Zukunftsfähige Bioenergie und nachhaltige Landnutzung

306 10 Globale Bioenergiepolitik
Wirkung. Sie bleiben, wie im Fall der Kommission für
Nachhaltige Entwicklung, teilweise sogar noch hinter
den bescheidenen Erwartungen zurück, die man mit
Rücksicht auf strukturelle Schwächen überhaupt nur
an sie stellen kann. Zumindest teilweise lässt sich das
diffuse Bild auch mit den unterschiedlichen Erwartungen
und Ansprüchen der Mitgliedsstaaten gegenüber
verschiedenen UN-Organisationen und Programmen
erklären. So erwarten viele Entwicklungsländer
z. B. von UNDP und UNIDO vor allem auch
technische und finanzielle Unterstützung ihrer konventionellen
energiepolitischen Strategien und Programme.
Hinzu kommt, dass auch die einschlägigen
UN-Akteure von der Dynamik und Komplexität des
Bioenergiethemas überfordert sind und vielfach erst
begonnen haben, nach überzeugenden Lösungen für
die mit Bioenergie verbundenen Nutzungskonflikte
zu suchen und daher eher abwartend agieren, wie
das Beispiel der Entwicklungsbanken zeigt. Angesichts
der bisherigen Zurückhaltung bleiben wichtige
Gestaltungsspielräume für Strategiebildung und
politische Steuerung bestehen.
Die Kehrseite der Medaille ist, dass, von Ausnahmen
wie der Inter-American Development Bank
abgesehen, kaum eine internationale Organisation
über umfassende Bioenergiestrategien verfügt,
während viele Entwicklungsländer bereits konkrete
Schritte zur Förderung von Biokraftstoffen unternehmen,
ausländische Investoren auf die Anbauflächen
und Märkte des Südens drängen und der Energiepflanzenanbau
nicht zuletzt in Ländern wie Brasilien,
Malaysia und Indonesien einen Boom erlebt.
Kleinteilige Initiativen und Pilotprojekte, die sich
auf die Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen konzentrieren,
aber dieses größere Bild eines im Entstehen
begriffenen dynamischen Weltmarkts für Bioenergie
außer Auge lassen, bleiben unzureichend, auch wenn
sie sinnvolle Bausteine für umfassendere Ansätze
liefern mögen. Die maßgebliche Dynamik kommt
dabei aus dem Privatsektor. Dennoch verfügen die
Akteure der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit,
und unter ihnen insbesondere die Finanzierungsinstitutionen,
durchaus über geeignete Mittel,
diese Entwicklung mitzugestalten. Nach Auffassung
des WBGU sollten sie ihren Einfluss im Sinne der
Leitplanken zur Nachhaltigkeit (Kap. 3) und der entsprechenden
Mindeststandards und Förderkriterien
(Kap. 10.3.1) geltend machen, in dem sie dazu beitragen,
in den Entwicklungsländern geeignete Rahmenbedingungen
für die nachhaltige Nutzung der
vorhandenen Bioenergiepotenziale zu schaffen.
Es fehlt an entsprechenden Politiken und Strategien,
die es ermöglichen, die unterschiedlichen
Potenziale der Bioenergie in den Bereichen Elektrizität,
Wärme und Mobilität zu nutzen, ohne wesentliche
Nachhaltigkeitsziele wie Welternährung, Klima-
und Naturschutz zu unterminieren. Nationale wie internationale
Mandatsträger brauchen dafür kurzfristig
geeignete Entscheidungsgrundlagen, um den
Bioenergiesektor angemessen regulieren und Weichen
für seine zukünftige Ausgestaltung stellen zu
können. Nicht zuletzt drängen auch kapitalkräftige
Privatinvestoren, die an langfristiger Planungssicherheit
interessiert sind, auf klare und verlässliche Rahmenbedingungen.
Um die Erkenntnisse aus der Vielzahl der in den
vergangenen zwei bis drei Jahren entstandenen
Foren, Task Forces, Kommissionen und Gutachten zu
bündeln und den internationalen Lernprozess zu den
Chancen und Risiken der Bioenergie ergebnisorientiert
zu beschleunigen, rät der WBGU, zeitnah eine
Internationale Konferenz über nachhaltige Bioenergie
einzuberufen. Nach dem Vorbild der Konferenz
renewables 2004 könnte eine International Conference
on Sustainable Bioenergy (Kap. 10.7.7.2) als
Forum für einen länder- und sektorübergreifenden
Dialog und mögliche Kooperationen in der internationalen
Agrar-, Energie- und Entwicklungspolitik
dienen und zur globalen Konsensbildung über angemessene
Normen bezüglich der Produktion und der
Nutzung unterschiedlicher Formen der Bioenergie
beitragen. Sie sollte auch den Grundstein zur Förderung
nachhaltiger Bioenergie durch spezifische multilaterale
Partnerschaften legen, die sich an bereits
existierenden Technologieabkommen oder Handelspartnerschaften
zwischen Industrieländern und
Schwellenländern orientieren könnten.
10.8.2
Bioenergiestrategien für Entwicklungsländer
Die Akteure der internationalen Entwicklungszusammenarbeit
sollten die Schwellen- und Entwicklungsländer
darin unterstützen, ihre Bioenergiepotenziale
auf nachhaltige Art und Weise zu nutzen.
Die Klärung strategischer Fragen der Bioenergiepolitik
sollte dabei vor dem Hintergrund bestehender
naturräumlicher, politischer, sozioökonomischer
und infrastruktureller Rahmenbedingungen vorrangig
auf nationaler Ebene und unter möglichst breiter
Beteiligung betroffener Interessens- und Bevölkerungsgruppen
erfolgen. Gleichzeitig müssen auf
internationaler Ebene geeignete Rahmenbedingungen
geschaffen werden, um nationale Strategien so
zu flankieren, dass eine im globalen Maßstab nachhaltige
Bioenergiepolitik möglich wird.
Auf allen Handlungsebenen ist dabei generell
zu klären, welche Ziele vorrangig durch Bioenergie
erreicht werden sollen. Daraus lassen sich entsprechend
weitere Fragen nach Rohstoffgewinnung
(Pflanzenkultur, Reststoffe) und Nutzungsform der