Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Anhang A-6
nes Handeln der EU betrafen. Bei diesen Dopplungen von Werten handelte es sich um Rechtsakte,
die vor 1994 zwischen der EWG oder EG einerseits und Gruppen von Drittstaaten (vorwiegend
der EFTA) oder Beitrittsstaaten (vorwiegend Spanien und Portugal) andererseits getroffen
wurden und die vom Rat für jeden dieser Drittstaaten gleichzeitig, aber einzeln formal angenommen
wurden. Insgesamt waren davon 35 Fälle betroffen, wie Tabelle A-6.19 entnommen werden
kann.
Außerdem habe ich in vier Fällen nur die erste Ausprägung in facud beibehalten. Dabei handelt
es sich um Fälle, in denen die EU Abkommen mit Gruppen von Drittstaaten traf und die einzelnen
Abkommen zu unterschiedlichen Zeitpunkten vom Rat formal angenommen wurden. Die EUinternen
Entscheidungsverfahren waren aber bereits mit der ersten formellen Annahme beendet
und die weiteren formellen Annahmen waren nur aufgrund jeweils vorher erforderlicher Unterzeichnung
in nur bilateralen EU-Drittstaaten-Foren erforderlich. Sie sind in Tabelle A-6.20 gelistet.
Tabelle A-6.20
id
Gz.
107111 COM (1988) 129 - 1
116904 COM (1985) 705
123716 COM (1980) 662 - 4
159899 COM (2000) 725 - 1
Mit der gleichen Begründung bin ich ebenso in 15 Fällen verfahren, in denen mit demselben Drittstaat
im selben Fall nacheinander eine Reihe von formalen Annahmen des Rats erfolgte, zwischen
denen keine weiteren Ereignisse in Prelex verzeichnet waren. Sie sind in Tabelle A-6.21 enthalten.
Tabelle A-6.21
id Gz. id Gz. id Gz.
100554 COM (1995) 657 - 2 127382 COM (1977) 367 - 2 190630 COM (2004) 305
101162 COM (1994) 112 170701 COM (2001) 819 193017 COM (2005) 264 - 1
101647 SEC (1994) 388 170720 COM (2001) 818 194292 COM (2006) 274 - 1
103346 COM (1992) 431 - 3 170779 COM (2001) 815 194833 COM (2006) 619 - 1
115876 COM (1998) 68 190618 COM (2004) 307 196435 COM (2007) 729 - 1
Außerdem habe ich aus dem gleichen Grund in allen sieben Fällen, in denen für externes Handeln
gegenüber demselben Drittstaat im selben Fall zum gleichen Zeitpunkt mehr als eine formale Annahme
erfolgte, den Wert in facud ohne weiteres beibehalten. Sie sind in Tabelle A-6.22 abgelegt.
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