Bericht über die menschliche Entwicklung 2006 - Human ...

diese Ziele in vielen Ländern unter Umständen
nicht sofort erreichbar, aber es ist doch wichtig,
dass die Politik Schritt für Schritt darauf hinarbeitet,
sie zu erreichen.
Die vordringliche Sorge zu Beginn des
Zehnjahres-Countdowns bis zur Zielvorgabe
2015 ist die reale – und wachsende – Gefahr,
dass selbst die Millenniums-Zielvorgabe verfehlt
wird. Ein solches Ergebnis abzuwenden
erfordert sofortiges Handeln. Defizite im
Bereich der Wasser- und Sanitärversorgung lassen
sich nicht rasch beheben. Investitionen und
politische Handlungskonzepte, die heute auf
den Weg gebracht werden, brauchen mehrere
Jahre, um im nötigen Umfang Ergebnisse zu
erzielen. Zeit ist ein Luxus, den sich die Regierungen
der Entwicklungsländer und die Geberländer
nicht leisten können. Wenn politische
Maßnahmen und Investitionen nicht rasch auf
den Weg gebracht werden, wird es zum Aufholen
zu spät sein.
In Kapitel 2 und 3 geht es ausführlicher um
einige der spezifischen politischen Handlungskonzepte,
die erforderlich sind, um die Millenniums-Zielvorgabe
und weitergehende Zielvorgaben
im Bereich der Wasser- und Sanitärversorgung
in erreichbare Nähe zu rücken. Der
Schwerpunkt liegt hier auf einigen der erforderlichen
zentralen politischen Handlungskonzepte
und weitergehenden Ansätze in vier Bereichen,
die die Grundlage für zukünftige Fortschritte
darstellen:
• Menschenrechte.
• Nationale Strategien.
• Internationale Entwicklungshilfe.
• Ein globaler Aktionsplan für den Bereich
Wasser- und Sanitärversorgung.
Anerkennung des Menschenrechts
auf Wasser- und Sanitärversorgung
Der Ausgangspunkt und das vereinende Prinzip
staatlichen Handelns im Bereich der Wasser-
und Sanitärversorgung bestehen darin,
anzuerkennen, dass Wasser ein grundlegendes
Menschenrecht ist. Im Jahr 2002 hat der Ausschuss
für Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle
Rechte der Vereinten Nationen einen Allgemeinen
Kommentar zum „Menschenrecht
auf Wasser…für den persönlichen und den
häuslichen Gebrauch“, verabschiedet und damit
einen rechtlich nicht bindenden normativen
Rahmen für die schrittweise Umsetzung des
Menschenrechts auf Wasser- und Sanitärversorgung
festgelegt.
Nun besteht die wichtigste politische
Herausforderung darin, diesen Rahmen mit
Substanz zu füllen. Ein zentrales Merkmal des
auf Rechten basierenden Ansatzes besteht
darin, dass er auf Prinzipien wie Gleichheit, Allgemeingültigkeit
und Nicht-Diskriminierung
beruht. Menschen von Dienstleistungen im
Bereich der Wasser- und Sanitärversorgung
anhand von Kriterien wie Armut, Zahlungsfähigkeit,
Gruppenzugehörigkeit oder Wohnort
auszuschließen, ist eine Verletzung des Menschenrechts
auf Wasser. Wenn Wasser ein
Menschenrecht ist, das die Regierungen zu
gewährleisten verpflichtet sind, so heißt das,
dass viele Regierungen der Welt sowohl in entwickelten
als auch in Entwicklungsländern ihre
Verpflichtungen bei weitem nicht ausreichend
erfüllen. Sie verletzen die Menschenrechte ihrer
Bürgerinnen und Bürger in großem Stil.
An einem auf Rechten basierenden Ansatz
festzuhalten erfordert, dass auf nationaler Ebene
Gesetze, politische Handlungskonzepte,
Vorgehensweisen und Institutionen entwickelt
werden, die Schritt für Schritt dazu führen, dass
das Menschenrecht auf Wasser Realität wird.
Die Bereitstellung von mindestens 20 Litern
Wasser pro Person pro Tag sollte als Mindestziel
angesehen werden, um das Recht auf Wasser
zu gewährleisten. In den politischen Handlungskonzepten
sollten auf nationaler Ebene
anerkannte Strategien dargelegt werden, durch
die diese Zielvorgabe erreicht werden soll, sowie
Maßstäbe zur Messung der Fortschritte. Entschädigungsmechanismen
und die Rechenschaftspflicht
der Regierungen sind ebenfalls
von entscheidender Bedeutung.
Eines der Merkmale eines Menschenrechts
ist seine Allgemeingültigkeit. In erster Linie
sind es die nationalen Regierungen, die der Verpflichtung
nachkommen müssen, Wasser für
alle bereitzustellen – aber es gibt auch globale
Verantwortungsbereiche. Der Allgemeine
Kommentar von 2002 erkannte die besondere
Der Ausgangspunkt
staatlichen Handelns im
Bereich der Wasser- und
Sanitärversorgung besteht
darin, anzuerkennen, dass
Wasser ein grundlegendes
Menschenrecht ist
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Die Krise der Wasser- und Sanitärversorgung beenden
BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006 77