Bericht über die menschliche Entwicklung 2006 - Human ...

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Wasser für den menschlichen Verbrauch
Kasten 2.7
Standrohre erreichen die Armen, aber der Preis ist oft zu hoch
Über Standrohre können arme Haushalte Zugang zu bezahlbarem Wasser bekommen.
Sie können auch dazu dienen, den Armen seitens der Regierung gezielte Unterstützung
zukommen zu lassen, da sie in allererster Linie von den Armen benutzt
werden und nicht von den Wohlhabenden. Allerdings gibt es damit durchaus gemischte
Erfahrungen.
Im Senegal hat eine Partnerschaft zwischen einem privaten Wasseranbieter, der
Nationalen Wasserbehörde und einer nationalen Nichtregierungsorganisation dafür
gesorgt, dass durch Standrohre 500.000 Menschen in Gebieten mit geringem
Einkommen Zugang zur Wasserversorgung erhielten. Für den Bau der öffentlichen
Zapfstellen und ihren Anschluss an das Wassernetz werden Subventionen gezahlt.
Diese Vereinbarung hat den Zugang zur Wasserversorgung ausgeweitet, da jedoch
Standrohrnutzer höhere Tarife bezahlen müssen, liegen die Kosten für Wasser immer
noch dreimal höher als der niedrigste Haushaltstarif.
In den Philippinen gibt es ähnliche Probleme. Private Wasserfirmen in Manila
haben Wasseranschlüsse für etwa 50.000 arme Haushalte in dichtbesiedelten Gebieten
in Form von Standrohren gebaut, wobei Organisationen der lokalen Bevölkerung
als Vermittler fungierten. Da die Haushalte nun Wasser aus einer Quelle mit Wasserzähler
beziehen können, reduzieren diese Verträge den Wasserpreis pro Einheit um
etwa ein Viertel. Aber der Endpreis ist immer noch mehr als doppelt so hoch wie der
niedrigste Preis, den Wasserversorgungsunternehmen für Haushalte in Rechnung
stellen.
Würden Subventionen stattdessen für Standrohre gezahlt, würde dies den
Zugang verbessern und die Zugangsgerechtigkeit fördern. Es hätte gleichzeitig eine
Anstoßwirkung und würde andere private Anbieter zwingen, ebenfalls ihre Preise zu
senken.
Quelle: WUP 2003; McIntosh 2003.
Auf die Regulierung kommt es an
Für die stufenweise Realisierung des Menschenrechts
auf Wasser und den Schutz des öffentlichen
Interesses bei der Wasserversorgung ist
Regulierung von entscheidender Bedeutung.
Auf einem Markt mit begrenztem Wettbewerb
und für ein Produkt, das für das menschliche
Wohlergehen von fundamentaler Bedeutung
ist, müssen Regulierungsbehörden sicherstellen,
dass mit den Anbietern ein Verfahren gefunden
wird, das sowohl Zugangsgerechtigkeit als auch
Effizienz gewährleistet.
Viele Länder haben darunter gelitten, dass
es keine effektiven Regulierungsinstitutionen
gab. In Buenos Aires wurde eine Regulierungsbehörde
geschaffen, die die Wasserkonzession
überwachen sollte. In dem System waren jedoch
Schwächen schon mit angelegt. Das Gremium
war hoch politisiert, zu den Mitgliedern zählten
unter anderem Vertreter des Präsidialamts, der
Provinzregierung und der Kommune, wodurch
konkurrierende politische Parteien ins Spiel kamen.
Die Interessen der Verbraucher waren jedoch
nicht vertreten. Über viele Aspekte der
Konzession wurde geheim verhandelt; daher
hatte die Regulierungsbehörde nur eingeschränkt
Zugang zu Informationen aus den Unternehmen
und der Regierung.
In dem System in Buenos Aires fehlten
einige der zentralen Merkmale der erfolgreicheren
Regulierungsgremien in Chile,
Großbritannien, den Vereinigten Staaten und
anderswo:
• Politische Unabhängigkeit in Verbindung
mit einer starken Tradition der Gemeinwohlorientierung.
• Überprüfungsrechte und Sanktionsvollmacht,
wobei das Regulierungsgremium das
Recht erhält, von Unternehmen Informationen
über eine ganze Reihe von Leistungsmerkmalen
zu verlangen, Strafen für nicht
erbrachte Leistungen zu verhängen, und
Preiserhöhungen zu begrenzen. Vor kurzem
verlangte die chilenische Regulierungsbehörde
interne Unternehmensunterlagen
über Steuerrückzahlungen, um konzerninterne
Gewinnverschiebungen und zu gering
angegebene Profite zu untersuchen.
• Information der Öffentlichkeit über Preisgestaltung,
Wasserqualität und Kostenstrukturen.
• Partizipation der Öffentlichkeit, um zu gewährleisten,
dass die Interessen der Verbraucher
berücksichtigt werden. In den
Vereinigten Staaten bieten Bürgerbeiräte
ein Forum für die Verbraucher, um die Leistungen
von Dienstleistungsanbietern zu
überwachen. Verbrauchergruppen in Großbritannien
haben einen geregelten Zugang
zur Regulierungsbehörde, dem Amt für
Wasserversorgung.
Das Problem in vielen Entwicklungsländern
ist, dass es für die Regulierungskompetenz
der Regulierungsbehörden ganz eindeutige
Grenzen gibt. Oft fehlen die Ressourcen für
eine wirkungsvolle Regulierung. Auch Gesetze,
die für eine Gewaltenteilung zwischen Regierung
und Regulierungsbehörde sorgen, fehlen
oft. Allgemeiner formuliert, wird in Ländern,
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BERICHT ÜBER DIE MENSCHLICHE ENTWICKLUNG 2006