Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 1
Moravcsik (1993, 1997, 1998), der eben so ein relationales Konzept für seine Erklärung des Verlauf
der Europäischen Integration heranzieht. Zudem gehe ich in Kapitel 2 natürlich noch einmal
ausführlicher auf den Stand der Forschung zur Ratspräsidentschaft ein, als dies oben möglich
war.
Wenn das geklärt ist, tue ich in Kapitel 3 von Moravcsik aus gewissermaßen einen Schritt zu Seite.
Aus seiner Sicht ergibt sich ein Verhandlungsergebnis wie die Resultante der Nash-
Verhandlungslösung aus der relativen Machtverteilung zwischen den Regierungen von Großmächten.
Dieses Ergebnis bildet damit das Maximum der zum Verhandlungszeitpunkt kollektiv
nützlichen intergouvernementalen Kooperation ab, gegeben die intergouvernementalen Machtverhältnisse.
Eine zentrale Voraussetzung für die Anwendbarkeit dieser Verhandlungslösung ist
es, dass zwischen den Regierungen perfekte Information über die Nützlichkeit der einzelnen
möglichen Verhandlungsergebnisse herrscht, einschließlich des Nutzens der Beibehaltung des
Status Quo (Moravcsik 1998: 52-53). Das erzielte Ergebnis ist damit pareto-effizient. Aus seiner
Sicht genügt es damit den gängigen normativen Ansprüchen an kollektive Entscheidungen geradezu
vorbildlich. Aus Sicht der Regimetheorie, in der Moravcsik (1998: 9) seine Überlegungen
verortet, entstehen Nachteile für die Regierungen dann allenfalls bei der Implementierung des
erzielten Verhandlungsergebnisses, also bei der Anpassung der mitgliedstaatlichen Politiken an
das vereinbarte Arrangement und der Überwachung der Einhaltung dieser Anpassung. Diese
Transaktionskosten sind aus seiner Sicht jedoch vernachlässigbar.
Ich argumentiere nun in Kapitel 3, dass die Regierungen einen Anreiz haben, Informationen über
ihren individuellen Nutzen aus dem Status Quo einander gerade nicht bereitzustellen, wenn angenommen
wird, dass diese Kosten eine große Rolle für die kollektive Auswahl so eines Arrangements
spielen. Das verdeutliche ich formal durch ein (drittes) „Problematisierungsmodell“.
Dieses Modell ergibt insbesondere zwei Befunde. Zum einen ist es im Rahmen der sonstigen
Annahmen von Moravcsik theoretisch nicht plausibel, dass die Regierungen perfekte Information
über ihre Opportunitätskosten herstellen. Und zum andern spiegelt das Verhandlungsresultat
entweder nicht die Machtverteilung wider oder es ist nicht pareto-effizient. Beides auf einmal
lässt sich im Gleichgewicht jedoch nicht erreichen. Deshalb lässt sich auch nicht folgern, dass die
Transaktionskosten vernachlässigbar sind. Folglich kommt dem Verhandlungsprozess und damit
dessen Institutionen eine eigene Erklärungskraft zu. Darum geht es im dann folgenden theoretischen
Teil der Arbeit.
Nach diesem Schritt zur Seite, jedoch mit einigen Hinweisen zur Ausformulierung des Präsidentschafts-
und Initiatormodells im Gepäck, gehe ich erst in Kapiteln 4, 5 und 6 einen theoretischen
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