Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Anhang A-6
(s. unten bei der Generierung der Variable facud und end1). Insgesamt sind davon 23 Fälle betroffen,
21 davon in der Vorauswahl. Die drei Fälle, in denen das Ersetzen belegt war (id‘s
125609 und 125629) waren nicht in der Vorauswahl oder waren in der Vorauswahl, wurden
schließlich aber nicht in die endgültige Auswahl übernommen (id 123991). In allen diesen 23 Fällen
wurde der Wert der Variablen adcom um einen Tag reduziert. Das ist in Tabelle A-6.10 eingetragen.
Nicht alle Fälle beginnen jedoch mit einer Annahme durch die Kommission. Für diese insgesamt
1754 Fälle in den Prelex-Daten, davon 389 Fälle in der Vorauswahl, habe ich die folgenden Variablen
konstruiert.
Die Variable „adcou“
Die Variable „adcou“ repräsentiert das Datum von in Prelex erfassten Initiativen einzelner Regierungen
der Mitgliedstaaten im Rat. Das betraf vor allem Initiativen von Regierungen, die zu dem
Zeitpunkt der Initiative die Ratspräsidentschaft innehatten. Diese Fälle werden in den Prelex-
Daten mit der Bezeichnung „Etat membre“ für das jeweilige Dossier gekennzeichnet. Diese Bezeichnung
lässt sich den Variablen Rechtsgrundlage („greenboxlegalbasis“) und „greenboxtypeoffile“
entnehmen. In keinem Fall lag dann eine Annahme durch die Kommission vor. Inhaltlich
betrifft es Dokumente in Zusammenhang mit der justiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit,
insbesondere das Schengen-Abkommen und Europol. Das Entscheidungsverfahren beginnt dann
immer mit der Zuleitung eines Vorschlags durch eine Regierung an den Rat. Für jeden Fall, dessen
Rechtsgrundlage mit „Etat membre“ gekennzeichnet war, wurde daher der Wert, den die
Variable „transmissiontocouncil001dat“ annahm, als Wert der Variable „adcou“ übernommen.
Es zeigte sich, dass bei diesen und nur bei diesen Fällen immer ein Geschäftszeichen
(„blueboxupperleftidentifier“) mit „JAI“ vorlag, mit einer Ausnahme. Dies betrifft auch einen
Fall (id 160509), in dem keine Informationen in den beiden anderen Variablen enthalten waren.
Daher wurde auch dieser Fall im Sinne der Einschlägigkeit der Variablen adcou interpretiert. Da
hier nur ein einziger Datumswert und keine Übermittlung an den Rat dokumentiert ist, wurde
hier das Datum der formalen Annahme durch den Rat abzüglich eines Tages als Wert für die
Variable adcou angenommen. Zwei weitere Fälle (id 174180 und 197587, letzterer in der Vorauswahl)
wiesen ebenfalls nur einen einzigen Datumswert auf. Auch dieser Fall wurde letztlich
nicht in die untersuchten Daten übernommen, weil über das Dossier bis Ende 2009 noch nicht
entschieden worden war. Insgesamt ist adcou in 162 Fällen (0,6%) in den Prelex-Daten und in
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