Zukunftsfähige Bioenergie und nachhaltige Landnutzung

214 8 Optimale Einbindung und Nutzung der Bioenergie in Energiesystemen
Kasten 8.2-3
Entwicklungschancen der Bioenergieproduktion
für den überregionalen Binnenmarkt und den
Export
Inwieweit eine großflächige Versorgung mit biogenen
Energieträgern im eigenen Land volkswirtschaftlich viel
versprechend und nachhaltig sein kann, wird kontrovers
diskutiert (Peskett et al., 2007). Für eine gesamtwirtschaftlich
bedeutende Umstellung auf moderne Bioenergie
sprechen die Diversifizierung von Energiequellen und
-technologien und eine geringere Abhängigkeit von den
Preisschwankungen auf dem internationalen Ölmarkt. Das
ist besonders für ölimportierende Entwicklungsländer von
Bedeutung (Kojima und Johnson, 2005). Viele Schwellen-
und Entwicklungsländer haben sich daher Ziele für die
Produktion und den Einsatz von Bioenergie gesetzt oder
planen dies. Beispiele sind China, Indien, Südafrika und
zahlreiche Entwicklungsländer in Südostasien, West- und
Ostafrika sowie Südamerika (Kap. 4.1.2). Brasilien ist es
u. a. durch den Ausbau der Bioethanolproduktion gelungen,
von Ölimporten weitestgehend unabhängig zu werden
(Kasten 8.2-4; Luhnow und Samor, 2006).
Auch durch den Export biogener Energieträger versprechen
sich viele Länder Entwicklungschancen (UNCTAD,
2006b). Häufig haben Entwicklungsländer im Vergleich zu
Industrieländern komparative Kostenvorteile bei der Produktion
von Agrargütern und folglich auch von Energiepflanzen.
Der Export schafft Deviseneinnahmen, erzeugt
Einkommen und generiert mittel- oder unmittelbare Staatseinnahmen.
Auf diesen Wegen wird das Wirtschaftswachstum
gefördert. Voraussetzung für den erfolgreichen Export
biogener Energieträger ist, dass der Zugang zu den Märkten
potenzieller Importländer gegeben ist, d. h. dass diese
weder erhebliche Importbeschränkungen vorsehen, noch
dass diese die komparativen Kostennachteile ihrer Produzenten
durch (Agrar-)Subventionen staatlich ausgleichen
oder gar umzukehren versuchen (Worldwatch Insti tute,
2006). Würden solche Subventionen in den Industrieländern
gestrichen und stiege die Nachfrage nach Biokraftstoffen
der 1. Generation, wäre allgemein mit steigenden
Agrarpreisen zu rechnen. Dadurch stiegen national und
international die Produktionsanreize für Landwirte in den
Entwicklungsländern und ihre Einkommen (Kap. 5.2.5.2);
beides wäre ein für Entwicklungsländer günstiger Effekt.
Es zeigt sich jedoch bisher, dass Biokraftstoffe auch in
Entwicklungsländern selten wettbewerbsfähig sind. Bei den
meisten Biokraftstoffprogrammen sind hohe Subventionen
notwendig (Kap. 4.1.2). Bislang hat sich nur in Brasilien eine
marktreife Ethanolindustrie entwickelt, und dazu bedurfte
es 20 Jahre staatlicher Unterstützung (Kasten 8.2-4; Kojima
und Johnson, 2005). Es ist grundsätzlich fraglich, ob der
Einsatz öffentlicher Mittel für die großskalige Bioenergieerzeugung
volkswirtschaftlich gerechtfertigt ist oder ob die
Haushaltsmittel nicht besser für andere Zwecke wie beispielsweise
Bildung, Gesundheit, Armutsbekämpfung oder
den Ausbau von Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden
sollten. Hinzu kommt, dass bisher die Nutznießer der
durch Steuergelder subventionierten Produktion von Biokraftstoffen
meistens große landwirtschaftliche Betriebe
sind und die Armut der ländlichen Bevölkerung dadurch
kaum gelindert wird. Geht man allerdings davon aus, dass
die technologische Entwicklung voranschreitet, der Ölpreis
tendenziell steigt sowie die Beimischungsquoten aufrechterhalten
und vermehrt implementiert werden, dann wird
die Produktion von Biokraftstoffen auf Basis auch anderer
Ausgangsstoffe als Zuckerrohr in weiteren Ländern mit
hoher Wahrscheinlichkeit betriebswirtschaftlich rentabel
(de La Torre Ugarte, 2006).
Weil Landwirtschaft in Entwicklungsländern heute
noch sehr arbeitsintensiv ist, schaffen die Produktion von
pflanzlichen Rohstoffen, ihr Transport und die Weiterverarbeitung
Arbeitsplätze, wenn auch teils nur saisonal, und
generieren Einkommen (Kojima und Johnson, 2005). Von
der zur Produktion, Transport und Weiterverarbeitung
erforderlichen Infrastruktur sind weitere positive Entwicklungseffekte
zu erwarten. Um solche positiven Auswirkungen
auch für den ländlichen Raum zu realisieren, wird u. a.
von NRO häufig argumentiert, dass vor allem die kleinskalige
bzw. kooperative Produktion gefördert werden muss,
um die Nachteile der großskaligen Produktion von cash
crops zu vermeiden.
Es zeigt sich allerdings, dass der pauschale Vorwurf, dass
die großskalige Cash-crop-Produktion unausweichlich zu
sehr schlechten Arbeitsbedingungen und zur Ausbeutung
von Arbeitskräften führt, nicht haltbar ist. In der brasilianischen
Provinz São Paulo erhielten Zuckerrohrschneider
z. B. bereits in den frühen 1990er Jahren etwa 140 US-$
Lohn pro Monat. Ihre Löhne lagen damit höher als die von
86 % aller Arbeiter in der Landwirtschaft und höher als die
von 46 % aller Industriearbeiter (UNCTAD, 2006b).
Aufgrund der Vorteile der Massenproduktion sowohl
beim Anbau von Agrargütern als auch gerade bei der Weiterverarbeitung
ist anzunehmen, dass sowohl inländische
als auch ausländische Investitionen eher in großskalige
Projekte fließen. Daher werden weitere Konzentrationsprozesse
in der Agrarwirtschaft und der Landverteilung
zugunsten einheimischer Eliten und (transnationaler)
Großunternehmen sowie nicht nachhaltige Monokulturen
befürchtet (ABN, 2007; Biofuelwatch et al., 2007). Diese
Konzentration scheint besonders korruptionsanfällig und
kann mit der Ausbeutung von Kleinbauern als Vertragsproduzenten,
ihrer Vertreibung bei ungesicherten Landrechten,
Gewalt, steigenden Landpreisen und Umweltschäden
durch großflächige Rodungen einhergehen (Kojima
und Johnson, 2005; Misereor, 2007). Um die Teilhabe von
Kleinbauern und Kleinbetrieben am Bioenergieboom zu
sichern, können beispielsweise Kooperativen und spezifische
Förderprogramme geeignete Maßnahmen sein. So
hat beispielsweise Brasilien ein Biodieselprogramm, das
sich speziell an Kleinbauern richtet: Um ein so genanntes
Sozial siegel und die damit verbundenen Steuererleichterungen
zu erhalten, müssen die Produzenten von Biodiesel
einen Teil der Rohstoffe aus der familiären Landwirtschaft
beziehen. Bislang läuft das Programm nicht ganz so erfolgreich
wie erhofft, da Biodiesel vor allem aus Soja hergestellt
wird, dessen Anbau in der Hand großer Produzenten liegt.
Befürworter sehen darin jedoch lediglich Anfangsschwierigkeiten
(Fatheuer, 2007).
Damit die großskalige Bioenergieproduktion nachhaltig
und für breite Bevölkerungsschichten entwicklungsfördernd
wirkt, sind neben der spezifischen Ausgestaltung der
Bioenergiepolitik funktionsfähige öffentliche Institutionen
und eine gute Regierungsführung notwendig. Dazu zählen
vor allem effektive Verwaltungs- und Rechtstrukturen, die
Gewährung von Rechtssicherheit und Vermeidung von
Korruption, gerechte und gesicherte Verteilung von Verfügungs-
und besonders von Landrechten, faire Partizipationsmöglichkeiten
einschließlich wirtschaftlicher Rechte
sowie wirksame Arbeitnehmerschutzvorschriften und
Umweltschutzvorgaben.