18. TB - Bayern - Datenschutzbeauftragter

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
18. Tätigkeitsbericht, 1998; Stand: 16.12.1998
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• Für die Unterrichtsgestaltung bedeutsame Ergebnisse, die der Schulleitung mitgeteilt
werden können, sind beispielsweise eine Schwerhörigkeit oder eine Sehschwäche. Sofern
nicht besondere Umstände vorliegen, sollten aber die Erziehungsberechtigten darüber
unterrichtet werden, welche Mitteilungen an die Schulleitung erfolgen und warum diese
Mitteilungen im konkreten Fall für erforderlich gehalten werden. Aus datenschutzrechtlicher
Sicht ist es wünschenswert, die Kenntnisnahme durch die Erziehungsberechtigten
anzustreben.
• Bei Schülern, die aufgrund einer Erkrankung (z.B. Diabetes, Epilepsie) einer besonderen
gesundheitlichen Gefährdung ausgesetzt sind und in einem Notfall besonderer Hilfsmaßnahmen
bedürfen, kann im Einzelfall auch die Angabe der Diagnose im engeren Sinn
erforderlich sein. Hier dürfte jedoch funktionellen Angaben, z.B. Leistungs- und Funktionseinschränkungen
(Verlängerung der Pausen, Aussetzen bei bestimmten Unterricht-
seinheiten z.B. Sport etc.), der Vorzug zu geben sein. Für medizinische Laien ist es
wichtiger, zu wissen, durch welche Anzeichen sich die Krankheit äußert und worauf bei
den zu treffenden Sofortmaßnahmen zu achten ist, als eine Diagnose zu kennen.
• Die Tatsache einer HIV-Infektion muß aus medizinisch-fachlicher Sicht der Schule
nicht bekannt sein, da hiervon bei Kontakten, wie sie in Schulen beim Unterricht üblich
sind, keine besondere Ansteckungsgefahr ausgeht. Anders liegen dagegen die Verhältnis-
se bei einer ausgebrochenen Aids-Erkrankung. Da dies aus medizinisch-fachlicher
Sicht notwendig ist, dürfen in diesem Fall die funktionellen Einschränkungen mitgeteilt
werden, auf die Rücksicht zu nehmen ist. Die Mitteilung der Diagnose ist jedoch in der
Regel nicht erforderlich. Sollte diese ausnahmsweise dennoch für erforderlich gehalten
werden, empfehle ich, die Einwilligung der Erziehungsberechtigten einzuholen. Sollte es
Fälle geben, in denen eine Mitteilung der Diagnose erforderlich ist, obwohl sich die Erziehungsberechtigten
dagegen aussprechen, sind diese über die Mitteilung zu informieren.