Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Anhang A-6
Die weitaus meisten Fälle in der Vorauswahl – über 88% – enden bei Bereinigung um identische
Enddaten bereits hier mit einer der Variablen facud, sipcud, wbcdd oder casdd als Enddatum
(über 15389 von 17433). Diese Variablen selbst sind wiederum typischer Weise als Enddaten mit
Werten belegt.
Zu klären waren jedoch nun drei Aspekte, die empirisch teils miteinander verbunden waren. Erstens
zeigte sich, dass zahlreiche Variablen empirisch ebenfalls typischer Weise ein Enddatum
repräsentieren. Zweitens unterscheiden sich die Variablen offenbar entlang der Kriterien für die
Vorauswahl danach, ob sie typischer Weise Enddatumsvariablen enthalten oder nicht. Drittens
gab es eine Reihe von Fällen, in denen Variablen, die typischer Weise keine Akte am Ende eines
Entscheidungsprozesses repräsentieren, empirisch doch das letzte Datum enthielten. Kompliziert
wurde dieser Befund noch dadurch, dass auch nach Bildung und Verwendung der Variable twpe
einige Fälle mehrere Enddatumsvariablen aufwiesen.
Um diese mit Blick auf die große Zahl betroffener Variablen und Fälle zunächst recht unübersichtliche
Gemengelage aufzulösen, habe ich eine Reihe von Definitionen eingeführt, entlang
derer in einem zweiten Schritt die drei genannten Aspekte behandelt wurden. Dies geschah durch
die Bildung der Variable endprovtype, mit der diese Definitionen in den Datensatz zunächst eingefügt
wurden. Entlang dieser Variable und im Bezug auf die Spezifika der mit den Ausprägungen
dieser Variablen verbundenen Entscheidungsverfahren habe ich dann ermittelt, welche Variable
tatsächlich als Enddatumsvariable für die einzelnen Fälle heranzuziehen war. Dies habe ich
schließlich durch die Bildung der Variable end1 getan.
Die folgenden insgesamt 15 Definitionen habe ich erstellt:
1) „Haushaltsakte“ sind alle Akte, mit denen ein EU-Organ ein Dokument mit Budget-Bezug
verabschiedet.
2) „Inkraftsetzende Akte“ sind alle Akte, die erst erfolgen konnten, nachdem der EU-interne
Entscheidungsprozess in der Sache abgeschlossen war. Zum Beispiel bedürfen Abkommen der
EU mit Drittstaaten in der Regel nach ihrer Annahme durch den Rat einer Verabschiedung durch
das jeweilige EU-Drittstaaten-Gremium.
3) „Abschließende Akte“ sind danach alle Akte von EU-Organen, mit denen ein nicht primär
haushaltsbezogenes Dossier durch die formale Annahme des behandelten Dokuments durch den
Rat oder durch gemeinsame Unterzeichnung von Rat und EP beendet wird.
4) „Rücknahmen oder Änderungen“ sind alle Akte von EU-Organen, mit denen ein Dossier zwar
geschlossen wird, aber nicht durch die vollständige Annahme des behandelten Dokuments, sondern
durch seine Rücknahme, Ablehnung, Änderung oder Ersetzung durch ein anderes (in einem
anderen Dossier behandeltes) Dokument oder, in denen das EU-Organ unilateral lediglich unter
Konsultation anderer Organe handelt, etwa bei Entscheidungen der Kommission über wettbewerbsrechtliche
Fragen.
5) „Auflösende Akte“ sind Akte des EuGH, die erst nach Beschlussfassung erfolgten.
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