Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 2
2 Regierungen, Kommission und Ratspräsidentschaft in der EU-
Forschung
Wie bereits angedeutet, gibt es eine ganze Reihe von Arbeiten, die das Handeln einzelner EU-
Regierungen mit der „Größe“ des von ihnen vertretenen Staats in Verbindung bringen (vgl.
zusammenfassend auch Archer und Nugent 2006). Aber schon bei der Ermittlung von Größenklassen
stehen die einzelnen Konzepte nebeneinander. Darauf gehe ich nun zuerst ein und entwickle
dann eine eigene Einordnung der Regierungen. Dafür benutze ich im Anschluss an James
Coleman (1990: passim, insbes. 27-39) ein relationales Konzept. Dieses Konzept legt es nahe, für
den theoretischen Rahmen dieser Arbeit die Überlegungen von Andrew Moravcsik heranzuziehen.
Ich ordne dann seine Überlegungen hinsichtlich eines Kritikpunkts ein, der in der theoretischen
Debatte über die Erklärung der Europäischen Integration regelmäßig aufscheint. Dies ist
der Fokus von Moravcsiks Erklärungen auf die Verhandlungen über Veränderungen der EU-
Gründungsverträge. Anschließend lege ich für die Entscheidungsfindung in der EU „zwischen
den Vertragsänderungen“ dar, dass sich seit einiger Zeit ein Teil der Literatur mit dieser Entscheidungsfindung
unter Anwendung explizit verhandlungstheoretischer Begriffe beschäftigt.
Dort wird auch die Ratspräsidentschaft als Institution untersucht, zum Beispiel bei Beach (2005)
oder Tallberg (2006). Aber bei diesen Ansätzen, so argumentiere ich, spielt die „Größe“ der präsidierenden
Regierungen jenseits des Verweises, dass Regierungen verschieden große Staaten
repräsentieren, keine Rolle. Aus dem resultierenden blinden Fleck – Würdigung der Unterschiede
zwischen den Regierungen bei Moravcsik unter Verzicht auf die Erklärung der nichtprimärrechtlichen
Entscheidungsprozesse und umgekehrt Einordnung der Präsidentschaft als
Institution in diese Verhandlungsprozesse bei Beach und Tallberg unter Verzicht auf die systematische
Berücksichtigung dieser Unterschiede – leite ich die theoretische Forschungslücke ab, zu
deren Schließung ich im Rest der Arbeit einen Beitrag leisten möchte.
2.1 „Größe“, Größenklassen und relative Macht der Regierungen in der EU
Wenn es um die Einschätzung der Erfolge von Regierungen bei der Entscheidungsfindung im
Rat geht, spielt der Bezug auf die „Größe“ der jeweiligen Staaten neben dem Verweis auf die
Wirkung von Ereignissen außerhalb des Einflussbereichs dieser Regierungen recht oft ein Rolle.
Besonders bei der Beurteilung der Arbeit von Regierungen in der Präsidentschaft oder deren
Kompromissbereitschaft gegenüber dieser wird das Größenkriterium regelmäßig herangezogen
(vgl. dazu exemplarisch neben den schon genannten Arbeiten Buti und Pench 2004, Ferreira-
Pereira 2008, Miles 2010, Nugent 2006, Quaglia und Moxon-Browne 2006, Rees 2005, van Ham
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