Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 10
deren Erklärungen zur Rolle von Initiativmonopol und Ratspräsidentschaft in Kapiteln 1 und 2
umrissen habe.
10.1 Empirische Implikationen
Ich habe in Kapitel 2 entlang der widersprüchlichen Befunde zum Nutzen der Präsidentschaft für
ihre Inhaberin gefragt, wie sich die Kommission bei der Nutzung ihres Initiativmonopols hinsichtlich
ihres eigenen Nutzens und mit Blick auf die Akteursklasse der präsidierenden Regierung
verhalten sollte.
Das lässt sich durch einen Vergleich der Befunde in den Modellen 8.5, 9.7 und 9.8 beantworten.
In Modell 8.5 ermittle ich die Effekte bestimmter Präsidentschaftsperioden auf den Verhandlungserfolg
der präsidierenden Regierung mittels der Ähnlichkeit, gemessen in drei Kategorien,
die das Verhandlungsresultat in einem Dossier mit den Präferenzen der jeweils präsidierenden
Regierung hat. In den Modellen 9.7 und 9.8 ermittle ich die Effekte solcher Perioden auf den
Verhandlungserfolg der Kommission unter Kontrolle des Zeitpunkts, zu dem sie ein Dossier
initiiert. In Modell 9.7 untersuche ich Dossiers, bei denen zum Zeitpunkt der Entscheidung die
Regierung einer Großmacht im Amt war. In Modell 9.8 tue ich das für Kleinstaaten-
Regierungen. 39
Laut Modell 8.5 ist eine Großmacht unabhängig davon, die Regierung welcher Akteursklasse ihr
im Amt nachfolgt, bevorteilt, wenn sie die Präsidentschaft innehat. Geradezu wie ein Echo dieses
Zusammenhangs kommt es für die Kommission für ihren Verhandlungserfolg laut Modell 9.7
darauf an, ob sie mit der Regierung einer Großmacht im Konsens ist, wenn diese Regierung zum
Zeitpunkt der Entscheidung dieses Amt innehat. Ist sie mit ihr im Konsens, dann erhöht sich
ihre Chance, einen Misserfolg zu vermeiden und einen Erfolg zu erzielen, um mehr als das Siebenfache.
40 Wenn die Kommission im Konsens mit einer Großmacht-Regierung steht, dann sollte
sie es also anstreben, dass die Entscheidung über das jeweilige Dossier während deren Präsidentschaft
getroffen wird.
Ein Instrument dafür ist die entsprechende Nutzung ihres Initiativmonopols. Ich demonstriere in
Kapitel 9, dass sich diese Nutzung beobachten lässt und ich zeige dort auch, unter anderem in
39 In allen drei Modellen ist die Gewichtungsvariable der verhandelten Sachverhalte die gleiche. Ich kontrolliere jeweils
auch für die gleichen zusätzlichen, in der Literatur herangezogenen Erklärungen. Das sind: der Entscheidungsfindungsmodus
im Rat (Einstimmigkeit oder QMV), das Entscheidungsverfahren (Konsultation oder Kodezision),
die Extremhaftigkeit der Position von Regierung in der Präsidentschaft und der Kommission und, um etwaige Probleme
bei der Zuordnung solcher extremer Positionen aufzufangen, die Frage ob als Verhandlungsresultat nur aus
zwei oder aus mehr als zwei möglichen Arrangements ausgewählt werden kann.
40 Das kommt in einem Odds Ratio von 0,139 bei Dissens in Modell 9.7 zum Ausdruck. Der Kehrwert davon ist
7,194.
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