Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 4
Underdal (1994: 180f.) insbesondere auf der privilegierten institutionellen Position eines einzelnen
Akteurs (Underdal fasst das als „Status“ innerhalb von instrumentellem leadership zusammen).
Entlang Coleman geht es also um eine Verteilung der Kontrollrechte, die einen bestimmten Akteur
in Hinsicht auf bestimmte Handlungen bevorteilt. Diese Handlungen betreffen ein gemeinsames
Ziel der Akteure.
Aus Sicht von Tallberg (2006: 26) ist bei Verhandlung in der EU das Ziel von leadership, Entscheidungen
so weit vorzubereiten, dass die Regierungen diesen nur noch zustimmen müssen.
Anders als bei Moravcsik, ist es für sie dann nicht mehr erforderlich, ihre Opportunitätskosten
bereits für die Erstellung dieser Entwürfe zu offenbaren. Nun bleibt es bei Tallberg zwar offen,
warum die Regierungen nutzenmaximierend handeln, wenn sie solchen Entwürfen zustimmen.
Auch mit der bloßen Zustimmung offenbaren sie ja, dass der vorliegende Entwurf für sie zumindest
nicht nachteiliger ist als das unilaterale Handeln. Das könnte wiederum jede einzelne Regierung
veranlassen, einen für sie vorteilhaften Entwurf gerade abzulehnen, um einen individuell
noch vorteilhafteren Entwurf zu erlangen. Aber gerade durch diese Unverbindlichkeit so eines
Entwurfs bei seiner Erstellung lässt sich die Interaktion der Regierungen bei Verhandlungen jenseits
bloßer Drohungen schon einmal plausibilisieren.
An eben diesem Punkt – also einer Mikrofundierung der Vorlage eines Entwurfs durch eine Regierung
und der Zustimmung anderer Regierungen dazu – setze ich in dem folgenden Modell an.
Wie bereits angekündigt, verwende ich dabei die Ratspräsidentschaft und ihre Inhaberschaft als
institutionelle Variable.
4.2 Rubinstein-Verhandlungslösung als Ausgangspunkt für die Mikrofundierung
im Präsidentschaftsmodell
Wie soll nun die Präsidentschaft in ein Modell eingearbeitet werden, d.h. welche Kontrollrechte
sollen als Regeln des Spiels zu unterschiedlichen Handlungsoptionen der Regierungen als Spielerinnen
führen? Hier bietet sich abermals die Anknüpfung an Rubinsteins Modell an, aus drei
Gründen.
Erstens lässt sich mit der Regel bei Rubinstein, dass ein Spieler ein Angebot vorlegt und der andere
Spieler es annimmt oder ablehnt, die „leadership-Funktion“ der Präsidentschaft erfassen. Die
Aufgabe der Regierung, die sie innehat, ist es ja, bei allen Beratungen im Ministerrat nicht nur den
protokollarischen Vorsitz zu führen, sondern auch auf eine Einigung hinzuwirken:
„Stellt der Vorsitz dann fest, daß bei den Beratungen keine Fortschritte erzielt werden, so wird er in seiner Rolle
als Vermittler tätig und unterbreitet Kompromißvorschläge, mit denen versucht wird, die unterschiedlichen Interes-
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