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Zwischen Kaiser u Führer-ocr_verr.pdf - Johann-August-Malin ...

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In Bregenz durchsuchten 20 Gendarmen das Parteiheim "Münchnerhof"<br />

und den Neubau der Konsumgenossenschaft in der Rheinstraße<br />

nach Waffen. In Dornbirn wurden die Parteizentrale in der<br />

Viehmarktstraße, der Konsumverein und Privatwohnungen von zwei<br />

Kommunisten sowie die im Arbeiterheim gelegene Privatwohnung<br />

von Bundesrat Linder durchsucht. Da entdeckten die Durchsucher<br />

unter dem Sofa drei Kleinkalibergewehre, die sie gleich beschlagnahmten.<br />

Ein von der Landesregierung eingeschalteter Experte<br />

identifizierte sie jedoch als Zimmer-Scheibengewehre, die sich<br />

nach den gültigen Waffenvorschriften ganz legal im Besitz von<br />

Linder befunden hatten, sodaß sie ihm zurückgegeben werden<br />

mußten. Die Gendarmen durchsuchten auch den Schreibtisch<br />

Linders im Parteisekretariat und seine Privatwohnung und stellten<br />

ihn selbst für zwei Stunden unter "Schutzhaft", sodaß er weder<br />

telefonieren noch das Haus verlassen durfte. Linder war damals<br />

sowohl als Landtagsabgeordneter als auch als Bundesrat immun<br />

und beschwerte sich daher bei Landeshauptmann Ender wegen der<br />

frappanten Verletzung seiner Immunität. Die Antwort Enders vom<br />

18. März ist kennzeichnend sowohl für die Person Enders als auch<br />

für seinen Respekt vor geltenden Rechtsvorschriften und anderen<br />

Personen:<br />

"Es liegt nicht im Begriffe der Immunität, daß sie etwa dazu<br />

gegeben sein sollte, die Wirksamkeit einer Hausdurchsuchung<br />

auf telefonischem Wege oder durch Verlassen des Hauses unwirksam<br />

zu machen. Das ist nicht Inhalt und nicht Sinn der<br />

Immuni tät. Unrichtig ist die Bezeichnung 'Schutzhaft',<br />

deren sich der Beamte bedient zu haben scheint. Wi'r kennen<br />

keine Schutzhaft und das Verbot, durch eine bestimmte Zeit,<br />

nämlich während der Hausdurchsuchung, das Haus zu verlassen<br />

ist nicht die Verhängung einer Schutzhaft. Hier hat der<br />

Beamte richtig gehandelt, aber sich einer falschen Bezeichnung<br />

bedient" (64).<br />

Aus Feldkirch liegt ein genauer Bericht vor. Da marschierten<br />

nicht nur 21 Gendarmen, sondern auch ein Zug Militär samt<br />

Maschinengewehr vor dem Parteiheim in Levis und dann vor<br />

dem Gasthaus "Sonne" in Altenstadt auf. Dort wurde zuerst das<br />

MG in Stellung gebracht und feuerbereit gemacht, was nach<br />

dem Bericht der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch "eine nach<br />

Hunderten zählende Menschenmenge, besonders Frauen und Kinder,<br />

herangelockt, die ohne abfällige Bemerkungen meist mit heiterer<br />

Miene die ganze Aktion verfolgte. Auch die Bewohner der<br />

beiden durchsuchten Gebäude sowie der Schutzbundführer<br />

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