Bericht über die menschliche Entwicklung 2006 - Human ...

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Die Bewirtschaftung grenzüberschreitender Gewässer
Wenngleich Konflikte
selten sind und häufig
kooperiert wird, so ist
die Kooperation doch
vielfach nicht sehr
weitgehend
Wasser erhielt. Das Abkommen selbst blieb
jedoch intakt – ein Ergebnis, das die Kooperationsbereitschaft
beider Seiten belegte.
Wenngleich Konflikte selten sind und häufig
kooperiert wird, so ist die Kooperation doch
vielfach nicht sehr weitgehend. Regierungen
tendieren zur Aushandlung von Vereinbarungen
zu sehr konkreten Projekten mit gemeinsamem
Nutzen wie Stromerzeugung aus Wasserkraft
oder Informationsaustausch. In vielen
Fällen wurden Regierungen durch externe Faktoren
zu minimalistischen Kooperationsstrategien
gezwungen. Als die EU 1999 Fisch aus
dem Victoria-See mit einem Verbot belegte,
hatte dies gravierende Konsequenzen für die
Deviseneinnahmen der Anrainerstaaten und
bewog sie, mit der Regulierung der kommerziellen
Fischerei auf dem See zu beginnen und zu
diesem Zweck die Victoria-See-Fischereiorganisation
zu gründen. Dieser Schritt diente jedoch
primär dazu, den Ausfall von Einnahmen
rückgängig zu machen, und zielte nicht auf die
allgemeineren Folgen von Schadstoffbelastung
und Überfischung für die Lebensgrundlagen
der Bevölkerung.
Bis heute hat es wenig tiefgreifende Kooperationen
gegeben, die dazu dienen sollten, die
allgemeineren Ziele in Bezug auf die menschliche
Entwicklung zu erreichen, die in den Helsinki-Regeln
oder dem UN-Übereinkommen
über das Recht der nichtschifffahrtlichen Nutzung
internationaler Wasserläufe von 1997 niedergelegt
wurden. Und der geografische Geltungsbereich
der Kooperation ist ebenfalls
begrenzt: Bei 157 der 263 internationalen Wassereinzugsgebiete
gibt es keinen Kooperationsrahmen.
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Wo solche Rahmenvereinbarungen existieren,
sind sie eher von bilateraler als von multilateraler
Art. Von den 106 Wassereinzugsgebieten
mit Wasserinstitutionen haben etwa
zwei Drittel drei oder mehr Anliegerstaaten.
Dennoch sind weniger als ein Fünftel der entsprechenden
Abkommen multilateral. Häufig
werden selbst multilaterale Wassereinzugsgebiete
mittels einer Mehrzahl bilateraler Abkommen
bewirtschaftet. Im Jordan-Einzugsgebiet
beispielsweise bestehen Abkommen zwischen
Syrien und Jordanien, Jordanien und
Israel sowie Israel und den Besetzten Palästinensischen
Gebieten.
Welche Hindernisse bestehen für eine tiefere
Kooperation? Vier stechen hervor:
• Konkurrierende Ansprüche und empfundene
Zwänge im Zusammenhang mit der nationalen
Souveränität. Von einem zum anderen
Land bestehen nach wie vor große Unterschiede
der Sichtweise grenzüberschreitender
Gewässer. Indien sieht im Wasser
des Brahmaputra und des Ganges eine nationale
Ressource. Bangladesch betrachtet
das gleiche Wasser als eine Ressource, auf
die es auf der Grundlage früherer Nutzung
und aktuellen Bedarfs Anspruch hat. Die
Unterschiede sind nicht nur eine Frage der
jeweiligen Doktrin, sondern beziehen sich
unmittelbar auf Ansprüche, die beide Länder
als legitim und notwendig für ihre nationalen
Entwicklungsstrategien einstufen. In
anderen Regionen hat die Realität grenzüberschreitender
Wasserressourcen wenig
Einfluss auf nationale Strategien. Die Länder
Zentralasiens sind in hohem Maße
abhängig von gemeinsamen Wasserressourcen.
Seit der Unabhängigkeit hat jedes Land
in der Region Wirtschaftspläne aufgestellt,
die sich auf die gleichen Wasserressourcen
beziehen. Diese nationalen Pläne wurden jedoch
außerhalb einer einheitlichen regionalen
Strategie zur gemeinsamen Ressourcennutzung
entwickelt und berücksichtigen
nicht die tatsächliche Wasserverfügbarkeit.
Bei einer fiktiven Zusammenführung der
Pläne würde der resultierende Gesamtbedarf
einen nicht nachhaltigen Weg der Ressourcennutzung
vorzeichnen. Eine offensichtliche
Gefahr ist, dass konkurrierende
nationale Pläne sich zu einem Ausgangspunkt
für Spannungen und einem Hindernis
für die Kooperation bei gemeinsamen
Umweltproblemen wie der Wiederherstellung
des Aral-Sees entwickeln könnten.
• Politische Führungsschwäche. Politiker sind
gegenüber ihren Wählern rechenschaftspflichtig,
nicht gegenüber der Bevölkerung
in einem gemeinsamen Wassereinzugsgebiet
und den sie vertretenden Regierungen.
In Ländern, in denen Wasser einen vorde-
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BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006