Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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– 10 – Die Gemeindevertretung beschließt, 5.000,00 € an die französische Gemeinde Roquemaure und weitere 5.000,00 € an eine deutsche Gemeinde, die ebenfalls von der Hochwasserkatastrophe betroffen war, zu spenden. Abstimmung: 2 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen Im Zuge der Diskussion über diesen Tagesordnungspunkt kann es zu Wortgefechten insbesondere zwischen Mitgliedern der CDU- und NPD-Fraktion, die darin gipfelten, dass die Gemeindevertreterin Zutt den Inhalt eines Glases Limonade über den Gemeindeverteter Zörb goss. Der Vorsitzende, Gemeindevertreter Mock, forderte Frau Zutt darauf hin unverzüglich zum Verlassen des Saales auf. Nachdem sich diese weigerte, forderte der Vorsitzende die Polizeistation <strong>Ehringshausen</strong> auf, die Entscheidung in Amtshilfe durchzusetzen. Da die erschienenen Beamten nicht Willens waren, in letzter Konsequenz zu handeln, verständigte sich der Vorsitzende mit Fraktionen von CDU, FWG und SPD darauf, Frau Zutt lediglich für den Rest der Sitzung auszuschließen und zumindest noch den Teil der Tagesordnung anzuwickeln, der die Grundstücksangelegenheiten betraf. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, der durch Hochwasser betroffenen französischen Partnergemeinde Roquemaure als Soforthilfe einen Betrag von 10.000,00 € zur Verfügung zu stellen. Entsprechende Haushaltsmittel stehen im Haushalt 2002 bei der Haushaltstelle 1.02000.620000 „Partnerschaftspflege“ bereit. Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme 8. Grundstücksangelegenheiten 8.1 Grundstückangelegenheit Nr. 334 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Im Rahmen der Beschlussfassung erfolgt die Rückabwicklung eines Grundstückgeschäftes im Bereich des Bebauungsplanes <strong>Ehringshausen</strong> Nr. 16 „Borngarben/Zehnetfrei“. Abstimmung: einstimmig 8.2 Grundstückangelegenheit Nr. 335 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen.
– 11 – Im Rahmen der Beschlussfassung erfolgt der Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Katzenfurt „Arlskaut“. Abstimmung: einstimmig 8.3 Grundstückangelegenheit Nr. 336 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Im Rahmen der Beschlussfassung erfolgt der Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Katzenfurt „Arlskaut“. Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme Mock Neuweger Vorsitzender Schriftführer FINANZLAGE DER GEMEINDE WEITERHIN STABIL
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Benannt werden: - 3 - a) von der SP
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- 5 - 8. Entscheidung über die Gü
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Haupt- und Finanzausschuss Gemeinde
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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Beschluss: - 3 - Die Gemeindevertre
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- 5 - a) Wahlvorschlag der SPD Ulri
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- 7 - Es entfielen auf den Wahlvors
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6. Mitteilungen und Anfragen 6.1 Mi
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8. Kommunale Investitionsförderung
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12. Abweichungssatzung - 13 - Auf d
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Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - b) die Gestaltung des Außenb
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- 6 - 4. Die Betonung, es ginge den
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- 8 - Mit dem Pilotprojekt „Lempr
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- 14 - 11.8 Grundstücksangelegenhe
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- 3 - 4. Verleihung von Ehrenbriefe
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- 5 - 6. Bebauungsplan OT Katzenfur
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- 7 - c) eine Änderung der Öffnun
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- 3 - 3. Verleihung der Ehrenbezeic
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- 5 - g) in den letzten Wochen umfa
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- 9 - 14. Verwaltungsgebührensatzu
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- 3 - b) das Hessische Ministerium
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- 5 - gegeben, aus der Anregung zum
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- 7 - Am 12.12.2000 hat dann das Am
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- 9 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 11 - Gemeindevertreter Zutt sieht
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Die Steuersätze werden nicht geän
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- 3 - Eine strikte Ablehnung des ge
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- 5 - Gemeindevertreter Burggraf be
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7.1 Antrag auf Sicherung des Stando
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- 11 - Zusammenfassend wird sein Vo
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - d) die Grundschule Katzenfurt
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- 6 - g) Gemeindevertreter Groß ve
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- 8 - Der Haupt- und Finanzausschus
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- 3 - Ihn erhielt der Architekt Bec
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- 9 - Insbesondere soll bei der Ums
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Seite 171 und 172: - 2 - Tagesordnung: 1. Eröffnung u
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- 9 - Bürgermeister Niebch führt
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- 11 - 5. Vergabe von Bauland in Eh
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8.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - l) zur Prüfung, inwieweit de
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- 7 - In der Diskussion wird von Au
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- 9 - 4. Vorstellung der Verkehrsun
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13.1 Alte Schule Daubhausen Beschlu
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- 15 - 14. Antrag der NPD-Fraktion
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16.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 4 - k) die Freie Wählergemeinsch
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- 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fra
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- 8 - Gemeindevertreter Zörb führ
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- 10 - Die Chancen für einen Verka
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- 12 - Des weiteren empfehlen der H
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- 14 - Die Federführung sollen Kla
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11. Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 4 - 17. Antrag der FWG-Fraktion v
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- 6 - Dem schließt sich Gemeindeve
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- 8 - sowie notwendige Antragsvorau
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- 10 - Gemeindevertreter Zutt fragt
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Begründung: - 12 - Eine evtl. notw
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- 6 - m) die Rathausstraße, OT Ehr
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- 10 - Haushaltsmittel für einen N
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- 12 - Dabei ist folgende Veränder
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- 16 - Der Haupt- und Finanzausschu
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- 18 - Auf die Verwaltungsvorlage w
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- 4 - d) die Gemeinde die Genehmigu
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- 6 - Hinsichtlich der Übernahme d
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eschlossen: - 8 - Haushaltssatzung
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Schulumlage - 5 - alt 480.350,00
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- 9 - Der räumliche Geltungsbereic
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- 11 - 8. Antrag der NPD-Fraktion v
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- 5 - Insbesondere deshalb, da er B
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- 7 - 7. Schließung des öffentlic
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- 9 - Insbesondere geht es darum, w
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- 3 - c) der Gemeindewald Ehringsha
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- 5 - l) in Zusammenarbeit mit den
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5. Übernahme der Kindergärten 5.1
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- 9 - Darüber hinaus beschließt d
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- 5 - d) Gemeindevertreterin Schaaf
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- 7 - Gemeindevertreter Burggraf ni
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- 9 - 7. Anträge der SPD-Fraktion
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- 3 - 1. Zunächst sollte über ein
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- 5 - p) die Stiftung „Europäisc
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- 7 - Insbesondere unter dem Hinter
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- 9 - 5. Katholischer Kindergarten
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- 13 - Der Gemeindevorstand wird er
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- 3 - Gemeindevertreter Mock teilt
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3.2 Anfragen - 5 - Während das Sta
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- 7 - h) Gemeindevertreter Reitzner
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9.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 3 - d) am Dienstag, den 12.10.200
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- 5 - k) am 28.10.2004 eine Feierst
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- 7 - 5. Hauungs- und Kulturpläne
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- 3 - In diesem Zusammenhang weist
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- 5 - Katja Luboeinski erläutert,
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- 7 - 6. Jahresrechnung 2001 der Ge
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- 3 - b) in einem gemeinsamen Ortst
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- 5 - Gemeindevertreterin Zutt für
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- 7 - § 7 Als erheblich im Sinne d
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- 9 - 9. Antrag der SPD-Fraktion; A
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- 3 - c) im Rahmen der Jahresabschl
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- 5 - „sanfte“ Übernahme der K
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- 7 - e) Gemeindevertreterin Zutt n
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- 9 - einzuleiten sind und für den
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- 11 - b) für die Anschaffung eine
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- 13 - Er schlägt für die SPD-Fra
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- 3 - d) die Gemeinde Ehringshausen
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- 5 - 5. Antrag der CDU-Fraktion vo
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- 7 - 9. Anschaffung einer gebrauch
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- 9 - 12.3 Unterstützung der Fluto
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- 4 - g) auf Einladung des Schütze
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- 6 - 4. Anschaffung eines Unimogs
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- 3 - Als Zusatzpunkt wird als TOP
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- 5 - f) die Schlammräumung in der
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- 7 - t) die Abrechnung der Folgeko
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- 9 - 6. Ortsgericht Ehringshausen
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- 11 - 8. Auflagen bei Landes- oder
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- 4 - Der Preisanstieg wird damit b
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- 6 - Darüber hinaus bemängeln si
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- 3 - Aufgrund der Umstellung kommt
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- 7 - 8. Bebauungsplan OT Ehringsha
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- 9 - Er kritisiert des weiteren de
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- 4 - b) Gemeindevertreter Wild nim
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5. Einbringung des Haushaltes 2006
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- 3 - Nach Fertigstellung wird die
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- 5 - 7. Jahresrechnungen 2002 und
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- 7 - Haushaltssatzung der Gemeinde
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- 3 - Er begründet dies damit, das
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- 9 - anstrebe und damit den christ
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- 11 - 10. Verleihung einer Urkunde
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- 13 - h) am 15.03.2006 die so gena
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- 15 - x) das Amt für Straßen- un
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