Bericht über die menschliche Entwicklung 2006 - Human ...

Kasten 5.5
Fabriken gegen Bauern in Westjava
Die landwirtschaftlichen Erzeuger in Westjava verfügen über starke formelle Rechte auf Wasser, in denen
die Rolle der Reisbauern in der kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zum
Ausdruck kommt. In manchen Gebieten wurden diese formellen Rechte jedoch durch die konkurrierenden
Ansprüche industrieller Nutzer ausgehöhlt.
Westjava hat sich zum Standort einer rasch wachsenden Textilindustrie entwickelt. Um mehr Wasser
zu erhalten, schlugen die Fabriken drei verschiedene Wege ein: Genehmigungen zur Nutzung von Oberflächen-
und Bewässerungswasser oder zur Entnahme von Grundwasser, die von der Regierung erteilt
werden, Verhandlungen mit örtlichen Bauern über den Kauf oder die Pacht von Land, um damit Wassernutzungsrechte
zu erwerben, und die Installation zusätzlicher Pumpen und Leitungen.
Der erste dieser Wege, die Genehmigungen, ist von der Regierung gebilligt. Der zweite, Kauf oder
Pacht von Land, ist zwar nicht durch staatliche Gesetze sanktioniert, wird jedoch innerhalb der lokalen
Rechtssysteme weithin als legitimes Mittel für den Erwerb von Wasser akzeptiert. Der dritte, die Installation
von Pumpen und Leitungen, ist weder durch staatliche Gesetze noch durch lokales Recht sanktioniert,
ist aber angesichts der politischen Macht der Fabrikbesitzer möglich.
Wie haben sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Verteilung von Gewinnern und Verlierern
ausgewirkt? Zahlreiche Unternehmen nutzten die Lücke zwischen staatlichem Recht und örtlicher
Praxis, um Land zu kaufen oder zu pachten und dadurch Wasserrechte zu erwerben. Da die Fabriken
Land und Wasserrechte von oberhalb gelegenen Erzeugern kauften, erhielten diese Bauern eine Entschädigung,
während die unterhalb gelegenen Bauern durch geringeren Wasserdurchfluss und illegales
überhöhtes Abpumpen durch die Fabriken Verluste erlitten. Als Folge von Produktionsausfällen und einer
zunehmend unsicheren Wasserversorgung waren viele der unterhalb gelegenen Bauern gezwungen, ihr
Land zu verkaufen – und diejenigen, die entschädigt wurden, gehörten nicht zu denen, die die höchsten
Verluste erlitten. Das Fazit: Zwar verfügen Bauern in Indonesien sowohl nach staatlichem als auch nach
lokalem Recht über die stärksten Wasserrechte, aber widersprüchliche Regulierungsstrukturen und vor
allem die größere wirtschaftliche und politische Macht von Fabrikbesitzern führen dazu, dass sie häufig
nicht in der Lage sind, diese Rechte zu verteidigen.
Quelle: Kumia, Avianto und Bruns 2000.
5
Konkurrenz um Wasser in der Landwirtschaft
Die Lizenzen sind nicht handelbar, und die Ergänzung
der Wassernutzung auf dem Weg eines
informellen Handels ist nicht möglich. Nach
dem Gesetz haben Kleinbauern einen vorrangigen
Zugang zu Wasser. In der Praxis hängt die
Wirksamkeit dieser Bestimmungen von der
Kapazität der Managementinstitutionen zur
Regulierung der Wasserentnahme ab. Textilfabriken
in Westjava umgingen diese Regeln,
indem sie inoffiziell flussaufwärts Wasserrechte
kauften, wodurch manche landwirtschaftlichen
Erzeuger flussabwärts ihre Existenzgrundlage
verloren (Kasten 5.5). 22
Aus all diesen Fällen geht hervor, dass formelle
Rechte angesichts ungleicher Machtverhältnisse
keine Garantie für Zugangsgerechtigkeit
sind. Wenn jedoch ein solcher Rahmen mit
klar definierten, ordnungsgemäß regulierten
und durchgesetzten Rechten fehlt, ist die Stärkung
der Wasserversorgungssicherheit noch
unwahrscheinlicher. Außerdem öffnet dies die
Tür für einen durch Macht begründeten institutionalisierten
Zugriff auf Wasser.
Das Grundwassermanagement veranschaulicht
dieses Problem. In vielen Entwicklungsländern
ermöglichte die private Grundwasserentnahme
Wassertransfers vom Land in die
Stadt durch unregulierte, informelle Märkte,
mit manchmal verheerenden Auswirkungen für
die ländliche Armut. Ein Beispiel aus Indien ist
das Bewässerungssystem am Bhavani-Fluss, dessen
Wasser in der Stadt Coimbatore (Tamil
Nadu) durch Industrieanlagen und städtische
Siedlungen extensiv genutzt wurde. Die Einkommen
der Bauern, deren Grundstücke am
Ende von Bewässerungskanälen lagen, wurden
seit 1990 auf Grund von Wassertransfers fast
halbiert. Die Verbreitung von Armut unter den
bäuerlichen Haushalten stieg von drei Prozent
im Zeitraum 1999/2000 auf 15 Prozent im
Zeitraum 2002/03. Am schlimmsten traf es
die landwirtschaftlichen Tagelöhner, die ihre
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BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006