Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 9
9 Kommission und Initiativmonopol
In Kapitel 8 ging es um die Ermittlung der Effekte der Ratspräsidentschaft auf die Präferenzumsetzung
von Regierungen je nachdem, ob sie Großmächte oder Kleinstaaten vertreten. In diesem
Kapitel untersuche ich zum einen ebenfalls diesen Effekt, diesmal für die Kommission. Das betrifft
die Hypothesen 4, 5, 8 und 9. Aber nun geht es, entlang der Vorhersagen des Initiatormodells,
zusätzlich darum, bestimmte Handlungsmuster der Kommission entlang der Akteursklasse
der Präsidentschaftsinhaberin sichtbar zu machen. Das betrifft die Hypothesen 6 und 7.
Deshalb greife ich für die vier Hypothesen zur Präferenzumsetzung der Kommission, also zu
ihrem Nutzen aus strategischem Handeln bei der Initiierung von Entscheidungsprozessen, abermals
auf die Daten des DEU-Datensatzes zurück. Dort finden sich ja auch Informationen über
die Position der Kommission in 158 der 162 Sachverhalte. Die jeweils interessierende Präsidentschaftsperiode
beim Zeitpunkt der Entscheidung in den Sachverhalten habe ich bereits in Kapitel
8 mit Hilfe der Prelex-Daten identifiziert. Bei den Tests dieser Hypothesen lässt sich also unmittelbar
an das Bisherige anknüpfen.
Die beiden Hypothesen zur Handeln der Kommission bei dem Timing von Vorschlägen, also zur
Nutzung ihres Initiativmonopols erfordern jedoch nicht nur Informationen zum Endpunkt von
Entscheidungsprozessen in der EU. Sondern hier werden auch Daten zum Anfangspunkt benötigt.
Diese Daten stehen systematisch für die Entscheidungsprozesse seit 1975, an denen die
Kommission und der Rat beteiligt waren, in der Prelex-Datenbank der Kommission zur Verfügung.
Aus diesen Informationen habe ich einen Datensatz erstellt, der diese Prozesse für den
Zeitraum 1975-2009 umfasst. Mit diesem Datensatz untersuche ich die beiden Hypothesen zum
Handeln der Kommission.
Ich stelle nun zuerst diesen Datensatz und das Verfahren vor, mit dem ich ihn erstellt habe.
Dann präsentiere ich eine Typologie der Präsidentschaftsperioden entlang der Reihenfolge, in der
die Regierungen unterschiedlicher Akteursklassen sie innehaben. Die Ausprägungen der Perioden
entlang dieser Typologie dienen als Indikatoren für die Reihenfolge der Präsidentschaftsperioden,
welche die Kommission als empirisches Gegenstück zum Initiator im Initiatormodell bei dem
Timing ihrer Vorschläge berücksichtigt. Dann teste ich mithilfe einiger einfacher deskriptiver
Verfahren und einer Serie von nichtparametrischen Ereignisdatenanalysen die Hypothesen 6 und
7 entlang dieser Typologie. Erst danach komme ich zu den übrigen vier Hypothesen. Dort lege
ich zuerst die Bildung einiger zusätzlich erforderlicher Variablen dar. Das betrifft besonders eine
207