Parteitag der SPD in Hamburg . bis . Oktober  Beschlüsse

und Schrumpfungsprozesse doch nicht überproportional zu Lasten der Kultur gehen. Dass
der Förderung von Kunst und Kultur eine besondere Priorität zukommt, ist ein
Lernprozess, für den wir auch bei unseren eigenen sozialdemokratischen Funktionsträgern
und Amtsinhabern werben müssen.
Die kulturelle Vielfalt Deutschlands ist einzigartig. Wohl kaum ein anderes Land in der
Welt kann eine so große Zahl an Theatern, Opern, Museen, Bibliotheken, Orchestern oder
Kulturzentren vorweisen. Diesen Reichtum gilt es zu erhalten. Im Zusammenspiel mit
Ländern und Gemeinden trägt daran auch der Bund einen entscheidenden Anteil. Für uns
ist beides wichtig: die in der föderalen Ordnung zum Ausdruck kommende Anerkennung
der verschiedenen kulturellen Regionen und die Anerkennung der nationalen Dimension
von Kultur.
Hauptstadtkultur
Der Bund ist für die kulturelle Repräsentation Deutschlands als Gesamtstaat,
insbesondere in Berlin, sowie für die Auswärtige Kulturpolitik zuständig. So fördert die
Bundesregierung durch den Beauftragten für Kultur und Medien national bedeutsame
Kultureinrichtungen und kulturelle Vorhaben in ganz Deutschland und erfüllt
länderübergreifende Aufgaben.
Die SPD bekennt sich zu der grundgesetzlich verankerten Bedeutung der Hauptstadt
Berlin. Als Hauptstadt hat Berlin eine Bedeutung weit über seinen Status als Bundesland
hinaus. Seine Ausstrahlungskraft ist ein internationales Aushängeschild für die gesamte
Bundesrepublik.
Die kulturelle Bedeutung der Hauptstadt im internationalen Maßstab unterstreicht das
Bild Deutschlands von einem weltoffenen, kulturell vielfältigen und toleranten Land in der
Mitte Europas. Deshalb steht die SPD zu der Verpflichtung, die Bundesaufgaben in Berlin
ausrechend zu finanzieren. Das gilt vor allem für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die
Gedenkstätten, den Bau des Humboldt-Forums und für weitere hauptstädtische
Kulturinstitutionen von gesamtstaatlicher Bedeutung.
Soziale Verantwortung gegenüber Künstlerinnen und Künstlern
Die SPD, die soziale Gerechtigkeit und Solidarität als Grundwerte ernst nimmt, fühlt sich in
besonderer Weise den Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen verpflichtet, die in
ungesicherten wirtschaftlichen Verhältnissen leben. Künstlerische Autonomie kennt oft
die Kehrseite sozialer Unsicherheit. Es ist auch heute nur eine Minderheit, die von ihren
kulturellen Tätigkeiten leben kann, zumeist herrschen Mischformen aus Erwerbsarbeit,
Sozialtransfer, Kulturförderung, Kleinunternehmertum und Einnahmen aus der
Kunstproduktion vor. Soziale Verantwortung bedeutet vor allem, sich für die Erhaltung
gefährdeter Räume künstlerischer Produktion einzusetzen, die für die künstlerische
Lebensführung so wichtigen Netzwerke zu stärken und das kulturelle
Selbstunternehmertum durch Ausbildung und Förderung zu unterstützen.
Die Künstlersozialversicherung leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur sozialen
Sicherung in einem Bereich, der von klassischen Sozialversicherungssystemen nicht erfasst
wird. Vor ihrer Einführung 1983, von Sozialdemokraten konzipiert und durchgesetzt,
hatten selbständige Künstler und Publizisten vielfach keine soziale Absicherung und
waren im Notfall auf die Unterstützung durch das Sozialamt angewiesen. Durch die
erneute Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes im Dialog vor allem mit den