5. Familienbericht 1999 - 2009 auf einen Blick - BMWA

FAMILIENBERICHT 1999 – 2009 AUF EINEN BLICK
Familienpolitik in Europa 64
Die Europäische Union ist keine familienpolitische Akteurin, zahlreiche EU-
Zielvorgaben haben jedoch Konsequenzen für Familien. Von den europäischen
Staaten werden unterschiedliche Typen von Familienpolitik betrieben – mit unterschiedlichen
Zielen und Resultaten.
Familienpolitik gewann im Laufe des 20. Jahrhunderts als Politikfeld ständig an Bedeutung.
Das zeigt sich allein schon daran, dass tendenziell immer mehr Mittel in diesem Bereich
eingesetzt werden. Familienpolitik ist – in Analogie zu jedem anderen Politikfeld („policy”)
– staatliche bzw. kollektive Einflussnahme auf Strukturen und Entwicklungsprozesse von
Familien entsprechend der durch politische Willensbildung historisch entstandenen Präferenzen
und Prioritäten. Die eingesetzten Mittel sind jene, über die jeder funktionierende
Staat als Handlungsträger verfügt. Dabei geht es einerseits um klassische rechtliche Instrumente
(Gesetze, Verordnungen), andererseits um materielle Anreize (Transferleistungen
oder Steuern) sowie um die Bereitstellung von Infrastruktur (insbesondere Kinderkrippen,
Kindergärten, Schulen, anderen Formen der Kinderbetreuung). Deren Kosten können
öffentlich oder privat oder häufig in kombinierter Weise aufgebracht werden, jedoch muss
ein staatlicher Mitteleinsatz für die Errichtung einmal gegeben sein. Schließlich kann man
zu den Mitteln der Familienpolitik auch die Entwicklung von Leitbildern zählen: die von
staatlichen Akteuren explizit gewünschten, privilegierten oder implizit geförderten Formen
des Zusammenlebens von Erwachsenen und Kindern.
Familienpolitik regelt ein komplexes Feld, weil Familie für die meisten Menschen eine zentrale
und vieldimensionale soziale Einheit ist. Sie ist zentraler Bezugspunkt für die Lebenswerte
fast aller Menschen und damit für ihren jeweiligen Lebensplan. Sie ist in diesem
Sinn selbst Wert – und dies umso mehr, als sich moderne und postmoderne Gesellschaften
ständig deutlicher individualisieren. Somit ist die Familie auch der Ansatzpunkt für sehr
unterschiedliche Politikbereiche. Das bevölkerungspolitische Ziel, die Zahl der Geburten zu
stabilisieren oder sogar zu erhöhen, ist dabei kein unwichtiges, aber nur eines unter mehreren.
Andere Politikbereiche setzen ebenfalls an der Familie an, können aber durchaus im
Konflikt zur bevölkerungspolitischen Zielsetzung stehen. Dies gilt zweifellos für einige Ziele
der Gesellschafts- und insbesondere der Frauenpolitik.
Die Europäische Union und Familienpolitik
Die Europäische Union formuliert keine explizite familienpolitische Strategie und versteht
sich somit nicht als Akteur der Familienpolitik. Doch in einer Fülle von Zielvorgaben werden
familienpolitisch relevante Bereiche adressiert: Wenn etwa in den sogenannten Barcelona-
Zielen eine Betreuungsquote von 90 % für den Besuch drei- bis fünfjähriger Kinder für
Hort- und Kindergarten vorgegeben werden, welche innerhalb einer bestimmten Zeit zu
erreichen sind, dann ist dies nicht nur eine bildungspolitische, sondern auch eine familienpolitische
Maßnahme.
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Aus Band I, Familienpolitik in Österreich und Europa, Rainer Münz und Albert F. Reiterer.
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