Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 1
Rittberger (2001: 694f.) zu den Beweggründen für die institutionellen Entscheidungen bei der
Vereinbarung des EGKS-Vertrags.
Die beiden anderen Befunde beziehen sich auf die Nutzung des Initiativmonopols durch die
Kommission. Aus ihnen leite ich auch eine Reihe weiterer Hypothesen ab. Ich nehme es dort auf,
dass die Kommission einerseits ihre Initiativen nicht zu bestimmten festen Zeitpunkten auf den
Weg bringen muss, andererseits aber auch nicht vollkommen frei bei der Wahl dieses Zeitpunkts
ist. In diesem Rahmen ermittle ich in dem Modell die aus Sicht der Kommission für ihre Initiativen
optimalen Präsidentschaftsperioden, je nachdem, ob sie mit den Präferenzen der aktuellen
Präsidentschaftsinhaberin übereinstimmt oder nicht, und je nachdem, ob es sich dabei um eine
Großmacht oder einen Kleinstaat handelt.
Es zeigt sich als zweiter Befund, dass es für die Kommission besonders problematisch ist, wenn
zum Zeitpunkt der Entscheidung im Rat die Regierung einer Großmacht präsidiert und die Präferenzen
der Großmacht von denen der Kommission abweichen. Dagegen nützt es der Kommission,
wenn es in der Präsidentschaft eines Kleinstaats unmittelbar vor und nach der Amtsperiode
einer Großmacht zu einer Einigung im Rat kommt, und zwar unabhängig von den Präferenzen
des Kleinstaats.
Daraus folgen, als dritter Befund, Vorhersagen zur Wahl des Zeitpunkts von Initiativen durch die
Kommission. Solange nicht angenommen werden muss, dass die Präferenzordnungen von
Kommission und Regierungen entlang der Größenklassen divergieren oder konvergieren, wird
die Kommission seltener Initiativen während der Präsidentschaft einer Großmacht auf den Weg
bringen. Unter der Annahme einer moderaten zeitlichen Begrenzung, innerhalb der die Kommission
ihre Initiativen einbringen muss, wird es dann zu einer Häufung von Initiativen vor und
nach der Amtsperiode einer Großmacht kommen. Zudem wird die Kommission es im Rahmen
ihrer sonstigen Möglichkeiten im Rahmen der EU-Entscheidungsverfahren häufiger versuchen,
Entscheidungsprozesse vor oder nach der Amtsperiode einer Großmacht zu beenden als vor
oder nach der Amtsperiode eines Kleinstaats.
Diese insgesamt neun Hypothesen teste ich im Empirischen Teil der Arbeit. Ich beginne dafür, in
Kapitel 7, mit der Operationalisierung der Begriffe „Großmacht“ und „Kleinstaat“. Zwar gibt es,
wie ich im folgenden Kapitel darlegen werde, einige Einteilungen dazu. Diese sind aber sehr uneinheitlich
und beziehen sich vor allem auf andere Kriterien, als sich aus den Modellen dieser
Arbeit ergeben. Ich leite die Kriterien, nach denen ich in dieser Arbeit Klassen von Staaten bilde,
direkt aus zwei Komponenten der Variable des Präsidentschaftsmodells ab, entlang derer ich dort
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