Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Anhang A-6
A-6 Die Datenbank „Prelex“ und die Bildung des Prelex-Datensatzes
Prelex ist eine Datenbank, die von der Europäischen Kommission bereitgehalten wird, um die
Entstehung amtlicher Dokumente in der EU nachvollziehbar zu machen. Jedes Dokument (z. B.
Richtlinien, Verordnungen und Entscheidungen), das die Kommission einem EU-Organ übermittelt,
ist dort als „Dossier“ erfasst. Jedes einzelne Dossier besteht aus eine Reihe von Einträgen,
etwa zum Gegenstand des Dokuments, dem einschlägigen Verfahren, den beteiligten EU-
Organen und dem von der Kommission vergebenen Geschäftszeichen. Zeitlich beginnt jedes
Dossier mit dem Datum, an dem die Kommission einen für die EU-Organe einschlägigen
Schriftsatz veröffentlicht. In der Regel ist dieser Schriftsatz eine Initiative der Kommission zum
Erlass eines Rechtsakts. Das Dossier endet zeitlich in der Regel mit dem Datum der formalen
Annahme durch den Rat, der Unterzeichnung des Dokuments durch den Rat und das Europäische
Parlament (EP) oder der Rücknahme des Dokuments durch die Kommission. Diese Schritte
und alle zwischen diesen beiden Zeitpunkten liegenden und durch das jeweilige Entscheidungsverfahren
(z. B. das Kodezisionsverfahren) bedingten Schritte eines EU-Organs in Zusammenhang
mit diesem Dossier werden unter anderem mit Datum, kurzer Angabe des Schritts und
Links zu den damit verbundenen Dokumenten erfasst. Prelex enthält dadurch eine systematische
Dokumentation der interinstitutionellen Entscheidungsfindung auf der EU-Ebene seit 1975 (vgl.
Dannwolf, et al. 2006) und teilweise auch aus den Jahren ab einschließlich 1969.
Die Anzahl dieser Dossiers ist mittlerweile so groß, dass eine manuelle Abfrage nicht sinnvoll
durchgeführt werden kann. Für die Erstellung des in dieser Arbeit verwendeten Datensatzes
wurde daher eine automatisierte Abfrage von Prelex für den Zeitraum der Jahre (je einschließlich)
1969-2009 eingesetzt. Dafür wurde die Software LawLeecher verwendet. LawLeecher wurde im
Rahmen eines DFG-Projekts am Lehrstuhl für Politik und Regieren in Deutschland und Europa
in Zusammenarbeit mit dem Hasso-Plattner-Institut der Universität Potsdam entwickelt. Lawleecher
ist ein Web-Crawling-Programm. In Prelex sind die einzelnen Dossiers über Identifikationsnummern
(IDs) eindeutig zugeordnet. LawLeecher wählt sich über das Internet auf die Webseite
von Prelex ein und fragt dort die einzelnen Dossiers nacheinander entlang dieser IDs ab. Der
Anwender kann dabei den abzufragenden Zeitraum selbst festlegen. 46 Für diese Arbeit wurden
alle Dossiers im Zeitraum 1969-2009 abgefragt.
Alle von LawLeecher abgefragten Dossiers auf Prelex enthalten zwei Sätze von Kopfdaten (die
„Verfahrensvariablen“), in denen unter anderem die Rechtsgrundlage, die beteiligten Organe und
46 Eine Beschreibung von LawLeecher findet sich auf der Webseite des besagten Lehrstuhls unter http://www.unipotsdam.de/db/ls_regierungssystem_brd/index.php?article_id=243&clang=0.
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