Entwicklung und Perspektiven der Schulaufsicht - KOBRA ...

3. Langfristig: Zeitraum nach 2015
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Das Institut für Qualitätsentwicklung entwickelt sich zu einer selbstständigen und
unabhängigen Bildungseinrichtung, einem Inspektorat. (Analogien zu den
niederländischen und schottischen Inspektoraten und zur Entwicklung in anderen
Bundesländern wie Niedersachsen und Brandenburg). Mit der direkten
Unterstellung des Inspektorats unter den Minister/die Ministerin und das
Landesparlament werden die Inspektionen der Schulen und das damit
verbundene Berichtswesen zu schulaufsichtlichen Tätigkeiten. Sie üben die
staatliche Kontrollfunktion über die Schulen aus. Die gesetzliche Einrichtung des
„selbständigen“ Inspektorats bedeutet die Schaffung einer neuen
„Sonderverwaltung“ und damit die Anerkennung der spezifischen Auftragslage
der Bildungsverwaltung.
Die Bildungsregionen haben hinsichtlich der Trennung der inneren und äußeren
Schulangelegenheiten eine zusammenführende Dynamik entwickelt. Dies betrifft
zentral die verschiedenen Budgets und das damit verbundene Controlling. Die
beiden Entwicklungslinien – Einführung des Inspektorats und Bildungsregionen -
führen zu einer politischen Grundsatzentscheidung: Die historisch bedingte
Trennung innerer und äußerer Schulangelegenheiten wird durch eine
Verfassungsänderung und die Änderung des Schulgesetzes aufgehoben.
Hauptaufgabe der Staatlichen Schulämter ist die Steuerung der regionalen
Schulentwicklung, die Beratung und Unterstützung der Einzelschule und die
Gewährleistung eines regionalen Bildungsangebotes zur Erfüllung des
Bildungsanspruchs des Einzelnen.
Rolle und Funktion der Staatlichen Schulämter als „regionale Qualitätsagentur“
werden neu definiert: Sie verlieren ihren Status als "Sonderbehörde" und werden
Erziehungs- und Schulabteilungen der Kommunalverwaltung. Die
dienstrechtlichen Aufgaben werden von dieser wahrgenommen, die
Rechtsaufsicht wird ungeteilt dem Innenressort zugeordnet.