Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 9
geben die Befunde zu Hypothesen 6 und 7 dazu Auskunft. Aber bereits entlang von Hypothese 8
sind das Perioden der Typen 2 und 3.
Diese letztere Vermutung erweist sich mit Blick auf Modell 9.2 wiederum als zutreffend. Bei Initiativen
direkt vor und nach der Amtszeit einer Großmacht besteht ein mehr als dreimal so großes
Chancenverhältnis für eine Erhöhung des Kommissionserfolgs bei der Umsetzung ihrer Präferenzen
wie sonst. Zudem zeigt sich, dass die Initiierung von Prozessen während der Amtszeiten
von Kleinstaaten-Regierungen per se sogar eher zum Nachteil der Kommission verläuft, wenn
für die Präsidentschaftstypen kontrolliert wird. Allerdings ist letzterer Zusammenhang offenbar
nicht sehr stark.
Aber die Erfolgsrate der Kommission entlang der Initiierung von Prozessen hängt, wie nach den
Befunden oben erwartet, auch von der Dauer der Entscheidungsprozesse ab. Das zeigt sich in
Modell 9.3 sehr deutlich.
Ebenso hängt sie aber vom Konsens oder Dissens mit der Regierung im Amt ab. Während, laut
Modell 9.3, bei Kontrolle für die Dauer der Effekt des Timings einer Initiative unverändert
bleibt, reduziert das Bestehen von Dissens die Erfolgschancen der Kommission auf ein Fünftel
verglichen mit dem Vorliegen von Konsens.
Zudem wirkt sich eine „extreme“ Position der Kommission (gemessen in gleicher Weise wie in
Kapitel 8) nachteilig für ihren Erfolg aus. Das ist zwar nicht überraschend, aber mit Blick auf die
Konsonanz mit den Befunden in Kapitel 8 durchaus beruhigend. Der Koeffizient dieser Variable
ist aber deutlich geringer als der Effekt des Dissenses mit der Präsidentschaftsinhaberin.
Jedoch spielt es im Vergleich zur Nutzung des Initiativmonopols für die Kommission offenbar
keine signifikante Rolle, welche Entscheidungsregel im Rat und welches Entscheidungsverfahren
einzuhalten waren. Die entsprechenden Koeffizienten und Z-Teststatistiken nähern sich hier dem
Wert Eins an.
Entlang der Schätzungen in den Modellen 9.1 bis 9.3 lässt sich schon ein recht klares Bild zum
Nutzen der Kommission aus dem Initiativmonopol erzielen. Ich habe dafür entlang der Cutpoints
und Koeffizienten die vorhergesagten Wahrscheinlichkeiten für die Verortung des Verhandlungsresultats
in den 158 Sachverhalten berechnet, zu denen Kommissionspositionen dokumentiert
sind. Das ist in Abbildung 9.8 dargestellt.
Die Vorhersagen in Modell 9.1 liegen, wenig überraschend, nahezu genau auf dem durch eine
Linie dargestellten empirischen durchschnittlichen Anteil von Misserfolg, mittelmäßigem Ergeb-
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