Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 10
Die Hypothesen, die ich in dieser Arbeit aufstelle, sind mit Blick auf die Erforschung der Europäischen
Integration aber auch ein Versuch, Vorhersagen über das Zusammenspiel der Akteure
entlang ihrer unterschiedlichen institutionellen Positionen abzuleiten. Solche Untersuchungen sin
ein lang etabliertes Anliegen der EU-Forschung. Aber mir scheint, dass ein Blick auf vermeintliche
Details nach wie vor durchaus zum Verständnis der EU-Entscheidungsprozesse beitragen
kann. So konstatieren etwa bereits Tsebelis und Garrett (1996: 351-352), dass die Agendasetzungsmacht
der Kommission entlang des Initiativmonopols durchaus begrenzt ist, sowohl mit
Blick auf den Zeitpunkt der Initiierung als auch mit Blick auf den Inhalt ihrer Vorschläge. Ich
zeige in der vorliegenden Arbeit jedoch theoretisch und empirisch, dass die Nutzung des Initiativmonopols
durch die Kommission trotz dieser Begrenzung durchaus einen Unterschied macht
– für sie selbst, für die Regierungen und für den Verlauf der Entscheidungsprozesse. Auch eine
Sichtweise allein entlang der Institutionalisierung der EU-Entscheidungsverfahren kann also
sinnvoll durch den Bezug auf die nicht-institutionellen Eigenschaften der Akteure ergänzt werden.
Für diese Ergänzung war es nicht erforderlich, auf einen so gut bestückten analytischen Instrumentenkasten
zurück zu greifen, wie das andere Ansätze zur Erklärung der Ratspräsidentschaft
tun (vgl. etwa Beach 2004, Tallberg 2006). So ignoriere ich in der Erklärung hier die weiteren
Möglichkeiten von Kommission und Präsidentschaftsinhaberin für die Erhöhung ihres jeweiligen
Verhandlungserfolgs. Das betrifft besonders die Rolle dieser Regierung im Verhältnis zwischen
den EU-Organen, etwa im Verhältnis zwischen Rat und EP. Ebensowenig betrachte ich die Möglichkeiten,
welche die Kommission zur Beschleunigung oder Verzögerung von Entscheidungsprozessen
nach deren Initiierung hat. Auch dem Präsidentschaftsprogramm fällt in den Modellen
keinerlei Bedeutung zu. Entsprechend sind das Präsidentschafts- und das Initiatormodell lediglich
überspitzte, stark vereinfachte Abbilder der Wirklichkeit. Sie besitzen aber trotzdem eine gewisse
Erklärungskraft.
Soweit der Erklärung in dieser Arbeit wiederum ein ausreichendes Maß an Parsimonität zugutegehalten
werden kann, würde sie nicht nur eine Fortentwicklung einiger Aspekte der Überlegungen
von Moravcsik (1998) mit sich bringen. Sondern seine Theorie könnte für die Untersuchung
gerade der Entscheidungsprozesse in der EU zwischen den celebrated bargains noch systematischer
herangezogen werden. In einem Zeitraum, in dem Revisionen der Gründungsverträge
immer schwieriger und seltener werden, sind ja anstelle intergouvernementaler Konferenzen die
manchmal wenig imposanten Elemente der „alltäglichen“ Entscheidungsverfahren die zentralen
Institutionen der Integration.
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