Bericht über die menschliche Entwicklung 2006 - Human ...
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Kopf, und In<strong>die</strong>n rangiert 14 Plätze höher.<br />
Natürlich spielen viele Faktoren eine Rolle,<br />
doch das niedrige Ausgabenniveau in den Bereichen<br />
Wasser- und Sanitärversorgung trägt mit<br />
Sicherheit dazu bei.<br />
In den vergangen Jahren gab es einige ermutigende<br />
Budget-<strong>Entwicklung</strong>en bei der Wasserund<br />
Sanitärversorgung. Viele Regierungen<br />
beginnen <strong>die</strong> zentrale Bedeutung der Fortschritte<br />
in <strong>die</strong>sem Bereich anzuerkennen und<br />
haben im Rahmen nationaler Strategien <strong>die</strong><br />
Ausgaben erhöht, um das Millenniums-<strong>Entwicklung</strong>sziels<br />
zu erreichen oder zu <strong>über</strong>treffen.<br />
Uganda hat <strong>die</strong> öffentlichen Ausgaben für <strong>die</strong><br />
Wasser- und Sanitärversorgung rasch erhöht,<br />
sowohl anteilig am Bruttonationaleinkommen<br />
– von 0,1 Prozent 1997 auf 0,4 Prozent im Jahr<br />
2002 (und auf vorausgesagte 0,7 Prozent im<br />
Jahr 2004) – und in absoluten Zahlen aufgrund<br />
des hohen Wachstums. 65 In In<strong>die</strong>n hat <strong>die</strong> Zentralregierung<br />
<strong>die</strong> Ausgaben für <strong>die</strong> ländliche<br />
Sanitärversorgung seit 2002 vervierfacht, und<br />
<strong>die</strong> Ausgaben für <strong>die</strong> ländliche Wasserversorgung<br />
verdoppelt. Die öffentlichen Ausgaben<br />
wurden als vorrangig identifiziert, um breit<br />
angelegtes Wachstum zu erreichen und <strong>die</strong><br />
<strong>menschliche</strong> <strong>Entwicklung</strong> zu beschleunigen.<br />
Mit ca. 0,41 Prozent des Bruttonationaleinkommens<br />
2005/06 liegen <strong>die</strong> Ausgaben um ein<br />
Drittel höher als 2002/03. Der größte Teil der<br />
Erhöhung kam aus dem nationalen Haushalt.<br />
Die Ausgaben der Bundesstaaten sind aufgrund<br />
großer Haushaltsdefizite und – in einigen der<br />
am schlimmsten betroffenen Bundesstaaten aufgrund<br />
fragwürdiger Allokationsentscheidungen<br />
– beschränkt.<br />
Nationale Haushaltsentscheidungen sind<br />
eine der Schlüsselkomponenten jeder Strategie,<br />
um Fortschritte bei der Wasser- und Sanitärversorgung<br />
zu erzielen. Ohne berechenbare<br />
Finanzierung kann <strong>die</strong> Festlegung von Zielen<br />
oder Zielvorgaben zu einer bedeutungslosen<br />
Übung verkommen. Eines der Merkmale der<br />
Länder, <strong>die</strong> dauerhaft Fortschritte gemacht<br />
haben, ist das politische Engagement, unterstützt<br />
durch reales Engagement, das sich im<br />
Haushalt widerspiegelt. Das politische Kapital<br />
ist ganz genauso wichtig wie <strong>die</strong> Finanzen. Und<br />
Wasser als ein Menschenrecht zu etablieren<br />
kann als eine Art Investition von politischem<br />
Kapital angesehen werden – doch es muss etwas<br />
mehr bedeuten, als <strong>die</strong> Verabschiedung eines<br />
unklaren Prinzips. Allzu oft haben Regierungen<br />
<strong>die</strong> Menschenrechte in Worten angenommen,<br />
ohne einen politischen Rahmen für ihre<br />
Umsetzung zu schaffen.<br />
Aber es gibt auch Ausnahmen. In Südafrika<br />
war Wasser einst ein Symbol für <strong>die</strong> Ungleichheit<br />
der Apartheid. Nun wird es als grundlegendes<br />
Menschenrecht behandelt. Das ist an sich<br />
nichts Ungewöhnliches. Mehr als 90 Länder<br />
haben das Recht auf Wasser in ihrer Verfassung<br />
zu stehen. 66 Zum größten Teil war und ist <strong>die</strong>s<br />
für ihre Bürgerinnen und Bürger vollkommen<br />
irrelevant. Die verfassungsmäßige Verankerung<br />
<strong>die</strong>ses Rechts wird nicht durch eine kohärente<br />
Strategie zur Ausweitung des Zugangs zu Wasser<br />
gestützt. Doch Südafrika hat gezeigt, wie das<br />
Menschenrecht auf Wasser als Mechanismus<br />
zur Stärkung von Mitspracherechten und als<br />
Richtschnur für <strong>die</strong> Politik <strong>die</strong>nen kann. Durch<br />
<strong>die</strong> auf Rechten basierende Reform des Wassersektors<br />
konnte Südafrika den Zugang ausweiten<br />
und das Erbe der Rassenungleichheit aus<br />
der Zeit der Apartheid <strong>über</strong>winden, zum Teil<br />
durch auf Rechten basierenden Anspruchsberechtigungen<br />
(Kasten 1.6). Im Bereich der<br />
Sanitärversorgung sind <strong>die</strong> nationalen Erfolgsgeschichten<br />
dünner gesät. Doch sogar hier gibt<br />
es einige wirkungsvolle Demonstrationseffekte.<br />
So unterschiedliche Länder wie Bangladesch,<br />
Brasilien, Lesotho und Thailand haben finanzielle<br />
und technologische Hürden, <strong>die</strong> den<br />
Fortschritt behinderten, durch mutige und<br />
innovative nationale Strategien <strong>über</strong>wunden<br />
(siehe Kapitel 3).<br />
In vielen Ländern sind <strong>die</strong> Fortschritte im<br />
Bereich der Wasser- und Sanitärversorgung von<br />
unten angeschoben wurden. Lokal- und Stadtverwaltungen<br />
und Versorgungsbetriebe haben<br />
praktische Strategien entwickelt, um <strong>die</strong><br />
Ungleichheiten beim Zugang anzugehen.<br />
Gemeinschaften haben nicht untätig darauf<br />
gewartet, dass <strong>die</strong> Regierung ihnen hilft. Die<br />
Armen auf dem Lande, Frauenorganisationen<br />
und Zusammenschlüsse städtischer Slumbewohner<br />
haben ihre eigenen Ressourcen mobilisiert.<br />
In einigen Fällen ist <strong>die</strong>se Mobilisierung<br />
Eines der Merkmale der<br />
Länder, <strong>die</strong> dauerhaft<br />
Fortschritte gemacht<br />
haben, ist das politische<br />
Engagement, unterstützt<br />
durch reales Engagement,<br />
das sich im Haushalt<br />
widerspiegelt<br />
1<br />
Die Krise der Wasser- und Sanitärversorgung beenden<br />
BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG <strong>2006</strong> 81