Entwicklung und Perspektiven der Schulaufsicht - KOBRA ...

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Zusammenhang von Beratung und Beurteilung in Form einer umfassenden
Wirkungsanalyse“ 136
Einzig der Landesrechnungshof kam auf Grund seiner Überprüfungsverfahren in den
80er Jahren in den jährlichen Berichten zum Haushalt des Landes zu der fast
regelmäßigen Feststellung, dass die Zahl der vorhandenen Stellen in der
Schulaufsicht zurückgeführt werden müsse. Er begründete dies mit der Feststellung,
dass mit der Einrichtung der Staatlichen Schulämter keinerlei
Einsparungsmaßnahmen bei der Mittelinstanz erfolgt seien. Eine fachliche
Bewertung der Arbeit der Staatlichen Schulämter erfolgte nicht. Diese Art
Feststellungen wurden im jeweiligen Haushaltsausschuss des Landtags
routinemäßig zur Kenntnis genommen.
Auf das Spannungsfeld von „Beratung und Kontrolle“ wird im Hinblick auf die
Umstrukturierung der Bildungsverwaltung im Zusammenhang mit externer Evaluation
und Inspektion noch einmal grundsätzlich eingegangen.
4.2.9 Erste finanzielle Restriktionen – eine Konsequenz der neuen Verwaltung
Nach dem Regierungswechsel 1987 wurde der Druck des Finanzministers zur
Stellenverminderung in der dreistufigen Schulaufsicht im Zusammenhang mit den
Feststellungen des Landesrechnungshofes größer. Hinzu kam der Rückgang der
Schülerzahlen. Das Kultusministerium hatte im Haushaltsjahr 1988 im
Zusammenhang mit dem Aufbau einer neuen Abteilung zwei A 16 und drei A 15
Stellen ersatzlos aus den Staatlichen Schulämtern abgezogen. Der Forderung des
Finanzministeriums nach Abbau weiterer 10 Stellen in der Wertigkeit A 16, d.h.
Stellen von Amtsleitern, Gymnasial- oder Berufsschulstellen, sollte durch so
genannte kw - Vermerke in den Haushaltsplänen 1991-1995 und durch die
Zusammenlegung der Staatlichen Schulämter für die Stadt und den Landkreis
Offenbach erfolgen. Letzteres bedeutete aber die Änderung des
Schulverwaltungsgesetzes, d.h. eine parlamentarische Beschlussfassung. 137
136 Rosenbusch, a.a.O S. 17.
137 interner Vermerk der Abteilung II des Kultusministeriums vom 3. 07.1989: Die Stellenverminderung über
den “künftig wegfallend „ – Vermerke (kw-Vermerk) wurde in den 90iger Jahren zu einem notwendigen
strategischen Mittel der Haushaltsplanungen. Dieser Vermerk ist in der Regel an eine Stelle gebunden. Auf
dieser Stelle wird der Beamte „geführt“, d.h. wenn er ausscheidet, „greift“ der Vermerk und die Stelle wird