Bericht über die menschliche Entwicklung 2006 - Human ...

Kasten 6.3
Erfahrungen mit der Bewirtschaftung von Wassereinzugsgebieten in Europa: die Flüsse Rhein und Donau
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Die Bewirtschaftung grenzüberschreitender Gewässer
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Flüsse verbinden Menschen und Lebensgrundlagen über nationale
Grenzen hinweg. Saubere Flüsse sind ein öffentliches Gut, während
durch verschmutzte Flüsse öffentliche Übel über Grenzen geleitet werden.
Die europäische Geschichte belegt den Nutzen von Investitionen
in Flüsse als regionale öffentliche Güter.
Der Rhein. Der Rhein bildet eines der großen europäischen Flusssysteme.
Er fließt von den Schweizer Alpen herab und bahnt sich seinen
Weg entlang der französisch-deutschen Grenze bis zur Ruhrmündung
und in die Niederlande. Bereits im 19. Jahrhundert war der Fluss
bekannt für den Grad seiner Verschmutzung. Der englische Dichter
Samuel Coleridge wurde durch einen Besuch in Köln 1828 zu folgenden
Zeilen inspiriert:
Der Rheinfluss, das ist ja bekannt,
wäscht Köln, die Stadt, mit eig’ner Hand;
Doch sagt mir, Nymphen, die Himmelskraft,
die dereinst dem Rheinfluss Wäsche schafft?
Keine Macht, weder himmlische noch irdische, reinigte den Fluss.
Mit fortschreitender Industrialisierung wurde der Rhein zu einer riesigen
Schadstoffkloake. Er leitete die Abfälle der chemischen Industrie in der
Schweiz, der französischen Kali-Industrie sowie der deutschen Hütten-
und Steinkohleindustrie ab und transportierte sie in die Niederlande.
Zwischen 1900 und 1977 stiegen die Chrom-, Kupfer-, Nickel- und
Zinkkonzentrationen auf toxische Werte. In den 1950er Jahren waren
Fische aus dem Mittel- und Oberlauf des Rheins so gut wie verschwunden.
Abgesehen von der Vergiftung des Flusses bedrohten die Schadstoffe
der französischen und deutschen Industrie das Trinkwasser und
die Blumenindustrie in den Niederlanden.
Das große Reinemachen begann nach dem Zweiten Weltkrieg.
1950 gründeten Deutschland, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande
und die Schweiz die Internationale Kommission zum Schutz des
Rheins (IKSR), die sich anfänglich auf Forschung und Datenerhebung
konzentrierte. Mitte der 1970er Jahre wurden jedoch zwei Übereinkommen
gegen chemische Verunreinigung und Chloride geschlossen, die
die Verschmutzung in Deutschland und Frankreich verringern sollten.
Die Kooperation erwies sich in den ersten Jahren jedoch als schwierig.
Deutschland, die Niederlande und die Schweiz erklärten sich zur Übernahme
von 70 Prozent der Kosten der Minderung der Chlorideinleitungen
in Frankreich bereit. Angesichts starken Widerstands im eigenen
Land weigerte sich die französische Regierung jedoch, das Übereinkommen
dem Parlament zur Ratifizierung vorzulegen.
Eine Umweltkatastrophe Ende 1986 – ein Brand in einer schweizerischen
Chemiefabrik – war Auslöser der nächsten Phase der Kooperation.
Bis Mai 1987 war das Aktionsprogramm Rhein ausgearbeitet
worden. Es wurden Zielvorgaben für eine drastische Verringerung der
Schadstoffbelastung festgelegt. Nach den Überschwemmungen von
1993 wurden die IKSR-Aktivitäten um den Hochwasserschutz erweitert.
Im darauffolgenden Jahr wurden auf einer Rhein-Ministerkonferenz
Leitlinien für ein neues Übereinkommen und 2001 das Programm
zur nachhaltigen Entwicklung „Rhein 2020“ beschlossen.
Die IKSR ist heute ein effektives zwischenstaatliches Organ, an das
die Mitgliedstaaten ihre Maßnahmen melden müssen. Sie verfügt über
eine Plenarversammlung, ein Sekretariat und Fachgruppen – und
beträchtliche politische Autorität durch eine Ministerkonferenz, die
Quelle: Barraqué und Mostert 2006.
BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006
politisch bindende Entscheidungen treffen kann. Nichtstaatliche Organisationen
haben Beobachterstatus, was die Partizipation der Öffentlichkeit
erleichtert. Solche kooperativen Strukturen und Institutionen
brauchen Zeit, sich zu entwickeln, und sie funktionieren am besten mit
politisch hochrangiger Führung.
Die Donau. Mehr als vielleicht jeder andere Fluss spiegelt die
Donau die turbulente Geschichte Europas im 20. Jahrhundert wider.
Vor dem Ersten Weltkrieg war das wichtigste Land im Wassereinzugsgebiet
das österreichisch-ungarische Kaiserreich. Am Ende des Zweiten
Weltkriegs wurden die meisten Donauanlieger Teil des Sowjetblocks.
Mit dem Zerfall der Tschechoslowakei, der Sowjetunion und
Jugoslawiens wurde das Donaubecken das internationalste Wassereinzugsgebiet
auf der Welt.
Das Ende des Kalten Krieges und der spätere Beitritt mehrerer
Länder im Wassereinzugsgebiet zur Europäischen Union ermöglichten
einen Ansatz zur internationalen Kooperation auf der Ebene des Gesamteinzugsgebiets.
Im Februar 1991 verständigten sich alle Staaten
im Einzugsgebiet auf die Ausarbeitung des Übereinkommens über die
Zusammenarbeit zum Schutz und zur verträglichen Nutzung der
Donau. 1994 wurde das Donauschutzübereinkommen unterzeichnet,
das auch die Errichtung einer Internationalen Kommission zum Schutz
der Donau (IKSD) vorsah. Es ist im Oktober 1998 in Kraft getreten.
Serbien und Montenegro traten dem Vertrag 2002 bei, Bosnien und
Herzegowina 2004.
Die institutionelle Grundlage der IKSD besteht aus einer Konferenz
aller beteiligten Länder, einer Plenarkommission, neun Experten- und
Arbeitsgruppen sowie einem ständigen Sekretariat in Wien. Zu den
Organisationen mit Beobachterstatus zählen mehrere Fachorganisationen,
das Donau-Umweltforum, die Naturschutzorganisation World
Wide Fund for Nature und die Internationale Arbeitsgemeinschaft der
Wasserwerke im Donaueinzugsgebiet.
Seit der Gründung der strategischen Partnerschaft für die Nährstoffverringerung
in Donau und Schwarzem Meer haben Investitionen
der Globalen Umweltfazilität im Umfang von etwa 100 Millionen Dollar
fast 500 Millionen Dollar an Kofinanzierung sowie zusätzliche Investitionen
für die Nährstoffverringerung vonseiten der Europäischen
Union, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und
anderer Stellen mit einem Gesamtvolumen von 3,3 Milliarden Dollar
nach sich gezogen. Die Ökosysteme des Schwarzen Meers und der
Donau zeigen bereits Anzeichen für eine Erholung von der schwerwiegenden
Eutrophierung der 1970er und 1980er Jahre. In den letzten
Jahren ist es so gut wie nicht mehr zu einer Sauerstoffzehrung gekommen,
und die Artenvielfalt hat sich gegenüber 1980 etwa verdoppelt.
Das Ökosystem des Schwarzen Meers ist auf dem besten Weg zurück
zu Bedingungen, die in den 1960er Jahren beobachtet wurden.
Die Donau zeigt, wie eine vertiefte institutionelle Kooperation über
Grenzen hinweg ein breites Spektrum sich gegenseitig verstärkender
Dimensionen von Nutzen eröffnen kann. In dem Maße, wie Regierungen
und die Öffentlichkeit in den Anliegerstaaten erkannt haben, dass
die Kooperation Früchte trägt, sind auch die Autorität und die Legitimation
dieser Institutionen gewachsen. Für den Erfolg der Kooperation
waren jedoch hohe Investitionen an finanziellem als auch politischem
Kapital erforderlich.