Entwicklung und Perspektiven der Schulaufsicht - KOBRA ...

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und dem Kultusministerium soll künftig von Staatlichen Schulämtern (14 bis 16)
ausgeführt werden
In diese Prüfung werden die Bediensteten der Staatlichen Schulämter und der
Kultusabteilungen im Wege einer Organisationsentwicklungsmaßnahme einbezogen.
Die Technologieberatungsstelle (TBS) des DGB leistet dazu Unterstützung.
Die Untersuchung geht von der Vorgabe aus, dass die Schulen ohne zusätzliches
Personal weitergehende Entscheidungsbefugnisse als bisher erhalten. Diese
Entscheidungsbefugnisse sollen konkret benannt werden.
Das Ergebnis soll ein Aufbau der Schulverwaltung sein, der im Wesentlichen nur eine
Behördenebene zwischen Schulen und Kultusministerium vorsieht. Eine weitere
Ebene darf nur für solche Aufgaben vorgesehen werden, bei denen dies zwingend
erforderlich ist. Ein Grund dafür kann zum Beispiel sein, Verwaltungstätigkeit im
Kultusministerium zu verhindern.“
Mit dieser Ministererklärung wurde zum ersten Mal von den verantwortlichen
Ressortministern einvernehmlich festgelegt, dass die Regelverwaltung künftig von
den Staatlichen Schulämtern wahrgenommen wird. Der Widerstand der
Fachabteilungen des Innenministeriums konnte mit der Einbeziehung der
Interessenvertretung der Arbeitnehmer überwunden werden.
Der Auftrag einer sorgfältigen Aufgaben- und Personalbedarfsanalyse wurde einer
Lenkungsgruppe unter Federführung des Abteilungsdirektors der Abteilung Kultus
des Regierungspräsidiums Gießen, Eifert, übergeben. Trotz des gesetzten engen
Zeitrahmens gelang es, in nur drei Monaten eine Klärung der Frage herbeizuführen,
welche Aufgaben weiterhin landesweit von einem der Staatlichen Schulämter
wahrgenommen werden müssen. Als größere Aufgabengebiete wurden
herausgearbeitet:
• das Verfahren der Lehrereinstellung und Personallenkung. Dies wird bisher bei
den drei Regierungspräsidien abgewickelt und soll nach einer Vorgabe des
Ministers in einer Übergangszeit von bis zu zwei Jahren auch weiterhin als