Entwicklung und Perspektiven der Schulaufsicht - KOBRA ...

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Gesetz aufgenommen. Mit dem Schulprogramm gestaltet die Schule den Rahmen, in
dem sie ihre pädagogische Verantwortung für die eigene Entwicklung und die
Qualität ihrer pädagogischen Arbeit wahrnimmt. Sie legt darin auf der Grundlage
einer Bestandsaufnahme die Ziele ihrer Arbeit in Unterricht, Erziehung, Beratung und
Betreuung, die wesentlichen Mittel zum Erreichen dieser Ziele und die erforderlichen
Formen der Zusammenarbeit der Lehrerinnen und Lehrer fest. Sie hat dabei den
allgemeinen Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schulen und die Grundsätze ihrer
Verwirklichungen, die in den §§ 2 und 3 des Schulgesetzes enthalten sind, zu
berücksichtigen. Die Schule hat im Schulprogramm Aussagen zum Beratungs- und
Fortbildungsbedarf, zur Organisationsentwicklung und zur Personalentwicklung der
Schule zu machen.
In § 127 b Absatz 4 wird festgelegt, dass das Programm und seine Fortschreibung
der Zustimmung des Staatlichen Schulamtes bedürfen und sie zu versagen ist, wenn
das Programm nicht mit den Grundsätzen der §§ 2 und 3 vereinbar und mit ihm die
Gleichwertigkeit des schulischen Angebots in den Bereichen des Unterrichts, der
Betreuung und Erziehung nicht gewährleistet sind, insbesondere der nach den
Anforderungen der Bildungsgänge notwendige Standard nicht sichergestellt werden
kann.
Weiterhin wurde in Absatz 5 geregelt, dass Formen der externen Begleitung
(Evaluation) des Schulprogramms und der Qualität ihrer Arbeit im Vergleich mit den
anderen Schulen zu entwickeln sind und dabei die Beteiligung der
Schulaufsichtsbehörden in der Wahrnehmung der Fachaufsicht zu gewährleisten ist.
Mit dieser gesetzlichen Vorgabe wurde sichergestellt, dass die staatliche
Verantwortung für die Entwicklung der mit hoher Selbständigkeit arbeitenden
Schulen durch die Fachaufsicht gewährleistet bleibt.
Die weiteren Eingriffsmöglichkeiten der Fachaufsicht werden in dem ebenfalls neu
gefassten Absatz 2 des § 93 geregelt. Dabei ist eine für die pädagogische Arbeit der
Schule unabdingbare Voraussetzung ebenfalls deutlich beibehalten worden: Die
Aufsichtsmaßnahmen sind so zu gestalten, dass die pädagogische Freiheit der
Lehrerinnen und Lehrer und die pädagogische Eigenverantwortung der Schule