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Die militärischen Handlungsschemata der ... - Dr. Alois Mock

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In <strong>der</strong> Folge war daher unter diesen Bedingungen auch kein an<strong>der</strong>es Land wirklich<br />

bereit gewesen, die Kanadier abzulösen. 845 Am 2. November 1993 war im<br />

nie<strong>der</strong>ländischen Verteidigungsministerium ein Brief von UN-Generalsekretär<br />

Boutros-Ghali eingetroffen, in dem dieser auf ein Angebot <strong>der</strong> nie<strong>der</strong>ländischen<br />

Regierung zurückkommt, um Truppen zur Sicherung <strong>der</strong> Schutzzone zu bekommen.<br />

Niemand hatte sich zwar im Ministerium daran erinnern können, eine solche - 1995<br />

folgenschwere - Zusage gegeben zu haben, doch bei Durchsicht <strong>der</strong> Unterlagen war<br />

klar geworden, dass ein solches Angebot, nämlich die Abstellung des 11. Bataillons<br />

<strong>der</strong> neuen Luftlandebrigade, anläßlich eines Besuches des nie<strong>der</strong>ländischen<br />

Verteidigungsministers Relus ter Beek in New York bei Boutros-Ghali tatsächlich<br />

gegeben worden war. Dabei war verabsäumt worden, in aller Deutlichkeit darauf<br />

hinzuweisen, dass man den Einsatz in den Schutzzonen ausschließt. Nun kann man<br />

diese getroffene Zusage „trotz ernsthafter militärischer Bedenken aber auch nicht gut<br />

wie<strong>der</strong> zurückziehen“. 846<br />

Wer auch immer, Kanadier, Nie<strong>der</strong>län<strong>der</strong> o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>e, jetzt den Auftrag übernimmt,<br />

die UN-Schutzzone Srebrenica zu kontrollieren, setzt sich ernsten Problemen aus.<br />

Denn die Mittel <strong>der</strong> UN sind so gering, die Lage ist so unklar und die Vereinbarungen<br />

werden von beiden Kriegsparteien umgangen, dass es nur eine Frage <strong>der</strong> Zeit sein<br />

kann, bis es zu grossen Schwierigkeiten kommt. Zuerst muß man aufgrund ihrer<br />

Etablierung in Bosnien im Frühjahr 1993 aber überhaupt die Definition von UN-<br />

"Sicherheitszonen" und UN-"Schutzzonen" klarstellen. "Im Gegensatz zu den Genfer<br />

Bestimmungen werden diese UN-'Sicherheitszonen' o<strong>der</strong> UN-'Schutzzonen' nicht<br />

durch eine Kriegsparteieneinigung, son<strong>der</strong>n durch einen UN-<br />

Sicherheitsratsbeschluss installiert. In <strong>der</strong> Begriffsbedeutung samt ihren Folgen hat<br />

man prinzipiell zwischen den beiden Termini 'Sicherheitszonen' und 'Schutzzonen'<br />

genau zu unterscheiden. Bei <strong>der</strong> Einrichtung von 'Sicherheitszonen' werden diese<br />

zwar durch militärische Präsenz, aber nicht mittels militärischer Gewalt gesichert. <strong>Die</strong><br />

vom UN-Sicherheitsrat bis zum 22. Mai 1993 verkündeten 'sicheren Zonen' gehören<br />

845<br />

Ein wesentlicher Problemfall bei den Einsätzen sind die Kosten für die Truppe. <strong>Die</strong> Bereitschaft <strong>der</strong><br />

westlichen Truppensteller, selbst die Kosten ihrer Kontingente zu übernehmen, führt allerdings zum<br />

Anspruch, „die nationale Kontrolle über die eigenen Infanteriebataillone zu wahren und wirkte daher<br />

<strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Integration in eine UN-Kommandostruktur entgegen. (Vgl. UNGS-Bericht S/25264<br />

vom 10.2.1993) Übereinstimmend kamen Beobachter zu <strong>der</strong> Einschätzung, daß die operativen<br />

Probleme bei <strong>der</strong> zentralen Planung, bei <strong>der</strong> Logistik und bei <strong>der</strong> Kommunikation, insbeson<strong>der</strong>e<br />

zwischen UNHCR und UNPROFOR, die Mission beeinträchtigt haben.“ Vgl. Aage Eknes: Blue<br />

Helmets in a Blown Mission? UNPROFOR in former Yugoslavia (Oslo 1993) 34 ff. Giersch,<br />

Konfliktregulierung in Jugoslawien 1991 - 1995. S. 238<br />

846<br />

Rapolter, <strong>Die</strong> Schutzzone Srebrenica. S. 43 - 93<br />

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