Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 6
spielen (vgl. Kiewiet und McCubbins 1991, Martin 2006, für Anwendungen des Prinzipal-
Agenten-Ansatzes auf das Handeln der Kommission vgl. Meunier und Nicolaïdis 1999,
Franchino 2007, Kassim und Menon 2003, Mastenbroek und Veen 2008, Pollack 2003).
Mir geht es in dieser Arbeit zwar nicht darum, die dortigen theoretischen Befunde zu erweitern.
Ich untersuche deshalb nicht, durch was für einen Auszahlungsmechanismus etwaige Nachteile
etwa des Initiativmonopols bei der Kommission für die einzelnen Regierungen vermieden oder
reduziert werden könnten.
Sondern mir geht es darum, zu untersuchen, wie sich die Präferenzen der Kommission in ihrem
Handeln bei der Nutzung ihrs Initiativmonopols auswirken. Also fragt sich, wie diese Präferenzen
in das Modell aufgenommen werden sollen.
Es wäre denkbar, diese Präferenzen dort inhaltlich auf die jeweiligen Sachverhalte zu beziehen.
So könnte das Handeln der Kommission entlang der Überlegungen von Niskanen (1994/1971)
auf Anliegen wie die Maximierung der eigenen Zuständigkeiten und damit des eigenen Budgets
zurückgeführt werden. Dann würde es auf den Umfang des bürokratischen Aufwands für den
verhandelten Sachverhalt ankommen. Oder die Präferenzen der Kommission könnten in einer
direkten Übertragung der Überlegungen von Moravcsik zur innerstaatlichen Präferenzbildung
durch die vorherige Einwirkung von Lobby-Gruppen motiviert sein. Dann ließen sich etwa die
relative Größe der Koalitionen von Lobby-Gruppen und die Relevanz eines Sachverhalts für
diese als Indikator der Kommissionsposition heranziehen (Klüver 2011: 497). Oder sie könnten
aus den Präferenzen der Kommissare abgeleitet werden, etwa entlang deren parteipolitischer
Position (Döring 2007: 224) oder entlang der Position ihres Herkunftsstaats (Hug 2003: 43,
Manow, et al. 2008: 32). Oder es könnte auf die Eigenschaft der Kommission als eine epistemischen
Gemeinschaft zurückgeführt werden, in der die Position der Kommission in einem deliberativen
Prozess festgelegt wird (vgl. Haas 1992, Alter und Meunier 2009, Joerges 2006, Sabel und
Zeitlin 2010, Verdun 1999). Dann käme es auf die Überzeugungen der Kommissionsmitarbeiter
über die „beste“ Politik im einzelnen Sachverhalt an (für entsprechende Untersuchungen zur
Kommission vgl. Tamtik und Sa 2012, Trondal 2008, Wonka und Rittberger 2011).
Wäre es für das Modell erforderlich, die Präferenzen der Kommission inhaltlich abzuleiten, wäre
eine gründliche Beschäftigung mit diesen Ansätzen so nützlich wie erforderlich.
Aber bei kooperationsträchtigen Situationen, also bei dem Gegenstand des Präsidentschaftsmodells,
liegt zwischen den Regierungen ein Verteilungskonflikt vor. Sonst würden sie sich ja im
Zustand der Harmonie befinden. Folglich müssen die Präferenzen der Kommission lediglich auf
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