Entwicklung und Perspektiven der Schulaufsicht - KOBRA ...

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• Professionalität des Staatlichen Schulamtes
• Kooperation mit dem Staatlichen Schulamt
• Personalversorgung für die Routinearbeit und die
Vertretungsmöglichkeiten
• rechtzeitige Zuteilung von Ressourcen durch das Staatliche
Schulamt 252
Im Haushaltsjahr 2004 wurde der Schulträger des Main-Taunus-Kreises
"Bildungsregionen ", im Haushaltsjahr 2005 wurden die zwei Schulträger im
Bereich des Staatlichen Schulamtes für den Hochtaunuskreis und den
Wetteraukreis als weitere Bildungsregionen eingerichtet. die erklärte Absicht
der Landesregierung ist es, bis zum Haushaltsjahr 2007 landesweit die 32
Schulträger und die 15 Staatlichen Schulämter als Bildungsregionen
einzurichten. Die Verfahrensweise des Landes ist neu und ungewöhnlich,
handelt es sich doch um eine Entwicklungsmaßnahme, die der
Qualitätsverbesserung des Schulsystems dienen soll: die Einrichtung von
Bildungsregionen erfolgt nicht über eine Änderung des Schulgesetzes
sondern über das Haushaltsgesetz.
So wurde ein neues Haushaltskapitel 0459 mit dem Titel "Bildungsregionen im
Bereich des Staatlichen Schulamtes für den Landkreis Groß-Gerau und den
mein Taunus Kreis im Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des hessischen
Kultusministeriums für das Haushaltsjahr 2004 eingerichtet. In den Haushalts
Anmerkungen heißt es: " Die im Zusammenwirken mit den jeweiligen
Schulträgern in den Bildungsregionen realisierten managementbedingten
Einsparungen sowie die sonstigen managementbedingten Einsparungen bei
der Hauptgruppe 4 (Landesanteil) dürfen die Unterrichtsversorgung nicht
beeinträchtigen. Sie sind - auch gegenüber dem Ministerium der Finanzen -
nachzuweisen und werden für die Dauer von drei Jahren anerkannt." 253
Haushaltsrechtlich werdenden Übertragbarkeiten und Deckungsfähigkeiten
zwischen den einzelnen Hauptgruppen als Grundlage für die Arbeit der
252 Blum, Männle a.a.O. S. 10.
253 Landeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004. Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des hessischen
Kultusministeriums. S. 73 ff.