Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

d) von der Gemeindeverwaltung:
Amt 10, Daniel Regel
Amt 32, Ralf Schaub
Amt 60, Katja Luboeinski
Amt 65, Peter Riepert
Amt 66, Jürgen Beecht
1. Eröffnung und Begrüßung
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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter,
die Mitglieder des Gemeindevorstandes, Herrn Andreas Richter vom Planungsbüro
Prof. Dr. Seifert, Linden, den Vertreter der Wetzlarer Neuen Zeitung, Herrn Gerd
Heiland, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung sowie die erschienenen Zuhörer.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird die Tagesordnung wie folgt geändert:
Der bisherige TOP 3 „Mitteilungen und Anfragen“ wird als neuer TOP 13 behandelt.
Bisheriger TOP 10 „Bebauungsplan OT Daubhausen Nr. 3 / 2. Änderung „Vor dem
Hofgarten“; Aufstellungsbeschluss“ wird als neuer TOP 3 behandelt.
Bisheriger TOP 11 „Bebauungsplan OT Ehringshausen Nr. 6 / 2. Änderung „Auf den
Röden“; Aufstellungsbeschluss“ wird als neuer TOP 4 behandelt.
Die übrigen Tagesordnungspunkte rücken entsprechend auf.
Abstimmung: einstimmig
Gemeindevertreterin Zutt beantragt, den bisherigen TOP 10 „Bebauungsplan
OT Daubhausen Nr. 3 / 2. Änderung „Vor dem Hofgarten“; Aufstellungsbeschluss“
von den Tagesordnung abzusetzen und hier nach Alternativlösungen zu suchen.
Abstimmung: 2 Ja-Stimmen, 25 Nein-Stimmen
Gemeindevertreterin Zutt beantragt weiter, im Rahmen eines Dringlichkeitsantrages
das Verhalten des Bürgermeisters Niebch gegen einen Bürger aus Ehringshausen in
der Bauausschusssitzung am 20. März 2006 zu missbilligen.
Abstimmung: 2 Ja-Stimmen, 25 Nein-Stimmen
3. Bebauungsplan OT Daubhausen Nr. 3 / 2. Änderung -„Vor dem Hofgarten“-;
Aufstellungsbeschluss
Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen.
Gemeindevertreter Zutt führt für die NPD-Fraktion aus, dass man dieser Vorlage
nicht zustimmen könne.