Entwicklung und Perspektiven der Schulaufsicht - KOBRA ...

• Einführung eines Fremdsprachenangebotes in der Grundschule
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• Fachleistungsdifferenzierung an Förderstufen und integrierten Gesamtschulen
• Öffnung von Schule und Kooperationen
• die Wahl der Mitglieder des Findungsausschusses bei der Schulleiterauswahl
• die Einrichtung eines 10. Hauptschuljahres.
Bereits bei der Verabschiedung der Empfehlungen der Bildungskommission 1973
waren im Minderheitsvotum Bedenken hinsichtlich der Funktionsfähigkeit der Schule
auf Grund der Gremienanzahl formuliert wurden. Es wurde das Entstehen neuer
Machtmonopole befürchtet, da auf Grund der stark belastenden Aktivitäten nur eine
bestimmten Gruppe von zur Mitarbeit bereiter Eltern und Schüler gewonnen werden
könnten und die Transparenz von Entscheidungen erschwert würde. In Hessen hat
die Verfassung ein starkes Mitbestimmungsrecht der Eltern vorgegeben, so dass
formal bereits auf der Ebene der Schulelternbeiräte, besonders aber der
Landeselternbeirat mit seinen Ausschüssen ein ausgeprägtes Mitbestimmungsrecht
entwickelt war. Mit der Einführung der Schulkonferenz erweiterte sich die
Gremienarbeit der Schule.
Trotz dieser während der Diskussion des Gesetzentwurfes aufgegriffenen Argumente
und des Vorwurfes, auf diesem Wege heimlich doch die integrierte Gesamtschule
einführen zu wollen - der bis heute geltende und nicht unbegründete
Generalverdacht der CDU gegenüber allem bildungspolitischen Zielsetzungen der
SPD - erhielt dieses Gesetz nicht nur eine parlamentarische Mehrheit, sondern
erwies sich in der Praxis als ein erfolgreiches Modell. Auch nach 1999, als die CDU
die Regierungsverantwortung übernahm, wurde die Schulkonferenz beibehalten, ihre
Aufgaben wurden im Wesentlichen bestätigt. Die Befürchtungen der Gutachter des
Minderheitsvotums der Bildungskommission sind nicht eingetreten.
In einem Symposium von Schulrechtlern und mit entsprechenden Rechtsgutachten
wurde im Vorfeld des neuen Schulgesetzentwurfes 1992 insbesondere die
Legitimationsproblematik einer Schule mit einer derartigen Schulverfassung
abgeklärt. Grundsätzlich wurde von den Rechtswissenschaftlern die Beteiligung von
Eltern und Schüler an den vorgenannten Gestaltungsaufgaben auf der untersten
Ebene, der Schule, als verfassungsrechtlich zulässig erachtet. Interessant war die