Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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– 12 – In der sich anschließenden Diskussion wird deutlich, dass man den Anliegern der Reitzergasse weitestgehend entgegenkommen möchte, um eine Instandsetzung der Straße einschließlich der Mauerwerke zu realisieren. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Ausbaukosten mit Ausnahme der Kosten für die Teerdecke vom Bereich Austraße bis zur Lempbrücke lediglich auf die Anlieger mittels Ablöseverträgen umzulegen, auf die sich die Baumaßnahme räumlich erstreckt. Sollte nur ein Anlieger diesen freiwilligen Verträgen nicht zustimmen, sieht die Gemeinde gänzlich von einem Ausbau ab. Abstimmung: 25 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen 8. Beratung und Entscheidung über die Wahl / Stichwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Gemeinde Ehringshausen Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, folgende Termine für die Direktwahl zur Bürgermeisterin / zum Bürgermeister der Gemeinde Ehringshausen festzulegen: Wahltag 12. Oktober 2003 Stichwahltag 26. Oktober 2003 Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, folgende Termine für die Direktwahl zur Bürgermeisterin / zum Bürgermeister der Gemeinde Ehringshausen festzulegen: Wahltag 12. Oktober 2003 Stichwahltag 26. Oktober 2003 Abstimmung: einstimmig 8. Grundstücksangelegenheiten 8.1 Grundstücksangelegenheit Nr. 350 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt einen Grundstücksverkauf im Baugebiet „Zehnetfrei“, OT Ehringshausen Abstimmung: einstimmig
8.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 351 – 13 – Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt einen Grundstücksverkauf im Baugebiet „Arlskaut“, OT Katzenfurt Abstimmung: einstimmig 8.3 Grundstücksangelegenheit Nr. 354 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, ein Grundstück im OT Katzenfurt anzukaufen. Abstimmung: einstimmig 8.4 Grundstücksangelegenheit Nr. 355 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt einen Grundstücksverkauf im Baugebiet „Zehnetfrei“, OT Ehringshausen. Abstimmung: einstimmig 8.6 Grundstücksangelegenheit Nr. 358 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, von einem Kauf eines Grundstücks in der Gemarkung Kölschhausen abzusehen. Abstimmung: einstimmig
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Benannt werden: - 3 - a) von der SP
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- 5 - 8. Entscheidung über die Gü
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Haupt- und Finanzausschuss Gemeinde
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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Beschluss: - 3 - Die Gemeindevertre
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- 5 - a) Wahlvorschlag der SPD Ulri
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- 7 - Es entfielen auf den Wahlvors
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6. Mitteilungen und Anfragen 6.1 Mi
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8. Kommunale Investitionsförderung
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12. Abweichungssatzung - 13 - Auf d
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Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - b) die Gestaltung des Außenb
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- 6 - 4. Die Betonung, es ginge den
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- 8 - Mit dem Pilotprojekt „Lempr
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- 14 - 11.8 Grundstücksangelegenhe
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- 3 - 4. Verleihung von Ehrenbriefe
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- 5 - 6. Bebauungsplan OT Katzenfur
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- 7 - c) eine Änderung der Öffnun
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- 3 - 3. Verleihung der Ehrenbezeic
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- 5 - g) in den letzten Wochen umfa
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- 9 - 14. Verwaltungsgebührensatzu
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- 3 - b) das Hessische Ministerium
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- 5 - gegeben, aus der Anregung zum
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- 7 - Am 12.12.2000 hat dann das Am
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- 9 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 11 - Gemeindevertreter Zutt sieht
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Die Steuersätze werden nicht geän
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- 3 - Eine strikte Ablehnung des ge
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- 5 - Gemeindevertreter Burggraf be
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7.1 Antrag auf Sicherung des Stando
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- 11 - Zusammenfassend wird sein Vo
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - d) die Grundschule Katzenfurt
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- 6 - g) Gemeindevertreter Groß ve
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- 8 - Der Haupt- und Finanzausschus
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- 3 - Ihn erhielt der Architekt Bec
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- 5 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 7 - 4. Hochwasserschutz; Vorstell
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- 9 - Insbesondere soll bei der Ums
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- 13 - 10. Antrag der SPD-Fraktion
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1. Eröffnung und Begrüßung - 2 -
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- 4 - h) alle Spieleinrichtungen de
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- 6 - Bürgermeister Niebch bericht
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- 8 - Der Bau- und Umweltausschuss
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- 10 - Die Gemeindevertretung besch
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- 12 - In der Diskussion wird diese
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13.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 4 - g) der Ausbau des Radweges zw
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- 6 - g) Gemeindevertreter Neu nimm
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10.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 4 - i) im Rahmen der Anschaffung
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- 6 - Bürgermeister Niebch führt
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- 8 - Die textlichen Festsetzungen
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- 10 - b) die Entschädigungssatzun
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- 12 - 11. Ausübung eines gesetzli
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- 3 - Die Gemeindevertretung beschl
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- 5 - c) Gemeindevertreter Alfred Z
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- 7 - 01.01.2005 0,32 € 0,25 €
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- 9 - § 23 Gebührenmaßstäbe und
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- 11 - Im Rahmen der Beschlussfassu
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Seite 171 und 172: - 2 - Tagesordnung: 1. Eröffnung u
Seite 173 und 174: Bürgermeister Niebch teilt mit, da
Seite 175 und 176: - 6 - Es sei zutreffend, dass die F
Seite 177 und 178: § 1 - 8 - Verfügung haben. Dies g
Seite 179 und 180: Abstimmung: einstimmig - 10 - 7. Ve
Seite 181 und 182: Niederschrift über die 15. Sitzung
Seite 183 und 184: - 3 - 4. Feststellung des Nachrück
Seite 185 und 186: 6. Haushalt 2003 - 5 - 6.1 Beratung
Seite 187 und 188: - 7 - § 3 Verpflichtungsermächtig
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Seite 191 und 192: d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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Seite 197 und 198: - 8 - kurzum eine lückenlose gesun
Seite 199 und 200: - 10 - 2. dem Antrag des ASV 1962 K
Seite 201 und 202: Beschluss: - 12 - Die Gemeindevertr
Seite 205 und 206: 3. Mitteilungen und Anfragen 3.1 Mi
Seite 207 und 208: - 5 - Die Submission hat am 23.04.2
Seite 209 und 210: - 7 - ee) aufgrund eines Gespräche
Seite 211 und 212: - 9 - Bürgermeister Niebch führt
Seite 213: - 11 - 5. Vergabe von Bauland in Eh
Seite 219 und 220: Bürgermeister Niebch teilt mit, da
Seite 221 und 222: - 5 - l) zur Prüfung, inwieweit de
Seite 223 und 224: - 7 - In der Diskussion wird von Au
Seite 225 und 226: - 9 - 4. Vorstellung der Verkehrsun
Seite 229 und 230: 13.1 Alte Schule Daubhausen Beschlu
Seite 231 und 232: - 15 - 14. Antrag der NPD-Fraktion
Seite 233 und 234: 16.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
Seite 235 und 236: 1. Eröffnung und Begrüßung - 2 -
Seite 237 und 238: - 4 - k) die Freie Wählergemeinsch
Seite 239 und 240: - 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fra
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Seite 243 und 244: - 10 - Die Chancen für einen Verka
Seite 245 und 246: - 12 - Des weiteren empfehlen der H
Seite 247 und 248: - 14 - Die Federführung sollen Kla
Seite 249 und 250: 11. Grundstücksangelegenheit Nr. 3
Seite 251 und 252: d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
Seite 253 und 254: - 4 - 17. Antrag der FWG-Fraktion v
Seite 255 und 256: - 6 - Dem schließt sich Gemeindeve
Seite 257 und 258: - 8 - sowie notwendige Antragsvorau
Seite 259 und 260: - 10 - Gemeindevertreter Zutt fragt
Seite 261 und 262: Begründung: - 12 - Eine evtl. notw
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 6 - m) die Rathausstraße, OT Ehr
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- 10 - Haushaltsmittel für einen N
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- 12 - Dabei ist folgende Veränder
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- 16 - Der Haupt- und Finanzausschu
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- 18 - Auf die Verwaltungsvorlage w
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- 4 - d) die Gemeinde die Genehmigu
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- 6 - Hinsichtlich der Übernahme d
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eschlossen: - 8 - Haushaltssatzung
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Schulumlage - 5 - alt 480.350,00
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- 9 - Der räumliche Geltungsbereic
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- 11 - 8. Antrag der NPD-Fraktion v
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- 5 - Insbesondere deshalb, da er B
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- 7 - 7. Schließung des öffentlic
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- 9 - Insbesondere geht es darum, w
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- 3 - c) der Gemeindewald Ehringsha
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- 5 - l) in Zusammenarbeit mit den
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5. Übernahme der Kindergärten 5.1
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- 9 - Darüber hinaus beschließt d
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - d) Gemeindevertreterin Schaaf
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- 7 - Gemeindevertreter Burggraf ni
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- 9 - 7. Anträge der SPD-Fraktion
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- 3 - 1. Zunächst sollte über ein
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- 5 - p) die Stiftung „Europäisc
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- 7 - Insbesondere unter dem Hinter
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- 9 - 5. Katholischer Kindergarten
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- 13 - Der Gemeindevorstand wird er
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- 3 - Gemeindevertreter Mock teilt
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3.2 Anfragen - 5 - Während das Sta
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- 7 - h) Gemeindevertreter Reitzner
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9.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 3 - d) am Dienstag, den 12.10.200
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- 5 - k) am 28.10.2004 eine Feierst
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- 7 - 5. Hauungs- und Kulturpläne
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- 3 - In diesem Zusammenhang weist
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- 5 - Katja Luboeinski erläutert,
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- 7 - 6. Jahresrechnung 2001 der Ge
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- 3 - b) in einem gemeinsamen Ortst
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- 5 - Gemeindevertreterin Zutt für
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- 7 - § 7 Als erheblich im Sinne d
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- 9 - 9. Antrag der SPD-Fraktion; A
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- 3 - c) im Rahmen der Jahresabschl
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- 5 - „sanfte“ Übernahme der K
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- 7 - e) Gemeindevertreterin Zutt n
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- 9 - einzuleiten sind und für den
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- 11 - b) für die Anschaffung eine
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- 13 - Er schlägt für die SPD-Fra
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- 3 - d) die Gemeinde Ehringshausen
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- 5 - 5. Antrag der CDU-Fraktion vo
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- 7 - 9. Anschaffung einer gebrauch
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- 9 - 12.3 Unterstützung der Fluto
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- 4 - g) auf Einladung des Schütze
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- 6 - 4. Anschaffung eines Unimogs
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- 3 - Als Zusatzpunkt wird als TOP
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- 5 - f) die Schlammräumung in der
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- 7 - t) die Abrechnung der Folgeko
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- 9 - 6. Ortsgericht Ehringshausen
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- 11 - 8. Auflagen bei Landes- oder
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- 4 - Der Preisanstieg wird damit b
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- 6 - Darüber hinaus bemängeln si
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- 3 - Aufgrund der Umstellung kommt
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- 7 - 8. Bebauungsplan OT Ehringsha
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- 9 - Er kritisiert des weiteren de
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- 4 - b) Gemeindevertreter Wild nim
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5. Einbringung des Haushaltes 2006
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- 3 - Nach Fertigstellung wird die
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- 5 - 7. Jahresrechnungen 2002 und
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- 7 - Haushaltssatzung der Gemeinde
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- 3 - Er begründet dies damit, das
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- 9 - anstrebe und damit den christ
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- 11 - 10. Verleihung einer Urkunde
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- 13 - h) am 15.03.2006 die so gena
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- 15 - x) das Amt für Straßen- un
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