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Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

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Valentin Schrö<strong>der</strong> <strong>Institutionen</strong> <strong>der</strong> <strong>Integration</strong> Kapitel 9<br />

Bei Präsidentschaften von Kleinstaaten-Regierungen ist das nicht <strong>der</strong> Fall. Dagegen besteht dort<br />

ein (recht schwacher) signifikanter Zusammenhang mit dem Entscheidungsverfahren.<br />

Beson<strong>der</strong>s interessant bei diesen Kontrollvariablen ist zudem <strong>der</strong> Unterschied in den Koeffizienten<br />

<strong>der</strong> Kodezisions-Variablen je nach Präsidentschaftstyp. Während das Odds Ratio bei Präsidentschaften<br />

von Kleinstaaten-Regierung kleiner ist als Eins, ist es sonst größer. Vermutungen<br />

über den Erfolg <strong>der</strong> Kommission bei ihrer Präferenzumsetzung jenseits <strong>der</strong> Modelle sind zwar<br />

nicht <strong>der</strong> Gegenstand dieser Arbeit. Als ein Nebenergebnis deuten diese Werte jedoch darauf hin,<br />

dass die Kommission im Rat zwar während <strong>der</strong> Präsidentschaft <strong>der</strong> Regierung eines Kleinstaats<br />

bevorteilt ist, dass dieser Vorteil bei <strong>der</strong> Betrachtung des Handelns <strong>der</strong> EP-Parlamentarier aber<br />

wie<strong>der</strong> deutlich reduziert zu werden scheint. Der positive Koeffizient bei den Dossiers mit <strong>der</strong><br />

Präsidentschaft einer Großmacht-Regierung würde dann darauf hindeuten, dass die entsprechenden<br />

Nachteile durch das Handeln <strong>der</strong> EP-Parlamentarier wie<strong>der</strong>um gemil<strong>der</strong>t werden.<br />

Wenn nun die Salienz in die Analyse einbezogen wird (Modelle 9.7 <strong>und</strong> 9.8), so än<strong>der</strong>t sich an<br />

den Bef<strong>und</strong>en im Wesentlichen nichts.<br />

Um auch die Bef<strong>und</strong>e <strong>der</strong> Modelle 9.4 bis 9.8 noch zu verdeutlichen, habe ich abschließend<br />

abermals die vorhergesagten Wahrscheinlichkeiten zum Verhandlungserfolg <strong>der</strong> Kommissionsposition<br />

ermittelt. Dabei habe ich auf den Einbezug <strong>der</strong> vier Kontrollvariablen Kodezision,<br />

QMV, Extremhaftigkeit <strong>und</strong> Dichotomie verzichtet. Dadurch än<strong>der</strong>n sich die Bef<strong>und</strong>e nicht, wie<br />

den Tabellen in Anhang A-7 entnommen werden kann.<br />

Um außerdem Befürchtungen vorzubeugen, dass die Testergebnisse entlang <strong>der</strong> Variable „Dissens“<br />

von genau <strong>der</strong> Kodierung abhängen, die ich hier gewählt habe, habe ich zusätzlich die Modelle<br />

9.5 bis 9.8 auch für folgende Werte, bei <strong>der</strong>en Übersteigen Dissens vorliegen könnte, gerechnet:<br />

0, 5, 10, 25, 50, 66, 75, 80, 90, 95 <strong>und</strong> 99. Bei diesen Werten än<strong>der</strong>t sich für die Bef<strong>und</strong>e<br />

<strong>der</strong> Modelle 9.6 <strong>und</strong> 9.8 nahezu nichts. In den Modellen 9.5 <strong>und</strong> 9.7 ergeben sich keine signifikanten<br />

Ergebnisse bei den Schwellenwerten 0, 5 <strong>und</strong> 10 mehr. Allerdings besteht bei diesen Kodierungen<br />

praktisch immer Dissens. Dies nehme ich wie<strong>der</strong>um bei <strong>der</strong> Interpretation des Initiatormodells<br />

nicht an. Ich dokumentiere auch diese Ergebnisse in Anhang A-7.<br />

Die Vorhersagen entlang <strong>der</strong> Modelle 9.5 bis 9.8 mit <strong>der</strong> Einordnung von Dissens bei den Werten<br />

wie in Tabelle 9.14 ergeben ein sehr klares Bild hinsichtlich <strong>der</strong> Relevanz <strong>der</strong> Nutzung des<br />

Initiativmonopols <strong>und</strong> <strong>der</strong> Übereinstimmung zwischen Kommission <strong>und</strong> Regierung in <strong>der</strong> Präsidentschaft.<br />

Das ist in Abbildung 9.9 dargestellt.<br />

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