Entwicklung und Perspektiven der Schulaufsicht - KOBRA ...

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6. Finanzpolitik und Schulaufsicht als Teil der Bildungsverwaltung
Schon immer war die finanzielle Ausstattung des Bildungswesens umstritten. In den
Zeiten des wirtschaftlichen Wohlstandes wurden im Zusammenhang mit der
Geburtenentwicklung in Hessen eine Vielzahl von Gesamtschulen "auf der grünen
Wiese" errichtet. Die geburtenstarken Jahrgänge Anfang der 60iger Jahre erforderten
erhebliche zusätzliche Finanzmittel, die auf Grund der wirtschaftlich gesunden
Entwicklung bereitgestellt werden konnten. Anfang der 80iger Jahren hatte sich die
Wirtschaftsentwicklung verschlechtert, so dass die Anzahl der Lehrerstellen im
Haushalt des Landes unter Hinweis auf rückläufige Schülerzahlen reduziert werden
musste. Dies hatte zur Folge, dass u. a. keine Lehrkräfte für die Grundschulen mehr
eingestellt wurden. Gleichzeitig erforderte das Anwachsen der Zahl ausländischer
Kinder aus den Anwerbeländern zusätzliche finanzielle Anstrengungen.
Gesellschaftspolitisch wurde das Thema „Integration“ zum bildungspolitischen
Schwerpunkt: mit dem Einzug der Grünen in die hessische Landesregierung musste
ein Programm für die Integration behinderter Kinder in die Regelschule finanziert
werden: Migrantenkinder und behinderte Kinder wurden damit bildungspolitisch
Zielgruppen, für die die knapper werdenden Ressourcen zur Verfügung gestellt
werden mussten. Die Steuerung dieser neuen Politik oblag den Staatlichen
Schulämtern.
Bereits zu diesem Zeitpunkt hatte die Diskussion über den "schlanken Staat" und die
Finanzlage der öffentlichen Hand zur Konsequenz, dass erste Sparmaßnahmen
eingeleitet wurden: zu Beginn der 90er Jahre musste jährlich 1% der frei werdenden
Stellen gestrichen werden. Diese finanziellen Vorgaben wurden stetig verschärft, so
dass die öffentliche Verwaltung in doppelter Hinsicht reagierte: sie führte
Strukturveränderungen durch, veränderte ihre Funktionen und versuchte so, die
Einsparungsvorgaben zu erfüllen.
Mit der Einführung der Neuen Verwaltungssteuerung und der Kosten-Leistungs-
Rechnung (K-L-R) seit dem Jahre 1999 wurde der Umbau der Verwaltung hin zu
einem “Dienstleistungsunternehmen“ (Ministerpräsident Koch /CDU: „Konzern“)
begonnen. Für die Bildungsverwaltung ist die Orientierung an dem
betriebswirtschaftlichen Qualitätsmanagement mit Produkthaushalten, Kennziffern