5. Familienbericht 1999 - 2009 auf einen Blick - BMWA

FAMILIENBERICHT 1999 – 2009 AUF EINEN BLICK
Finanzierung außerfamilialer Kinderbetreuung
In Österreich ist das Kinderbetreuungswesen in Gesetzgebung und Vollziehung Landessache.
In die Finanzierungsströme bei der außerfamiliären Kinderbetreuung in Österreich
sind die Länder und Gemeinden sowie die Eltern eingebunden. Auch der Bund und das
Arbeitsmarktservice spielen eine Rolle (OECD 2003: 162, OECD 2006b: 24). Die Länder
beteiligen sich sowohl durch direkte (i. d. R. Personalkosten) als auch indirekte Finanzierung
(Transfers an Gemeinden). Darüber hinaus stellen manche Bundesländer auch eine
Subjektförderung zur Verfügung. Die Gemeinden leisten für öffentliche und private Erhalter
direkte Finanzierung in Form von Subventionen für Betriebs- und Errichtungskosten. Subventionen
für Elternbeiträge werden ebenfalls direkt an die Erhalter entrichtet. In einzelnen
Bundesländern gibt es dabei beträchtliche Unterschiede, insbesondere für private Einrichtungen.
Meist erhalten kommerzielle Anbieter keine finanzielle Unterstützung. Gemeinnützige
Einrichtungen bekommen unter bestimmten Bedingungen kommunale Förderungen
und Förderungen der Länder.
Der Bund stellt subsidiär direkte Finanzierung für außerfamiliäre Kinderbetreuung bereit.
In der Vergangenheit hat er sich zeitweise durch die Gewährung von zweckgebundenen
Geldern an die Länder, z. B. über die „Kinderbetreuungsmilliarde” (in ATS) 1997/98 und
1999/2000, an der Unterstützung von bestimmten Projekten zur Vereinbarkeit von Familie
und Beruf (aktuell z. B. über Familie & Beruf Management GmbH) oder an der Ausweitung
der Tagesbetreuung im Schulsektor beteiligt. Von 2008 bis 2010 investiert der Bund für
die teilweise Abdeckung des Mehraufwandes von Ländern und Gemeinden zum weiteren
Ausbau des Kinderbetreuungsangebots insgesamt 45 Mio. € (Vereinbarung gem. Art. 15a
B-VG). Für das österreichweite verpflichtende und kostenlose letzte Kindergartenjahr werden
den Ländern 2009 bis 2013 jeweils 70 Mio. € bereitgestellt. Das Arbeitsmarktservice
beteiligt sich über Gelder aus speziellen Arbeitsmarktprogrammen für bis zu drei Jahre an
der Finanzierung von Lohnkosten für Betreuungspersonal. Gelegentlich werden auch Subventionen
für Betreiber mit langen Öffnungszeiten bereitgestellt. Eine Subjektförderung
stellt die einkommensgeprüfte Kinderbetreuungsbeihilfe für arbeitsuchende Eltern mit Betreuungspflichten
für Kinder unter 15 Jahren dar.
Ausgaben für Kinderbetreuung in Österreich
Im Jahr 2007 betrugen die öffentlichen Ausgaben für institutionelle Einrichtungen (Krippen,
Kindergärten, Horte und altersgemischte Einrichtungen) 1.290,8 Mio. € bzw. 0,48 %
des BIP. Relativ zur Wirtschaftsleistung sind die Ausgaben gegenüber 2000 (973,5 Mio. €
bzw. 0,47 % des BIP) nahezu unverändert. Mit 736,2 Mio. € entfielen im Jahr 2007 57,0 %
auf das Personal. Den zweitgrößten Ausgabenposten stellten mit 250,1 Mio. € (19,4 %) die
Transfers an private gemeinnützige Einrichtungen dar. Die Gemeinden ohne Wien wiesen
2007 Ausgaben in Höhe von 712,2 Mio. € (Anteil von 55,2 % an den Gesamtausgaben)
auf, die Bundesländer inklusive Wien tätigten Ausgaben in Höhe von 578,6 Mio. € (Anteil
von 44,8 %).
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