Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 2
Institutionengefüge stehen. Hier liegt es nahe, eine der institutionalistischen Erklärungen zu bemühen
– die aber zu diesem unterschiedlichen Verhältnis bislang nicht sehr viel zu sagen haben.
2.7 Fragestellung der Arbeit
Wie hängt also das Handeln der Kommission zusammen mit der relativen Macht der Regierung,
mit der sie es in der Präsidentschaft jeweils zu tun hat? Ist es für sie gleichgültig, ob das zum Beispiel
die deutsche oder die finnische Regierung ist? Oder, etwas genauer und unter Einbezug der
Orientierung relativer Macht an den Präferenzordnungen: ist es für sie, wenn ihre Präferenzen
hinsichtlich einer geplanten Initiative mit diesen beiden Regierungen übereinstimmen, vorteilhafter,
die Amtsperiode der deutschen Regierung verstreichen zu lassen und die Initiative erst auf
den Weg zu bringen, wenn die Regierung des kleineren Staats im Amt ist, wie das die Befunde
etwa bei Golub nahelegen? Ist es im umgekehrten Fall widersprechender Präferenzen zwischen
Kommission und Regierungen für die Kommission problematischer, eine Initiative während der
finnischen Präsidentschaft vorzulegen, als während der deutschen? Das lässt sich theoriegeleitet
bislang nur beantworten, wenn eine Erklärung gefunden wird, die beide Institutionen und die
Unterschiede in der relativen Macht der Regierungen in einen Bezug zueinander setzt.
Diese beiden Aspekte – die Relevanz der Präsidentschaft für die Präferenzumsetzung unterschiedlich
mächtiger Regierungen und das Verhalten der Kommission bei der Nutzung ihres Initiativmonopols
bezogen auf diese Unterschiede – sind die Gegenstände der vorliegenden Arbeit.
Anders als die genannten Arbeiten, untersuche ich Initiativmonopol und Präsidentschaft also
nicht separat, sondern als zwei im Entscheidungsprozess aufeinander aufbauende Institutionen,
die unterschiedliche Akteure privilegieren und deren Nutzung durch diese Akteure von deren
relativer Macht abhängt. Mir geht es dabei besonders darum, die Nutzung dieser Institutionen in
einen theoretischen Bezug zueinander zu setzen. So ein Bezug wird bislang, wie mir scheint, weder
aus intergouvernementalistischer noch aus supranationalistischer Sicht hergestellt.
Im folgenden Kapitel gehe ich dafür noch einmal auf Moravcsik ein. Dort füge ich den oben
beschriebenen Kritikpunkten einen weiteren Punkt hinzu. Ich untersuche dort mit einem spieltheoretischen
Modell die Plausibilität seine Annahme perfekter Information bei Verhandlungen
unter den gleichzeitigen Bedingungen, dass Opportunitätskosten für die Akteure eine Rolle spielen
und dass die Nash-Verhandlungslösung angewendet werden kann.
41