Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 8
Dossiers geöffnet. Das entsprach ungefähr dem dreifachen durchschnittlichen Jahresvolumen der
Sekundärrechtssetzung unter Kodezision in den 1990er Jahren. Alle diese Dossiers wurden unter
einem anderen Entscheidungsverfahren initiiert (in der Regel unter Kooperation) und gelangten
erst durch eine Vertragsänderung aus ihrem ursprünglichen Verfahren in die Kodezision. Davon
war fast ein Achtel der gesamten sekundärrechtlichen EU-Entscheidungsprozesse im Zeitraum
1990-1993 betroffen.
Für die Zwecke dieser Arbeit sollten deshalb nur Dossiers untersucht werden, die von diesen
Änderungen nicht absehbar betroffen waren. So eine Änderung war für ein Dossier dann „absehbar“,
wenn die Rechtsgrundlage seines Entscheidungsverfahrens im Zuge einer Vertragsrevision
geändert worden und diese Revision noch nicht in Kraft getreten war.
Unabhängig von Änderungen in der Institutionalisierung der Beschlussfassung hat sich die Mitgliedschaft
der EU wiederholt erweitert. Auch dann ändern sich im Rat die Parameter für die
Entscheidungsfindung in laufenden Dossiers.
Zum einen wird mit Blick auf die zunehmend rigidere Sperrminorität für QMV diese Entscheidungsfindung
institutionell erschwert (für die entsprechenden Besorgnisse besonders bei den
Verhandlungen über den Vertrag von Nizza, also im Vorfeld der EU-Erweiterungen der 2000er
Jahre vgl. Gray und Stubb 2001: 8f., Maurer 2006: 440f., Laursen 2006: 409f.). Mit Blick auf eine
räumliche Interpretation des Präsidentschaftsmodells kann es zum anderen zu einer Erweiterung
des Intervalls Π und damit zu einer Veränderung der Stärkeverhältnisse der „künstlichen Akteure“
kommen. Also sollten auch keine Dossiers in die Fallauswahl einbezogen werden, in deren
Lauf eine EU-Erweiterung stattfand.
Entlang dieser Kriterien – Einbezug von Dossiers entlang der Präsidentschaftsperioden nach
Hypothesen 1 bis 3, die von Änderungen in der Institutionalisierung und Änderungen in den
Akteuren nicht betroffen sind – lässt sich der für die Entwicklung der Europäischen Integration
besonders interessante Zeitraum seit der relance européenne mit Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen
Akte, EEA (Wallace 2009: 19) in Phasen einteilen. Das habe ich in Tabelle 8.3 getan.
Dort habe ich außerdem die Dauer dieser Phasen in Tagen und die Abfolge der Regierungen in
der Präsidentschaft eingetragen. Bei den Präsidentschaften sind die Regierungen von Großmächten
fett, die Regierungen von Kleinstaaten, die unmittelbar vor einer Großmacht im Amt waren,
kursiv und alle anderen Regierungen normal gesetzt. Mit Blick auf eine möglichst lange ununterbrochene
Sequenz von Ratspräsidentschaften bei konstanter Akteursanzahl, die ja alle untersuch-
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