Zukunftsfähige Bioenergie und nachhaltige Landnutzung

• Die biologische Vielfalt wird erhalten: Es sollten
Anbausysteme mit möglichst großer Diversität
(Sorten, Arten, Fruchtfolgen, Landschaft) gefördert
werden. Der Anbau potenziell invasiver
Arten ist zu vermeiden. Vor der Nutzung von marginalem
Land sollte eine Bewertung des Naturschutzwerts
erfolgen.
• Die Produktion erfolgt unter guten Arbeitsbedingungen:
Es sollten nur Rohstoffe gefördert werden,
für die der Produzent einen Nachweis erbringen
kann, dass in der Produktion über die Einhaltung
der elementarsten ILO-Kernarbeitsnormen
hinaus Maßnahmen zur Verbesserung
der Arbeitsbedingungen vorgenommen werden.
Insbesondere sollten existenzsichernde Löhne
gezahlt, faire Arbeitszeiten vereinbart sowie weitergehende
Maßnahmen für die Sicherheit und
Gesundheit am Arbeitsplatz nachgewiesen werden.
• Rohstoffe werden unter fairen Bedingungen erworben
und Landrechte und Interessen der lokalen
Bevölkerung werden geachtet: Erfolgt die
Erzeugung von Biomasserohstoffen im Rahmen
von Vertragslandwirtschaft, sollte der jeweilige
Abnehmer außerdem nachweisen können, dass
alle Rohstoffe gemäß den branchenüblichen Preisen
erworben wurden und dass er zu den lokalen
Rohstoffproduzenten zuverlässige und transparente
Geschäftsbeziehungen pflegt. Insbesondere
in Entwicklungsländern sollten die Interessen
der lokalen und indigenen Bevölkerung sowie
der Landlosen berücksichtigt werden. Es muss
ein Nachweis erfolgen, dass die Eigentums- und
Besitzrechte an Land geachtet werden und die
Anbauflächen rechtmäßig erworben wurden.
Es wird davon ausgegangen, dass diese Kriterien vor
allem beim Anbau von Energiepflanzen auf marginalem
Land eingehalten werden können, weshalb
der WBGU dies als besonders förderungswürdig
erachtet.
Die Modernisierung der netzunabhängigen bzw.
traditionellen Nutzung von Bioenergie kann besonders
im ländlichen Raum von Entwicklungsländern
einen wertvollen Beitrag zur Überwindung der Energiearmut
leisten. Hier erscheint dem WBGU eine
Förderung von bioenergiebasierten Projekten auch
dann gerechtfertigt, wenn die Klimaschutz- und Förderkriterien
nicht voll erfüllt werden.
10.3.2
Ansätze zur Implementierung von Standards für
Bioenergieträger
Die Umsetzung des in Kapitel 10.3.1 beschriebenen
Mindeststandards für Bioenergieträger kann prinzi-
Standards für die Produktion von Bioenergieträgern 10.3
piell in unterschiedlicher Weise erfolgen. Einerseits
kann er von einem Akteur (Private, Staat, Europäische
Union) unilateral eingeführt werden, andererseits
kann er zwischen mehreren Parteien auf bi-
und multilateraler Ebene verhandelt werden. Ferner
kann er mit unterschiedlicher rechtlicher Verbindlichkeit
eingeführt werden: So ist auf nationaler
wie auch internationaler Ebene sowohl eine rechtlich
verbindliche Normierung als auch eine Statuierung
im Sinne freiwilliger Leitlinien bzw. allgemeiner
Prinzipien denkbar. Weiter kann ein Mindeststandard
auch bei der Finanzierung von Bioenergieprojekten
multilateraler Entwicklungsbanken und
internationaler Finanzierungsinstitutionen herangezogen
werden.
Der WBGU empfiehlt den europäischen Staaten
angesichts der hohen Unsicherheiten und Risiken
bei der Produktion und Nutzung von Bioenergie
die verpflichtende Einführung des Mindeststandards
zunächst unilateral auf Ebene der Europäischen
Union, aber idealerweise auch darüber hinaus
im Rahmen von bi- und multilateralen Abkommen
zwischen wichtigen Konsumenten- und Produzentenländern
von Bioenergie. Bestehende freiwillige
Standards können dabei teilweise als Referenz dienen
und bestehende freiwillige Zertifzierungssysteme
bei der Verifizierung verpflichtender Mindeststandards
herangezogen werden. Ausschließlich auf
freiwilligen Standards basierende Regulierungen
hält der WBGU im Falle der Bioenergieproduktion
für nicht ausreichend, da sie die Nachhaltigkeit nicht
großflächig und mit der gewünschten Tiefenwirkung
sicherstellen können.
10.3.2.1
Standards privater, staatlicher und
supranationaler Organisationen
Rechtlich verbindliche Mindeststandards
und ihre Umsetzung
Die Einführung eines gesetzlichen Mindeststandards
ist die verbindlichste Form der Standardsetzung. Ein
Mindeststandard definiert Grenz- oder Schwellenwerte
und Anforderungen an den Herstellungsprozess,
deren Nichteinhaltung zu einer Sonderbehandlung
des jeweiligen Produktes führt, z. B. zu einem
Einfuhr- oder Nutzungsverbot. Eine solche generelle
gesetzliche Pflicht zur Einhaltung von Nachhaltigkeitskriterien
für alle Arten von Bioenergieträgern
ist soweit ersichtlich bisher in keinem Land vorgesehen.
Entsprechende Pläne der Europäischen Union
sowie einzelner europäischer Staaten beziehen sich
in erster Linie auf die Identifizierung von flüssigen
Biotreibstoffen, welche sich für eine Förderung qualifizieren.
So möchte die Europäische Union im Rah-
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