Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

1. Eröffnung und Begrüßung
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Der Vorsitzende der Gemeindevertretung eröffnet die Sitzung, begrüßt die
anwesenden Gemeindevertreter, die Mitglieder des Gemeindevorstandes, den
Vertreter der Wetzlarer Neuen Zeitung, Herrn Gert Heiland, die Mitarbeiter der
Verwaltung sowie den erschienenen Zuhörer.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:
neuer TOP 5 „Bebauungsplan OT Ehringshausen Nr. 16 / 2. Änderung -Auf’m
Borngraben / Zehnetfrei-“
neuer TOP 8 „Grundstücksangelegenheit Nr. 408
Die übrigen Tagesordnungspunkte rücken entsprechend auf.
Die Gemeindevertretung stimmt der Änderung der Tagesordnung einstimmig zu.
3. Mitteilungen und Anfragen
3.1 Mitteilungen
Bürgermeister Niebch teilt mit, dass
a) die konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendbeirates am 19.12.2005
stattfindet.
b) der auf Initiative der SPD-Fraktion angestoßene Seniorenbeirat voraussichtlich
im Januar 2006 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen kommt.
c) das Regierungspräsidium Gießen mitgeteilt hat, dass mit der Erschließung des
2. Bauabschnittes des Bebauungsplanes Nr. 16 „Auf’m Borngraben / Zehnetfrei“
keine Ziele der Raumordnung tangiert werden.
d) der Auftrag für den Bau des Regenüberlaufbeckens B 13, OT Ehringshausen,
vergeben und mit dem Bau begonnen wurde.
e) der Kreisverkehrsplatz Wetzlarer Straße / Bahnhofstraße, OT Ehringshausen,
am 15.12.2005 für den Verkehr freigegeben wurde.
f) die Kreisstraße K 64 zwischen Katzenfurt und Edingen zwischenzeitlich auf
Kosten des Kreises saniert wird.