Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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13. Grundstücksangelegenheit Nr. 333 – 13 – Auf die nachträglich verteilte Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Beschluss: Die Gemeindevertretung hebt ihren Beschluss vom 22.08.2002 auf und beschließt einen Grundstücksverkauf in der Gemarkung Katzenfurt. Abstimmung: einstimmig Zum Schluss der Sitzung verweist der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Gemeindevertreter Burggraf noch einmal auf die französische Partnergemeinde Roquemaure, die von Hochwasser betroffen wurde. Bürgermeister Niebch berichtet von den derzeitigen Bemühungen Kontakt mit der Partnergemeinde aufzunehmen. Er teilt weiter mit, dass er seinen französischen Amtskollegen anschreiben werde und ihm tatkräftige Einsatzhilfe in Form von maschinellem und personellem Einsatz aus dem Bauhof anbietet. Aufgrund der Hochwasserschäden sind sicherlich solche Maßnahmen sehr sinnvoll. Darüber hinaus handele es sich neben Schäden im Ort auch um große Flächen an Weinbergen, die stark in Mitleidenschaft gezogen wurden. Er habe erfahren, dass der Verein zur Förderung der Deutsch-Französischen Freundschaft einen Betrag von 5.000,00 € als Soforthilfe nach Roquemaure geben will. Gemeindevertreter Neu regt an, in einem interfraktionellen Gespräch auch über finanzielle Aktivitäten von der Gemeinde <strong>Ehringshausen</strong> zu sprechen. Er meldet hier einen entsprechenden Handlungsbedarf an. Mock Neuweger Vorsitzender Schriftführer
Niederschrift über die 13. Sitzung / 14. WP der Gemeindevertretung am Donnerstag, den 24. Oktober 2002. Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Niederlemp Sitzungsdauer: 19.00 Uhr - 21.55 Uhr Anwesend sind: a) die Mitglieder der Gemeindevertretung: 1. Mock, Jürgen -Vorsitzender- 2. Ansion-Kollig, Katja 3. Bellersheim, Hartmut -bis TOP 7, 21.50 Uhr- 4. Böhm, Henner -ab TOP 3, 19.30 Uhr- 5. Burggraf, Werner 6. Diehl, Ulrich 7. Groß, Klaus 8. Müller, Klaus 9. Reitzner, Burkhard -bis TOP 7, 21.50 Uhr- 10. Schaaf, Dorothee 11. Schneider, Frank 12. Ullrich, Dieter 13. Clößner, Wolfgang -ab TOP 3, 19.30 Uhr- 14. Gombert, Daniel 15. Groß, Dieter 16. Neu, Werner 17. Rumpf, Ulrich 18. Zörb, Christoph 19. Eckhardt, Karl-Heinz 20. Gombert, Willi 21. Hörbel, Walter 22. Keiner, Horst 23. Riedel, Uwe 24. Schweitzer, Martin 25. Zutt, Alfred 26. Zutt, Doris -bis TOP 7, 21.00 Uhr (Sitzungsausschluss) b) die Mitglieder des Gemeindevorstandes: 1. Bürgermeister Eberhard Niebch 2. Erster Beigeordneter Werner Krause 3. Beigeordneter Heinrich Ansion 4. Beigeordneter Ferdinand Berneaud c) der Schriftführer: Amtsrat Bernd Neuweger
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Benannt werden: - 3 - a) von der SP
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- 5 - 8. Entscheidung über die Gü
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Haupt- und Finanzausschuss Gemeinde
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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Beschluss: - 3 - Die Gemeindevertre
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- 5 - a) Wahlvorschlag der SPD Ulri
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- 7 - Es entfielen auf den Wahlvors
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6. Mitteilungen und Anfragen 6.1 Mi
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8. Kommunale Investitionsförderung
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12. Abweichungssatzung - 13 - Auf d
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Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - b) die Gestaltung des Außenb
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- 6 - 4. Die Betonung, es ginge den
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- 8 - Mit dem Pilotprojekt „Lempr
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- 14 - 11.8 Grundstücksangelegenhe
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- 3 - 4. Verleihung von Ehrenbriefe
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- 5 - 6. Bebauungsplan OT Katzenfur
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- 7 - c) eine Änderung der Öffnun
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- 3 - 3. Verleihung der Ehrenbezeic
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- 5 - g) in den letzten Wochen umfa
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- 9 - 14. Verwaltungsgebührensatzu
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- 3 - b) das Hessische Ministerium
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- 5 - gegeben, aus der Anregung zum
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- 7 - Am 12.12.2000 hat dann das Am
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- 9 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 11 - Gemeindevertreter Zutt sieht
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Die Steuersätze werden nicht geän
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- 3 - Eine strikte Ablehnung des ge
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- 5 - Gemeindevertreter Burggraf be
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7.1 Antrag auf Sicherung des Stando
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- 11 - Zusammenfassend wird sein Vo
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - d) die Grundschule Katzenfurt
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- 6 - g) Gemeindevertreter Groß ve
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- 8 - Der Haupt- und Finanzausschus
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Seite 141 und 142: - 4 - i) im Rahmen der Anschaffung
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Seite 171 und 172: - 2 - Tagesordnung: 1. Eröffnung u
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- 5 - Die Submission hat am 23.04.2
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- 7 - ee) aufgrund eines Gespräche
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- 9 - Bürgermeister Niebch führt
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- 11 - 5. Vergabe von Bauland in Eh
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8.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - l) zur Prüfung, inwieweit de
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- 7 - In der Diskussion wird von Au
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- 9 - 4. Vorstellung der Verkehrsun
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13.1 Alte Schule Daubhausen Beschlu
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- 15 - 14. Antrag der NPD-Fraktion
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16.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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1. Eröffnung und Begrüßung - 2 -
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- 4 - k) die Freie Wählergemeinsch
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- 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fra
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- 8 - Gemeindevertreter Zörb führ
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- 10 - Die Chancen für einen Verka
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- 12 - Des weiteren empfehlen der H
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- 14 - Die Federführung sollen Kla
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11. Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 4 - 17. Antrag der FWG-Fraktion v
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- 6 - Dem schließt sich Gemeindeve
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- 8 - sowie notwendige Antragsvorau
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- 10 - Gemeindevertreter Zutt fragt
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Begründung: - 12 - Eine evtl. notw
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- 6 - m) die Rathausstraße, OT Ehr
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- 10 - Haushaltsmittel für einen N
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- 12 - Dabei ist folgende Veränder
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- 16 - Der Haupt- und Finanzausschu
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- 18 - Auf die Verwaltungsvorlage w
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- 4 - d) die Gemeinde die Genehmigu
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- 6 - Hinsichtlich der Übernahme d
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eschlossen: - 8 - Haushaltssatzung
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Schulumlage - 5 - alt 480.350,00
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- 9 - Der räumliche Geltungsbereic
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- 11 - 8. Antrag der NPD-Fraktion v
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- 5 - Insbesondere deshalb, da er B
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- 7 - 7. Schließung des öffentlic
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- 9 - Insbesondere geht es darum, w
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- 3 - c) der Gemeindewald Ehringsha
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- 5 - l) in Zusammenarbeit mit den
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5. Übernahme der Kindergärten 5.1
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- 9 - Darüber hinaus beschließt d
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- 5 - d) Gemeindevertreterin Schaaf
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- 7 - Gemeindevertreter Burggraf ni
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- 9 - 7. Anträge der SPD-Fraktion
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- 3 - 1. Zunächst sollte über ein
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- 5 - p) die Stiftung „Europäisc
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- 7 - Insbesondere unter dem Hinter
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- 9 - 5. Katholischer Kindergarten
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- 13 - Der Gemeindevorstand wird er
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- 3 - Gemeindevertreter Mock teilt
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3.2 Anfragen - 5 - Während das Sta
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- 7 - h) Gemeindevertreter Reitzner
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9.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 3 - d) am Dienstag, den 12.10.200
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- 5 - k) am 28.10.2004 eine Feierst
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- 7 - 5. Hauungs- und Kulturpläne
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- 3 - In diesem Zusammenhang weist
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- 5 - Katja Luboeinski erläutert,
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- 7 - 6. Jahresrechnung 2001 der Ge
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- 3 - b) in einem gemeinsamen Ortst
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- 5 - Gemeindevertreterin Zutt für
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- 7 - § 7 Als erheblich im Sinne d
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- 9 - 9. Antrag der SPD-Fraktion; A
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- 3 - c) im Rahmen der Jahresabschl
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- 5 - „sanfte“ Übernahme der K
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- 7 - e) Gemeindevertreterin Zutt n
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- 9 - einzuleiten sind und für den
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- 11 - b) für die Anschaffung eine
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- 13 - Er schlägt für die SPD-Fra
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- 3 - d) die Gemeinde Ehringshausen
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- 5 - 5. Antrag der CDU-Fraktion vo
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- 7 - 9. Anschaffung einer gebrauch
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- 9 - 12.3 Unterstützung der Fluto
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- 4 - g) auf Einladung des Schütze
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- 6 - 4. Anschaffung eines Unimogs
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- 3 - Als Zusatzpunkt wird als TOP
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- 5 - f) die Schlammräumung in der
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- 7 - t) die Abrechnung der Folgeko
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- 9 - 6. Ortsgericht Ehringshausen
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- 11 - 8. Auflagen bei Landes- oder
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- 4 - Der Preisanstieg wird damit b
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- 6 - Darüber hinaus bemängeln si
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- 3 - Aufgrund der Umstellung kommt
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- 7 - 8. Bebauungsplan OT Ehringsha
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- 9 - Er kritisiert des weiteren de
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- 4 - b) Gemeindevertreter Wild nim
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5. Einbringung des Haushaltes 2006
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- 3 - Nach Fertigstellung wird die
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- 5 - 7. Jahresrechnungen 2002 und
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- 7 - Haushaltssatzung der Gemeinde
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- 3 - Er begründet dies damit, das
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- 9 - anstrebe und damit den christ
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- 11 - 10. Verleihung einer Urkunde
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- 13 - h) am 15.03.2006 die so gena
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- 15 - x) das Amt für Straßen- un
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