Entwicklung und Perspektiven der Schulaufsicht - KOBRA ...

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Behördenstrukturen und Hierarchieebenen orientieren.
„Als Grundlage einer Strukturreform der Schulaufsicht wird bis zur Mitte der
Legislaturperiode ein erziehungs- und verwaltungswissenschaftlich abgesichertes
Konzept erarbeitet; dies klärt die Voraussetzungen und Möglichkeiten einer
grundlegenden Neubestimmung schulaufsichtlicher Funktionen und
Organisationsstrukturen.“
„Das Konzept ist mit der Verwaltungsreform insgesamt und deren
Strukturentscheidungen abzustimmen. Dabei soll für die Schulaufsicht eine
zweistufige Organisation erreicht werden.“ 163
„Der Einzelplan des Kultusministeriums muss in den Jahren 1995 bis 1998 jeweils
100 Stellen einsparen. Die zur Unterrichtsversorgung notwendige Lehrerzahl wird
davon nicht berührt.“ 164
Die ursprünglich vorgesehene Arbeitsgruppe, die sich mit Grundsatzfragen der
schulfachlichen Aufsicht beschäftigen sollte, erhielt damit einen wesentlich
erweiterten Auftrag, den sie in der vorgesehenen personellen Zusammensetzung so
nicht erfüllen konnte. Es wurde deshalb eine erweiterte Kommission
„Bildungsverwaltung“ eingerichtet.
Die „doppelte“ Auftragslage für die Kommission bestand einmal darin, die in die
Verwaltungsreform eingebettete Struktur- und Organisationsreform der Schul- und
Bildungsverwaltung einerseits und die durch die pädagogische Zielsetzung einer
„autonomen“ Schule andererseits erforderlichen Klärungsprozesse zu initiieren und
Lösungsvorschläge zu entwickeln.
Um die zeitliche Vorgabe der Koalitionsvereinbarung einhalten zu können, musste
die Kommission bis zum Jahresende 1995 ihre Arbeitsergebnisse fertig stellen, da
bereits jeweils im Februar eines Jahres die Haushaltsvorbereitungen für das folgende
Haushaltsjahr erfolgen, also im Februar 1996 für den Haushalt 1997 die
entsprechenden Haushaltsdaten eingebracht werden mussten.
163 Koalitionsvereinbarung a.a.O S. 10.
164 Koalitionsvereinbarung a.a.O. S. 48.