Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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– 8 – f) Gemeindevertreter Burggraf bittet um einen Sachstandsbericht zum Thema „Ehrenamt in der Gemeinde Ehringshausen“. g) Gemeindevertreterin Zutt verweist auf die bei der Gemeinde Ehringshausen im Zuge eines sogenannten Ein-Euro-Jobs beschäftigten Personen und fragt an, ob die Gemeinde diese Personen in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernehmen werde. Bürgermeister Niebch führt aus, dass dies nicht beabsichtigt sei. Er erläutert dabei, dass die Gemeinde Ehringshausen hier vermittelnd auftritt. Zunächst einmal gehe es darum, dass die oftmals Langzeitarbeitslosen wieder in das Arbeitsleben integriert und ihr Verhalten zur Arbeit neu ausgerichtet wird. Diese Ansicht wird vom Fraktionsvorsitzenden SPD, Gemeindevertreter Burggraf, unterstützt. Hier stehe die Qualifizierung und die Gewöhnung an Arbeitsbedingungen im Vordergrund. 4. Bebauungsplan OT Niederlemp Nr. 2 Auf die Tischvorlage wird verwiesen. Herr Richter vom Planungsbüro Prof. Seifert, Linden, erläutert anhand von Bildern bzw. Kartenmaterial die Sach- und Rechtslage. Fragen aus den Reihen der Gemeindevertretung werden direkt beantwortet. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung des Bebauungsplanes OT Niederlemp Nr. 2 -„Bereich Sportheim“-. Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen für die bauliche Erweiterung und Modernisierung des bestehenden Vereinsheimes. Abstimmung: einstimmig 5. Bedarfs- und Entwicklungsplan der Gemeinde Ehringshausen Bürgermeister Niebch erläutert die wesentlichen Inhalte des Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Feuerwehr in der Gemeinde Ehringshausen. Gemeindevertreter Neu für die CDU-Fraktion und Gemeindevertreter Burggraf für die SPD-Fraktion loben die hier von Feuerwehr und Verwaltung erbrachte Leistung. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, dem Entwurf des Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Gemeinde Ehringshausen zuzustimmen. Abstimmung: einstimmig
– 9 – 6. Ortsgericht Ehringshausen I, II und III; Ablauf der Amtszeiten mehrerer Ortsgerichtsmitglieder Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung teilt mit, dass gemäß § 55 HGO über jeden einzelnen namentlichen Vorschlag abgestimmt werden müsse. Wenn niemand widerspräche, könne diese Abstimmung per Handaufheben erfolgen. Lediglich für das Ortsgericht Ehringshausen II gibt es zwei Bewerber, über deren Wahl in geheimer Abstimmung entschieden werden muss. Der Haupt- und Finanzausschuss hat sich für die vorgeschlagenen Ortsgerichtsmitglieder des Ortsgerichtes Ehringshausen I und III entschieden. Eine Entscheidung über die in einer Stichwahl zu ermittelnden Bewerber des Ortsgerichtes Ehringshausen II ist nicht getroffen worden. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: Ortsgericht Ehringshausen I Name, Anschrift Ortsgerichtsvorsteher Lothar Schneider (geb. 1932) Rauhen Debus 7 35630 Ehringshausen Stellv. Ortsgerichtsvorsteher Willi Diehl (geb. 1928) Rathausstraße 3 35630 Ehringshausen Ortsgerichtsschöffe Reinhard Mock (geb. 1937) An der Limpseit 15 35630 Ehringshausen Ortsgerichtsschöffe Herbert Debus (geb. 1937) Vor dem Kirchweg 1 35630 Ehringshausen Ortsgerichtsschöffe Karl Messerschmidt (geb. 1929) Steinstraße 3 35630 Ehringshausen Ehringshausen II Horst Clößner (geb. 1960) Siegener Straße 23 Katzenfurt 35630 Ehringshausen Martin Schweitzer (geb. 1965) Hugenottenweg 6 Greifenthal 35630 Ehringshausen Ablauf zum 20.06.2005 ist bereit, weitere 10 Jahre zu amtieren 20.06.2005 ist bereit, weitere 10 Jahre zu amtieren 20.06.2005 ist bereit, weitere 10 Jahre zu amtieren 20.06.2005 ist bereit, weitere 10 Jahre zu amtieren 10.05.2005 ist bereit weitere 5 Jahre zu amtieren Abstimmungsergebnis einstimmig 23 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 22 Ja-Stimmen 2 Stimmenthaltungen einstimmig 23 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 16 Ja-Stimmen 2 ungültig (gewählt) 7 Ja-Stimmen 2 ungültig (nicht gewählt)
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Benannt werden: - 3 - a) von der SP
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- 5 - 8. Entscheidung über die Gü
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Haupt- und Finanzausschuss Gemeinde
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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Beschluss: - 3 - Die Gemeindevertre
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- 5 - a) Wahlvorschlag der SPD Ulri
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- 7 - Es entfielen auf den Wahlvors
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6. Mitteilungen und Anfragen 6.1 Mi
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8. Kommunale Investitionsförderung
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12. Abweichungssatzung - 13 - Auf d
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Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - b) die Gestaltung des Außenb
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- 6 - 4. Die Betonung, es ginge den
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- 8 - Mit dem Pilotprojekt „Lempr
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- 14 - 11.8 Grundstücksangelegenhe
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- 3 - 4. Verleihung von Ehrenbriefe
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- 5 - 6. Bebauungsplan OT Katzenfur
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- 7 - c) eine Änderung der Öffnun
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- 3 - 3. Verleihung der Ehrenbezeic
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- 5 - g) in den letzten Wochen umfa
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- 9 - 14. Verwaltungsgebührensatzu
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- 3 - b) das Hessische Ministerium
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- 5 - gegeben, aus der Anregung zum
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- 7 - Am 12.12.2000 hat dann das Am
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- 9 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 11 - Gemeindevertreter Zutt sieht
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Die Steuersätze werden nicht geän
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- 3 - Eine strikte Ablehnung des ge
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- 5 - Gemeindevertreter Burggraf be
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7.1 Antrag auf Sicherung des Stando
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- 11 - Zusammenfassend wird sein Vo
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - d) die Grundschule Katzenfurt
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- 6 - g) Gemeindevertreter Groß ve
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- 8 - Der Haupt- und Finanzausschus
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- 3 - Ihn erhielt der Architekt Bec
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- 5 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 7 - 4. Hochwasserschutz; Vorstell
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- 9 - Insbesondere soll bei der Ums
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- 13 - 10. Antrag der SPD-Fraktion
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1. Eröffnung und Begrüßung - 2 -
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- 4 - h) alle Spieleinrichtungen de
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- 6 - Bürgermeister Niebch bericht
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- 8 - Der Bau- und Umweltausschuss
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- 10 - Die Gemeindevertretung besch
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- 12 - In der Diskussion wird diese
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13.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 4 - g) der Ausbau des Radweges zw
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- 4 - i) im Rahmen der Anschaffung
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- 6 - Bürgermeister Niebch führt
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- 8 - Die textlichen Festsetzungen
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- 10 - b) die Entschädigungssatzun
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- 12 - 11. Ausübung eines gesetzli
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- 3 - Die Gemeindevertretung beschl
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- 5 - c) Gemeindevertreter Alfred Z
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- 7 - 01.01.2005 0,32 € 0,25 €
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- 9 - § 23 Gebührenmaßstäbe und
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- 11 - Im Rahmen der Beschlussfassu
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- 2 - Tagesordnung: 1. Eröffnung u
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 6 - Es sei zutreffend, dass die F
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§ 1 - 8 - Verfügung haben. Dies g
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Abstimmung: einstimmig - 10 - 7. Ve
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- 3 - 4. Feststellung des Nachrück
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6. Haushalt 2003 - 5 - 6.1 Beratung
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- 7 - § 3 Verpflichtungsermächtig
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- 4 - g) die Gemeinde Ehringshausen
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- 6 - d) Auf entsprechende Anfrage
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- 8 - kurzum eine lückenlose gesun
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- 10 - 2. dem Antrag des ASV 1962 K
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- 5 - Die Submission hat am 23.04.2
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- 7 - ee) aufgrund eines Gespräche
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- 11 - 5. Vergabe von Bauland in Eh
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8.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 5 - l) zur Prüfung, inwieweit de
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- 7 - In der Diskussion wird von Au
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- 9 - 4. Vorstellung der Verkehrsun
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13.1 Alte Schule Daubhausen Beschlu
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- 15 - 14. Antrag der NPD-Fraktion
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- 4 - k) die Freie Wählergemeinsch
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- 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fra
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- 8 - Gemeindevertreter Zörb führ
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- 10 - Die Chancen für einen Verka
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- 12 - Des weiteren empfehlen der H
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- 14 - Die Federführung sollen Kla
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11. Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 4 - 17. Antrag der FWG-Fraktion v
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- 6 - Dem schließt sich Gemeindeve
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- 8 - sowie notwendige Antragsvorau
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- 10 - Gemeindevertreter Zutt fragt
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Begründung: - 12 - Eine evtl. notw
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- 6 - m) die Rathausstraße, OT Ehr
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- 10 - Haushaltsmittel für einen N
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- 12 - Dabei ist folgende Veränder
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- 16 - Der Haupt- und Finanzausschu
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- 18 - Auf die Verwaltungsvorlage w
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - d) die Gemeinde die Genehmigu
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- 6 - Hinsichtlich der Übernahme d
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eschlossen: - 8 - Haushaltssatzung
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Schulumlage - 5 - alt 480.350,00
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- 9 - Der räumliche Geltungsbereic
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- 11 - 8. Antrag der NPD-Fraktion v
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- 5 - Insbesondere deshalb, da er B
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- 7 - 7. Schließung des öffentlic
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- 9 - Insbesondere geht es darum, w
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- 3 - c) der Gemeindewald Ehringsha
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- 5 - l) in Zusammenarbeit mit den
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5. Übernahme der Kindergärten 5.1
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- 9 - Darüber hinaus beschließt d
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- 5 - d) Gemeindevertreterin Schaaf
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- 7 - Gemeindevertreter Burggraf ni
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- 9 - 7. Anträge der SPD-Fraktion
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- 3 - 1. Zunächst sollte über ein
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- 5 - p) die Stiftung „Europäisc
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- 7 - Insbesondere unter dem Hinter
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- 9 - 5. Katholischer Kindergarten
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- 13 - Der Gemeindevorstand wird er
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- 3 - Gemeindevertreter Mock teilt
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3.2 Anfragen - 5 - Während das Sta
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- 7 - h) Gemeindevertreter Reitzner
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9.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 3 - d) am Dienstag, den 12.10.200
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- 5 - k) am 28.10.2004 eine Feierst
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- 7 - 5. Hauungs- und Kulturpläne
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- 3 - In diesem Zusammenhang weist
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- 5 - Katja Luboeinski erläutert,
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- 7 - 6. Jahresrechnung 2001 der Ge
Seite 383 und 384: - 9 - Der Haupt- und Finanzausschus
Seite 385 und 386: Niederschrift über die 31. Sitzung
Seite 387 und 388: - 3 - b) in einem gemeinsamen Ortst
Seite 389 und 390: - 5 - Gemeindevertreterin Zutt für
Seite 391 und 392: - 7 - § 7 Als erheblich im Sinne d
Seite 393 und 394: - 9 - 9. Antrag der SPD-Fraktion; A
Seite 397 und 398: - 3 - c) im Rahmen der Jahresabschl
Seite 399 und 400: - 5 - „sanfte“ Übernahme der K
Seite 401 und 402: - 7 - e) Gemeindevertreterin Zutt n
Seite 403 und 404: - 9 - einzuleiten sind und für den
Seite 405 und 406: - 11 - b) für die Anschaffung eine
Seite 407 und 408: - 13 - Er schlägt für die SPD-Fra
Seite 411 und 412: - 3 - d) die Gemeinde Ehringshausen
Seite 413 und 414: - 5 - 5. Antrag der CDU-Fraktion vo
Seite 415 und 416: - 7 - 9. Anschaffung einer gebrauch
Seite 417 und 418: - 9 - 12.3 Unterstützung der Fluto
Seite 419 und 420: d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
Seite 421 und 422: - 4 - g) auf Einladung des Schütze
Seite 423 und 424: - 6 - 4. Anschaffung eines Unimogs
Seite 429 und 430: - 3 - Als Zusatzpunkt wird als TOP
Seite 431 und 432: - 5 - f) die Schlammräumung in der
Seite 433: - 7 - t) die Abrechnung der Folgeko
Seite 437 und 438: - 11 - 8. Auflagen bei Landes- oder
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Seite 441 und 442: Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
Seite 443 und 444: 1. Eröffnung und Begrüßung - 2 -
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Seite 447 und 448: - 6 - Darüber hinaus bemängeln si
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Seite 453 und 454: - 5 - Bürgermeister Niebch führt
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Seite 461 und 462: - 4 - b) Gemeindevertreter Wild nim
Seite 463 und 464: 5. Einbringung des Haushaltes 2006
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- 15 - x) das Amt für Straßen- un
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