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Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

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Valentin Schrö<strong>der</strong> <strong>Institutionen</strong> <strong>der</strong> <strong>Integration</strong> Kapitel 4<br />

gleich. In <strong>der</strong> Abbildung wird das mit dem durchlaufenden Farbsegment auf halber Höhe <strong>der</strong><br />

Applikate angedeutet.<br />

4.3 Verhandlungsmacht <strong>und</strong> Verhandlungslösungen bei Moravcsik<br />

Aber was haben die Discountfaktoren nun mit relativer Macht zu tun, <strong>und</strong> wie ist ihr Verhältnis<br />

zu Moravcsiks Begriff von Verhandlungsmacht? In dem ursprünglichen Rubinstein-Modell gelangen<br />

die Spieler entwe<strong>der</strong> zu einer Einigung o<strong>der</strong> sie müssen bis in alle Ewigkeit miteinan<strong>der</strong><br />

verhandeln. Es kann aber keiner von ihnen die Verhandlungen abbrechen <strong>und</strong> damit eine Auszahlung<br />

größer als Null (die im Spiel geringstmögliche Auszahlung) erzielen. Genau die unterschiedliche<br />

Attraktivität des Abbruchs <strong>der</strong> Verhandlungen <strong>und</strong> damit des unilateralen Handelns<br />

für die einzelnen Regierungen ist aber die f<strong>und</strong>amentalste Quelle von Verhandlungsmacht aus<br />

Sicht von Moravcsiks intergouvernementaler Verhandlungstheorie:<br />

„If the three core assumptions of intergovernmental bargaining theory hold – negotiations take place within a<br />

noncoercive, unanimous voting system, transaction costs are low, and asymmetrical interdependence defines relative<br />

power – then the negotiated outcome is likely to reflect three specific factors: (1) the value of unilateral policy alternatives<br />

relative to the status quo, which un<strong>der</strong>lies credible threats to veto; (2) the value of alternative coalitions,<br />

which un<strong>der</strong>lies credible threats to exclude; and (3) the opportunities for issue linkage or side-payments, which<br />

un<strong>der</strong>lie „package deals” (…) We have assumed that a necessary condition for agreement among rational governments<br />

is that each prefers cooperation to its best policy alternative. A unilateral threat to veto or exit from an<br />

agreement is thus the most f<strong>und</strong>amental source of bargaining power.“ (Moravcsik 1998: 63)<br />

Während Moravcsik dem zweiten <strong>und</strong> dritten Faktoren nur eine eingeschränkte Bedeutung beimisst<br />

(Moravcsik 1998: 64-65), ist bei ihm die individuelle Möglichkeit, mit unilateralem Handeln<br />

zu drohen für die Umsetzung von relativer Macht in Verhandlungsmacht also außerordentlich<br />

wichtig.<br />

Die übrigen Kernannahmen <strong>der</strong> intergouvernementalen Verhandlungstheorie beziehen sich wie<strong>der</strong>um<br />

nicht auf die Eigenschaften einzelner Regierungen. Die Verhandlungsmacht einer Regierung<br />

ist unter diesen Annahmen also die indirekte, über die relative Macht <strong>der</strong> Regierungen vermittelte<br />

Konsequenz <strong>der</strong> asymmetrischen Interdependenz zwischen ihnen. Diesen Zusammenhang<br />

vermutet Moravcsik (1998: 61-62) auch. Die Verhandlungsmacht <strong>der</strong> Regierungen geht aus<br />

einer Sicht dann mit <strong>der</strong> Machtverteilung einher: eine Regierung A verfügt über umso mehr Verhandlungsmacht<br />

gegenüber einer an<strong>der</strong>en Regierung B, je mehr die individuellen Resultate des<br />

Handelns bei<strong>der</strong> Regierungen auf diesem Politikfeld von dem Handeln <strong>der</strong> Regierung A abhängen<br />

<strong>und</strong> je weniger von dem Handeln <strong>der</strong> Regierung B. Aus Moravcsiks (1998: 62-63) Sicht führt<br />

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