Entwicklung und Perspektiven der Schulaufsicht - KOBRA ...

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Wahl zum ersten Hessischen Landtag statt, der die Umbenennung der in der
Proklamation bezeichneten Gebiete in "Hessen" beschloss.
Die Gründung Hessens basierte damit auf einem Rechtsakt der amerikanischen
Regierung. Die Gründung des Bundeslandes Hessen wurde in der politisch-
historischen Bewertung als demokratischer Vorgang gesehen, weil die
amerikanische Besatzungsmacht eine Volksabstimmung zur Grundlage der künftigen
Landesverfassung zugelassen hatte. 29
Nach dem Kriegsende stand der Aufbau einer funktionsfähigen und demokratisch
legitimierten Verwaltung des Landes im Mittelpunkt der politischen Bemühungen. Für
die Militärregierung und die eingesetzte Landesregierung war es erforderlich, auch
auf vorhandene Verwaltungsstrukturen zurückzugreifen: so wurde die
Bezirksregierung für die ehemalige Provinz Starkenburg, später auch Oberhessen, in
Darmstadt gebildet und erhielt am 21.April 1945 die erforderlichen Befugnisse zur
Umsetzung der Anordnungen der Militärregierung, später der eingesetzten
Landesregierung. Es folgten die Regierungspräsidien in Kassel für die ehemalige
preußische Provinz Kurhessen am 1. Mai 1945 und in Wiesbaden für die ehemalige
preußische Provinz Nassau am 10. Mai 1945. 30
Rechtsgrundlagen waren für den Schulbereich weiterhin im allgemeinen noch das
preußische Volksschulgesetz vom 2.12.1936 mit Durchführungsverordnungen und
Ausführungsanweisungen für die Regierungsbezirke Kassel und Wiesbaden und das
Gesetz, das Volksschulwesen im Volksstaat Hessen betreffend, vom 25.10.1921,
das bis zum 31.3.1944 terminiert war und zum 1.4.1945 außer Kraft trat. Seine
einzelnen Bestimmungen galten jedoch gewohnheitsrechtlich fort. 31
Die Aufgaben der Regierungspräsidenten für Schule und Schulaufsicht wurden
ursprünglich in der Regierungsinstruktion vom 23.10.1817 (§ 2 Nr. 6 und § 18 GS S.
29 Möller, K. P. in: Die Konstituierung des Landes "Groß-Hessen " vor 50 Jahren.
Hessische Schriften zum Föderalismus und Landesparlamentarismus Nr. 6 - Hessischen Landtag, 13.10.1995,
S.13.
30 Verfassung des Landes Hessen und Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland mit einer Einführung
und einem Anhang. 55. neubearbeitete Auflage 2002, herausgegeben vom Hessischen Kultusministerium,
Wiesbaden S 30ff.
31 Die Amtsführung des Lehrers. Schulrecht. Hrsg. Gustav Tiemann et al.
Ausgabe für das Land Hessen; Pädagogischer Verlag Schwann; Düsseldorf 1. Auflage 1953 Seite 131ff.