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VOM RÜCKTRITT ENDERS IM JUNI 1931 ZUR ETABLIERUNG
DES AUSTROFASCHISTISCHEN SYSTEMS 1934:
AUTOR'ITÄRER STAAT VERSUS AUSTROFASCHISMUS
Ender blieb seinem Staatskonzept treu, als er am 4. Dezember
1930 Bundeskanzler wurde. Doch war seine Amtszeit mit genügend
anderen Problemen ausgefüllt - etwa die gescheiterten Pläne einer
deutsch-österreichischen Zollunion oder der Zusammenbruch der
Credi tanstalt. Als das Kabinett Ender am 16. Juni 1931 demissionierte
und Ender neuerlich vom Bundespräsidenten mit der
Regierungsbildung beauftragt wurde, stellte er jedoch Bedingungen.
Er wollte wie der deutsche Kanzler Brüning durch ein
Verfassungsgesetz besondere Vollmachten übertragen bekommen, die
es ihm ermöglichen sollten, ohne Parlament im Verordnungswege
die ihm notwendig scheinenden Maßnahmen zu treffen. Die
Regierung Brüning war nun kaum mehr eine demokratische
Regierung, sondern stand autoritär über den Parteien und dem
Parlament (49). Ender bekam seine Vollmachten nicht, er scheiterte
und zog daraus Konsequenzen. Die in Vorarlberg erfolgreich
praktizierte autoritäre Politik ließ sich nicht auf die Bundespolitik
übertragen. Dazu waren die gesellschaftlichen und politischen
Machtverhältnisse zu verschieden von denen in Vorarlberg.
Während der politische Katholizismus im Lande fest etabliert war,
konnte Ender als Bundeskanzler nur einer Koalitionsregierung
heterogener bürgerlicher Kräfte vorstehen. Diese Erfahrungen
führten ihn zu einer endgültigen Absage an den Parlamentarismus:
"Man legt jeder Regierung im Parlament alle nur möglichen
Prügel in den Weg. ... Ich hatte zu jener Zeit vom Parlamente
eine bessere Meinung als mein Kollege Winkler (Mitglied der
Regierung Ender; Anm. d. Verf.) ; er hat aber recht bekommen"
(50).
Aus der Sicht maßgeblicher Vorarlberger Christlichsozialer war die
Umsetzung autoritärer Politik in den bestehenden Institutionen der
bürgerlichen Demokratie gescheitert. Dieser Eindruck wurde verstärkt,
als Hi tlet' im Jänner 1933 zum deutschen Reichskanzler
berufen wurde und Österreich nun von einem sich zunehmend
faschisierenden Deutschland und den faschistischen Staaten Ungarn
und Italien umgeben war (51). Als die Regierung Dollfuß am
4. März 1933 das Parlament ausschaltete, war das der Schritt vom
Modell des autoritären Staates zu seiner Verwirklichung.
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