Bericht über die menschliche Entwicklung 2006 - Human ...
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Wasser für den <strong>menschliche</strong>n Verbrauch<br />
Die speziellen politischen<br />
Maßnahmen, <strong>die</strong> erforderlich<br />
sind, um das Menschenrecht<br />
auf Wasser Realität werden<br />
zu lassen, werden von Land<br />
zu Land verschieden sein<br />
das Modell <strong>über</strong>nahm, unterstützt durch einen<br />
gemeinsamen Finanzentwicklungsfonds<br />
seitens der indischen Regierung.<br />
• Dezentralisierte Zusammenarbeit. Über<br />
Verbindungen zwischen Kommunen in reichen<br />
Ländern und kommunalen Anbietern<br />
in <strong>Entwicklung</strong>sländern konnten neue Finanzierungsquellen<br />
erschlossen werden.<br />
Die Provinzregierung von Drenthe, in den<br />
Niederlanden, und 11 Kommunen gründeten<br />
eine gemeinnützige Gesellschaft und<br />
schlossen Joint-Venture-Verträge mit 12<br />
Kommunalbehörden in Indonesien ab. Die<br />
gemeinnützige Gesellschaft operiert <strong>über</strong><br />
den Erwerb eines Mehrheits-Aktienanteils<br />
beim kommunalen indonesischen Wasserversorgungsunternehmen,<br />
verbessert dadurch<br />
<strong>die</strong> Effizienz des Betriebs und verkauft<br />
<strong>die</strong> Anteile an <strong>die</strong> Kommunalbehörde<br />
zurück.<br />
Außerhalb des Rahmens der traditionellen<br />
<strong>Entwicklung</strong>shilfe entstehen auch andere nationale<br />
Initiativen. Ein Beispiel dafür ist der dezentralisierte<br />
internationale Finanzierungsansatz,<br />
der in Frankreich entwickelt wurde. Im<br />
Jahr 2005 wurde durch ein neues Gesetz – das<br />
Oudin-Gesetz – ein Rahmen für eine dezentralisierte<br />
Zusammenarbeit im Bereich der Wasser-<br />
und Sanitärversorgung geschaffen, in den<br />
sechs französische Entscheidungsgremien für<br />
Wassereinzugsgebiete einbezogen waren. Kommunale<br />
Behörden können jetzt bis zu ein Prozent<br />
ihrer Wasser- und Sanitärversorgungsbudgets<br />
in internationale <strong>Entwicklung</strong>sprogramme<br />
investieren. Im Jahr 2005 kamen etwa 37 Millionen<br />
US-Dollar an Verpflichtungen zusammen.<br />
Wenn andere Länder mit hohem Einkommen<br />
<strong>die</strong>se Art von Ansatz <strong>über</strong>nehmen<br />
würden, könnten einer Schätzung zufolge etwa<br />
drei Milliarden US-Dollar im Jahr aufgebracht<br />
werden – eine wichtige neue Finanzquelle für<br />
<strong>die</strong> Wasser- und Sanitärversorgung. 55<br />
* * *<br />
Die Verpflichtung von Regierungen, auf <strong>die</strong><br />
vollständige Verwirklichung des Rechts auf Zugang<br />
zu sauberem, bezahlbarem Wasser als<br />
grundlegendes Menschenrecht hinzuarbeiten<br />
und ihre Bürger mit angemessenen Dienstleistungen<br />
zu versorgen, beinhaltet weitreichende<br />
finanzielle, institutionelle und technische Herausforderungen.<br />
Wie schon in Kapitel 1 dargelegt, müssen<br />
<strong>die</strong> meisten Regierungen im Kontext nationaler<br />
Planungsstrategien, <strong>die</strong> auf eine Lösung der<br />
miteinander verbundenen Probleme von Armut<br />
und Ungleichheit abzielen, <strong>die</strong> Haushaltsmittel<br />
für <strong>die</strong> Wasserversorgung erhöhen. Die<br />
Millenniums-<strong>Entwicklung</strong>sziele geben eine Reihe<br />
von Zielen zur Ausweitung der Wasserversorgungsquote<br />
vor. In <strong>die</strong> nationalen Wasserversorgungspläne<br />
sollten jedoch ebenfalls explizite<br />
Zielvorgaben für <strong>die</strong> Zugangsgerechtigkeit<br />
aufgenommen werden. Es wäre ein sinnvoller<br />
Ausgangspunkt, wenn man das Millenniums-<br />
<strong>Entwicklung</strong>sziel der Halbierung des Anteils<br />
der Menschen weltweit ohne Zugang zu sauberem<br />
Wasser durch eine zusätzliche Zielvorgabe<br />
im Hinblick auf <strong>die</strong> Zugangsgerechtigkeit ergänzen<br />
würde. Diese könnte vorsehen, bis 2010<br />
<strong>die</strong> Kluft bei der Wasserversorgung zwischen<br />
den reichsten und den ärmsten 20 Prozent oder<br />
zwischen städtischen und ländlichen Gebieten<br />
zu halbieren. Eine solche Zielvorgabe für <strong>die</strong><br />
Zugangsgerechtigkeit könnte sogar von den<br />
Ländern, <strong>die</strong> auf dem richtigen Weg sind, <strong>die</strong><br />
für das Jahr 2015 gesetzten Ziele zu erreichen,<br />
beschlossen werden.<br />
Die speziellen politischen Maßnahmen, <strong>die</strong><br />
erforderlich sind, um das Menschenrecht auf<br />
Wasser Realität werden zu lassen, werden von<br />
Land zu Land verschieden sein. Der Versorgungsgrad,<br />
<strong>die</strong> jeweilige Struktur im Hinblick<br />
auf Zugangsungerechtigkeiten, der Zustand<br />
von Institutionen und <strong>die</strong> Höhe der Einkommen<br />
spielen allesamt eine Rolle, wenn es darum<br />
geht, Parameter für politische Maßnahmen zu<br />
definieren. Einige allgemeine Ansätze lassen<br />
sich jedoch aus der in <strong>die</strong>sem Kapitel vorgenommenen<br />
Analyse formulieren:<br />
• Das Menschenrecht auf Wasser in gesetzlichen<br />
Bestimmungen verankern. Es ist zwar<br />
wichtig, ein in der Verfassung festgeschriebenes<br />
Recht auf Wasser zu haben – nicht so<br />
wichtig jedoch wie <strong>die</strong> rechtliche Verpflichtung<br />
der Regierungen und Wasseranbieter,<br />
<strong>die</strong>ses Recht auch in <strong>die</strong> politische Praxis<br />
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BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG <strong>2006</strong>