Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 7
den Angaben in der Prelex-Datenbank der Kommission für die Jahre 1979-2009 erstellt habe. In
diesem „Prelex-Datensatz“ 28 entfielen selbst im Jahr 2009, dem letzten Jahr der Beobachtungsperiode
dieser Arbeit, nur zwölf Prozent aller Entscheidungsprozesse auf die damalige Zweite und
Dritte Säule und über 75 Prozent auf regulative oder redistributive Fragen.
Tabelle 7.1: Gegenstände der Entscheidungsprozesse in der EU, 1979-2009
1979-2004 2005 2006 2007 2008 2009
Zollunion/Außenhandel 17,6 13,4 13,5 12,9 13,6 10,4
Binnenmarkt 22,3 15,3 15 16,6 17,4 26,2
Umweltschutz 2,8 4,5 4,9 3,8 5,3 4
Steuern 1,7 5,1 4,2 3,8 3,7 4,4
Wettbewerbspolitik 0,8 0,7 0,4 0,6 0,8 0,9
Regulative Politiken insgesamt 45,2 39 38 37,7 40,8 45,9
Landwirtschaft 21,7 8,8 9,2 10,3 7,4 10,2
EU-Haushalt 10,3 10 8,6 8,1 6,1 4,3
Regionalförderung 5 0,8 1,1 0,9 1,8 1,2
Bildung/Wissenschaft 4,4 6,6 5,1 8,1 9 6,2
Energie 1,9 8 8,1 9,3 9 6,8
Gesundheit 0,7 4,4 5,4 3,8 4,1 5,2
Redistributive Politiken insgesamt 44 38,6 37,5 40,5 37,4 33,9
Inneres/Schengen/Freizügigkeit 1,6 9,1 7,6 7,9 6 9,5
GASP 0,3 3 4,7 3,6 3,7 2,7
Ehem. „2. und 3. Säule“ insgesamt 1,9 12,1 12,3 11,5 9,7 12,2
Entwicklungszusammenarbeit 5 3,8 3,6 3,3 3,4 4,2
Innere Verwaltung 1,2 3,5 1,7 1,3 2,2 0,7
Erweiterung/Institutionengefüge 1,2 2,8 3,4 2,6 1,8 1,4
Sonstige 1 0,5 3,6 3 4,8 1,7
(ohne Angaben) 0,2 0 0 0 0 0
Anmerkung: Angaben entlang der Variablen „greenboxfieldsofactivity“, in der dort das aus Sicht der Kommission
einschlägige Politikfeld vermerkt wird (1979-2004, nur für diese Jahre ist diese Variable mit nichtfehlenden Werten
belegt) und „firstboxprimarilyresponsible“, in der die federführende Generaldirektion bzw. das Generalsekretariat
des Rates benannt werden (2005-2009) im Prelex-Datensatz.
Darum liegt es nahe, für das externe Kriterium den Grad der gegenseitigen ökonomischen Verflechtung
heranzuziehen und dabei nach dem Ausmaß zu differenzieren, in dem ein einzelner
Staat im Vergleich zu jedem anderen Staat in diese Verflechtung einbezogen ist. Das kommt in
dem Anteil zum Ausdruck, den der Handel zwischen zwei Staaten für den jeweiligen Staat gemessen
an seinem Bruttoinlandsprodukt hat. Je höher dieser Anteil des einen Staats im Vergleich zu
dem anderen Staat ist, desto asymmetrischer ist die Interdependenz, denn desto mehr würde eine
Änderung der Handelspolitik der Regierung des anderen Staats die Volkswirtschaft des einen
Staats tangieren. Wie gesagt, geht es dabei nicht darum, ob es auch tatsächlich zu so einer Ände-
28 Ich gehe auf diesen Datensatz und seine Erstellung in Kapitel 9 und Anhang A-7 genauer ein.
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